…dar - im strittigen Jahr bestanden hat, beantragte im Zuge der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 unter anderem die Aufwendungen für ein "X Training" in Höhe von insgesamt € 670,- als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Das Finanzamt wies das Begehren mit dem…

…Entscheidungsgründe Bw. erzielte im Berufungsjahr Einkünfte aus selbständiger und nichtselbständiger Arbeit als Arzt sowie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und sonstige Einkünfte. Strittig ist der Ansatz von Unterhaltszahlungen in tatsächlicher Höhe als außergewöhnliche Belastung. Als solche wurden 61.917,50 € geltend gemacht. In einer…

…Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden Bw.) hat im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastungen für Kinder Aufwendungen iHv 6.818,-- € geltend gemacht…

…Zusammenhang dieser Zahlungen mit dem Einzelunternehmen des Bw. nicht abgeleitet werden. Die in Rede stehende Ausgabenposition könne daher auch nicht anerkannt werden. Die alternative Berücksichtigung dieses Betrages (S 1.818.686,00) als außergewöhnliche Belastung erscheine nicht möglich, da das Merkmal der Zwangsläufigkeit fehlt (vgl…

…u.a. die Berücksichtigung von Aufwendungen aus dem Titel seiner eigenen Behinderung sowie der Behinderung seiner Gattin. Das Finanzamt Klagenfurt berücksichtigte im nunmehr angefochtenen Bescheid die in der Abgabenerklärung als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt angeführten Krankheitskosten in Höhe von € 3.598,36, wovon der…

…Landespflegeheim Y. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 hat der Bw Aufwendungen für die Unterbringung der Gattin im Pflegeheim und die Kosten für die Besuchsfahrten als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Im angefochtenen Bescheid wurden die Aufwendungen mit einem Betrag von 4.069,53 € anerkannt…

…das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab. Höhere Aufwendungen als jene, die von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden, seien nur dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn sie aus triftigen medizinischen Gründen erwachsen (z.B. erwartete medizinische Komplikationen). Die beantragten Aufwendungen für die Unterbringung in…

…die von der Bw. beantragten Kinderbetreungskosten mit folgender Begründung nicht: "Beaufsichtigungskosten (Kindergarten, Tagesheime) können nur dann als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn eine alleinstehende Person mit Kind einer Berufstätigkeit nachgehen muss, weil sie für sich keine ausreichenden Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung…

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 machte der Berufungswerber (Bw.) eine außergewöhnliche Belastung in Höhe von 427.323 öS geltend (ESt-Akt Bl 9/2000). Auf Ersuchen des Finanzamtes auf Vorlage entsprechender Unterlagen wurde seitens des…

…hat. Hinsichtlich der übrigen geltend gemachten Kosten verwies das Finanzamt darauf, dass ein Zusammenhang mit der Behinderung nicht zu ersehen sei und daher die außergewöhliche Belastung den Selbstbehalt nicht übersteige. In der Berufung bzw. Vorlageantrag beantragt der Bw die Anerkennung dieser Beträge. Über die Berufung…

…seien Unterhaltsleistungen nur insoweit abzugsfähig, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden würden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Dass Unterhaltsbedürfnisse von Kindern deren gesamten Lebensbedarf umfassen, das heißt neben den reinen Nahrungs- und Bekleidungskosten auch Kindergarten-, Schulkosten und Ausgaben für…

…sei eingangs festzuhalten, dass die Abgabenbehörde (Finanzamt) bei ihren Entscheidungen an die Abgaben- und Verfahrensgesetze gebunden sei. Gegenständlich sei als Abgabengesetz das Einkommensteuergesetz 1988 in der für 2009 geltenden Fassung heranzuziehen und dabei die Bestimmungen über die außergewöhnlichen Belastungen (§ 34). Gemäß Absatz 6 des § 34…

…mit der Begründung nicht anerkannt, da der Bw den Familienwohnsitz nicht in einem angemessenen Zeitraum von 2 Jahren nach Österreich verlegt habe. Darüber hinaus hat der Bw für die Unterhaltszahlungen seine im Ausland lebenden Kinder eine außergewöhliche Belastung beantragt. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. …

…im Kinderheim (öS 70.800,00) unter dem im Formular vorgegebenen Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe" beantragt. Nachdem im Bescheid die beantragten Kosten nicht in voller Höhe als außergewöhnliche Belastung gewährt worden waren, erhob der Bw…

…a. Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen in Höhe von € 1.904,23 sowie den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit geltend. Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerinnenveranlagung) für das Jahr 2009 am 24. März 2010 und brachte in diesem Aufwendungen vor Abzug des Selbstbehaltes gem…

…ein: 1. Berufungsgründe 1.1. Der monatliche (allenfalls auf Grund einer Internatsunterbringung reduzierte) Freibetrag von € 262,00 gem. § 5 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl.Nr. 303/1996 idgF, wurde zu Unrecht für den Kalendermonat Mai 2012 nicht berücksichtigt. Die…

…machte in dieser u. a. Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen in Höhe von € 1.047,71 geltend. Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerinnenveranlagung) für das Jahr 2009 am 6. April 2010 und brachte in diesem den im vorigen Absatz genannten Betrag sowie den Freibetrag gem. …

…der Bw nachstehendes Schreiben (vom 27. März 2013): "Sehr geehrter Herr C., in Ihrer Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2010 und 2011 begehren sie Aufwendungen für Ihre behinderte Tochter als außergewöhnliche Belastung für welche von Ihrer Gattin Pflegegeld bezogen wird, es besteht auch Anspruch auf Pflegegeld…

… 106 Abs. 1 und 2) pflegebedingte Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegegeldzulage oder Blindenzulage) erhält, soweit sie jeweils die Summe der pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Die zu dieser gesetzlichen Regelung ergangenen Verordnung (VO) über außergewöhnliche Belastungen idF BGBL II 2001/416 normiert in § 5 Abs. 1, dass Mehraufwendungen des…

…Im konkreten Fall wurden Heimkosten für die Mutter geleistet. Werden solche Aufwendungen ganz oder zum Teil vom Pflichtigen getragen, so ist eine außergewöhnliche Belastung mit Berücksichtigung des Selbstbehaltes gegeben (LStR Rz 887). Im Vorlageantrag wird ausgeführt, dass eine dem Gleichheitssatz widersprechende Gesetzeslage vorliegt. § 34 Abs…