…Förderung von Wissenschaft und Kunst oder zur Beseitigung von Katastrophenschäden der Fall sein. Derartige steuerfreie Beihilfen kürzen die damit unmittelbar zusammenhängenden Aufwendungen. Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor, wenn damit ein über den Empfänger hinausgehender Förderungszweck (Beschäftigung einer zusätzlichen Arbeitskraft…

…in den Einkommensteuerrichtlinien, Rz 4854: "Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen steuerfreien Einnahmen und Ausgaben liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor, wenn damit ein über den Empfänger hinausgehender Förderzweck (Beschäftigung einer zusätzlichen Arbeitskraft) verwirklicht wird. Voraussetzung ist, dass der Zuschuss nur gewährt wird, wenn eine…

…arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen und Beihilfen vor, wenn damit ein über den Empfänger hinausgehender Förderungszweck (Beschäftigung einer zusätzlichen Arbeitskraft) verwirklicht wird. Dies trifft auf steuerfreie Zuwendungen seitens des AMS zu, wie zB - "Blum-Prämie" (Rz 4857a) - Kombilohnbeihilfe für ArbeitgeberInnen (§ 34a AMSG) - Eingliederungsbeihilfe ("Come Back", § 34 AMSG) - Zuschuss…

…AMS-Zuschüsse nicht über die Mehr-Weniger-Rechnung aus dem steuerpflichtigen Einkommen ausgeschieden worden sind. Nach Ansicht der Einkommensteuerrichtlinien (EStR 2000 Rz 4854 in der Fassung des EStR-Wartungserlasses 2006 II vom 1.2.2007, GZ. 010203/0344-VI/6/2006) liegt bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen…

…Aufwandskürzung beim Arbeitgeber zu erfolgen, weil die Beschäftigung einer Ersatzarbeitskraft nicht Voraussetzung für die Zuschussgewährung sei. (4) In den gegen diesen Bescheid am 28. Jänner 2008 über FinanzOnline für die Jahre 2002 bis 2004 eingebrachten Berufungen wurde ausgeführt, dass arbeitsmarktpolitische Zuschüsse gemäß § 3 Z 5…

…Ersatzarbeitskraft nicht Voraussetzung für die Zuschussgewährung sei. (4) In den gegen diesen Bescheid am 28. Jänner 2008 über FinanzOnline unter der Bezeichnung "Ablehnung des Wiederaufnahmeantrages hinsichtlich Einkommensteuer 2002 bis 2004" für die Jahre 2002 bis 2005 jeweils eingebrachten Berufungen wurde ausgeführt, dass arbeitsmarktpolitische Zuschüsse gemäß …

…2004 eine Ersatzarbeitskraft beschäftigen müssten, um in den Genuss der erwähnten Beihilfe zu kommen. Den fehlenden Zusammenhang von arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen mit steuerrechtlichen Bestimmungen habe auch das BMF im 2. EStR-Wartungserlass 2006 anerkannt, wonach das Abzugsverbot in diesem Fall nicht greife. Eine Kürzung des Lohnaufwandes…

…20 Abs. 2 EStG (Aufwendungen, soweit sie mit nicht steuerpflichtigen Einnahmen in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang stehen) könne nicht ident sein mit dem in den ergänzenden Informationen verwendeten Begriff (bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen/Beihilfen mit besonderem Förderungszweck), denn letztere werden anscheinend nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit § 20…

…bisherigen Verwaltungspraxis steuerfreie Zuschüsse des Arbeitsmarktservices für Dienstnehmer, welche sich im Altersteilzeitmodell befanden, zu einer gleichzeitigen Nichtabzugsfähigkeit des Lohnaufwandes geführt hätten und es im Rahmen des EStR-Wartungserlasses 2006 II zu einer Klarstellung der Rz 4854 gekommen sei, wonach bei arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen/Beihilfen mit besonderem…

…unter Hinweis auf einen Erlass des Bundesministeriums für Finanzen vom 6. Februar 2007 die Wiederaufnahme des Verfahrens der Jahre 2001 bis 2005. Zufolge dieses Erlasses zur Regelung von steuerfreien arbeitsmarktpolitischen Zuschüssen kürze das Altersteilzeitgeld des AMS den Lohnaufwand des Dienstgebers nicht. Die Bw. ersuche daher…

…worden. Diese Gebäude seien während des 2. Weltkrieges erheblich beschädigt worden und sei die noch nicht abgeschlossene Sanierung ohne jedwede staatliche Zuschüsse erfolgt. Der Charakter des Gebäudes verlange eine historisch aufbereitete Sanierung und könne sich die Behörde diesbezüglich jederzeit bei einer Begehung davon überzeugen. Weiters…

…Schulung und Ausbildung von Arbeitskräften übertragen worden war, die laufenden Personal- und Sachaufwendungen für das Ausbildungszentrum zur Gänze durch Zuschüsse im Rahmen des AMFG ersetzt werden. Der Vertrag regelt Folgendes: Die Kapazität des Ausbildungszentrums umfasst 38 Schulungsplätze, es besteht aus einer Lehrwerkstätte und einem Sozialtrakt…

…laut Darstellung des Bw. "ehrenamtlich" - Tätigkeiten durchgeführt werden: Strategische Zusammenarbeit: - mit öffentlichen Einrichtungen in Form von Erarbeitung von sozial- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und sozialen Problemstellungen, - in der Erarbeitung von innovativen Qualifikationen bei neuen Berufsbildern, - mit Clustern und dem Aufbau von KMU…

…Ausbildung oder Weiterbildung im Rahmen des Unternehmens, der Einrichtung oder von anderen Schulungseinrichtungen erleichtern sollen und nach dem Inhalt und nach den angestrebten Zielen den arbeitsmarktpolitischen Erfordernissen dienen, c) die Maßnahme eine Vollauslastung des Arbeitslosen gleich einem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung von Freizeiten, üblichen Urlaubsansprüchen u…