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UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/06Präferenzbehandlung von Parfümerieerzeugnissen nach der Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Gemeinschaft oder Israels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.05.2010

…werden, ohne ein anderes Gebiet zu berühren. Jedoch können Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft oder in Israel, die eine einzige Sendung bilden, unter Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Gemeinschaft oder Israels, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2006

…das Zollgebiet der Gemeinschaft in unverändertem Zustand verlassen haben. Artikel 6 AEVO lautet: "Wird ein Erzeugnis, für welches die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet diese Annahme erfolgt, durchgeführt…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…das Gebiet Salzburg und Umgebung sind nach den Aufzeichnungen des Prüfers im Jahr 2000 72 Tagessätze und im Jahr 2001 96 Tagessätze geltend gemacht worden. Die restlichen Tagessätze beziehen sich im Wesentlichen auf Reisen zu Orten in Tirol und Bayern sowie in andere Gebiete in…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/09Anerkennung eines mangelhaften Kontrollexemplars T5 als Nachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…der Sache selbst zu entscheiden. Wird ein Erzeugnis, für das die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebiets der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Ausfuhrmitgliedstaats durchgeführt, so wird der Nachweis darüber, dass dieses Erzeugnis das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/08Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen eines mangelhaft ausgefüllten Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2008

…Artikel 8 Erstattungs-VO lautet: "Wird ein Erzeugnis, für das die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebiets der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Ausfuhrmitgliedstaats durchgeführt, so wird der Nachweis darüber, daß dieses Erzeugnis das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/08Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2008

…in unverändertem Zustand verlassen haben. Wird ein Erzeugnis, für das die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Ausfuhrmitgliedstaates durchgeführt, so wird der Nachweis darüber, dass dieses Erzeugnis das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2007

…ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren haben; d) Waren, die ohne Unterbrechung in Rohrleitungen durch andere Gebiete als das Gebiet des begünstigten Landes oder der Gemeinschaft befördert werden. (2) Der Nachweis, dass die in Absatz 1 Buchstabe b) und c) genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist erbracht…

UFSZ3K ZRV/0092-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung; Ausfuhr auf dem Seeweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2007

…das Zollgebiet der Gemeinschaft in unverändertem Zustand verlassen haben. Artikel 6 AEVO lautet: "Wird ein Erzeugnis, für welches die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet diese Annahme erfolgt, durchgeführt…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung; Ausfuhr auf dem Seeweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2006

…das Zollgebiet der Gemeinschaft in unverändertem Zustand verlassen haben. Artikel 6 AEVO lautet: "Wird ein Erzeugnis, für welches die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet diese Annahme erfolgt, durchgeführt…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/06Fristen für den Nachweis, dass Erstattungserzeugnisse das Zollgebiet verlassen haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.11.2006

…Zustand verlassen haben. Wird ein Erzeugnis, für das die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Ausfuhrmitgliedstaates durchgeführt, so wird der Nachweis darüber, dass dieses Erzeugnis das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat, durch das…

UFSZ3K ZRV/0108-Z3K/05Frist zur Einreichung des Antrages und aller zur Zahlung der Ausfuhrerstattung erforderlichen Unterlagen; Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplars T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2006

…idgF, sind auf die Erstattungen die für Zölle geltenden Rechtsvorschriften sinngemäß anzuwenden, soweit im gemeinschaftlichen Marktordnungsrecht oder in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist. Hängt die Anwendung einer Gemeinschaftsmaßnahme auf dem Gebiet der Wareneinfuhr, der Warenausfuhr oder des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs von dem Nachweis ab, dass…

UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 1/2

…habe die Bw die Wahrscheinlichkeit des wiederholten Dienstortwechseln stets einkalkulieren müssen, zumal mehrfache Dienstgeberwechsel während der Facharztausbildung in der Natur der Sache lägen. Zwischenzeitig habe sich durch zwei weitere Dienstortwechsel in andere Gebiete der Umstand, dass die Bw in dem vom Finanzamt als L und…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/02Ausfuhrerstattung, Ausfuhrnachweis, Kontrollexemplar T5, Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

…in unverändertem Zustand verlassen haben. Wird ein Erzeugnis, für das die Ausfuhranmeldung angenommen wurde, vor dem Verlassen des Zollgebietes der Gemeinschaft durch andere Gebiete der Gemeinschaft als das des Ausfuhrmitgliedstaates durchgeführt, so wird der Nachweis darüber, dass dieses Erzeugnis das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat…

UFSW RV/4039-W/021.) Kein Wiederaufnahmsgrund, Sachverhalt dem Fachbereichsleiter vor Bescheiderlassung mitgeteilt. 2.) Antrag, Verlängerung, Berufungsfrist, Hemmung der Berufungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006Teil 1/2

…Eine telefonische Rechtsauskunft könne für den weiteren Verfahrensfortgang nicht bindend sein, sofern das Legalitätsprinzip eine andere Beurteilung gebiete. Im Hinblick auf den Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung sei die Fachbereichsleiterin um eine Stellungnahme gebeten worden. Persönliche Aufzeichnungen über die telefonisch erteilte Auskunft würden existieren (unter Hinweis auf…

UFSL RV/0271-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2003

…EStG 1988, wonach unter anderem der Unterhaltsabsetzbetrag zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltspflichten zusteht, zu keinem anderen Ergebnis führt. Die dem beschwerdeführenden Finanzamt vorschwebende Aufrechnung ist für die Frage des Unterhaltsabsetzbetrages daher unzulässig. Keine andere Sicht gebietet auch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, welcher den Umstand, dass die…

UFSL RV/0397-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…Abs. 4 EStG 1988, wonach unter anderem der Unterhaltsabsetzbetrag zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltspflichten zusteht, zu keinem anderen Ergebnis führt. Die dem beschwerdeführenden Finanzamt vorschwebende Aufrechnung ist für die Frage des Unterhaltsabsetzbetrages daher unzulässig. Keine andere Sicht gebietet auch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, welcher den Umstand…

UFSL RV/0616-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…Abs. 4 EStG 1988, wonach unter anderem der Unterhaltsabsetzbetrag zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltspflichten zusteht, zu keinem anderen Ergebnis führt. Die dem beschwerdeführenden Finanzamt vorschwebende Aufrechnung ist für die Frage des Unterhaltsabsetzbetrages daher unzulässig. Keine andere Sicht gebietet auch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, welcher den Umstand…

UFSL RV/0509-L/03Abzugsfähigkeit eines Laufbandes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2003

…Kosten einer vom Arzt verordneten Therapie oder von Heilbehelfen wie Zahnersatz, Sehbehelfe, Hörgeräte, Prothesen, Gehbehelfe oder Bruchbänder. Eine andere Sichtweise gebietet die Beurteilung von Sportgeräten, welche nicht nur als Heilbehelfe genutzt werden können, sondern im Allgemeinen der Verbesserung der körperlichen Fitness dienen, wie etwa Fahrräder…

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…durch ein "anderes Unternehmen" erfolgt. Dem Gesetz lässt sich keine Beschränkung entnehmen, wonach nur im Falle inländischer Gestellungsnehmer die gegenständliche Steuerbefreiung zum Tragen käme. Auch die aus den Gesetzesmaterialien hervorleuchtende Absicht des Gesetzgebers - die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit inländischer Arbeitgeber - gebietet keine andere Auslegung der Bestimmung…

UFSW RV/1505-W/05Überhöhte Kilometergeldzahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2007

…Leistungsbeziehungen unter auch gegenüber gesellschaftsfremden Personen üblichen Bedingungen erfolgen. Die Verwendung des Pkw auch (und allenfalls überwiegend) im Rahmen der Handelsvertretertätigkeit des HP gebietet keine andere Sichtweise. Entscheidend für die Beurteilung der Fremdüblichkeit der strittigen Ausgaben ist, dass die vorliegende Form der Verrechnung angesichts einer…