…Wiener Gemeindebezirk gewesen) eine Dauerbehinderung von 25% bescheinigt worden. Diese amtsärztliche Bestätigung habe die Bw. auf Grund mehrerer Wohnsitzwechsel in den Jahren 1987 bis 1992 mehrmals den jeweils zuständigen Wohnsitzfinanzämtern vorgelegt. In allen Einkommensteuerbescheiden von 1987 bis 2005 sowie in den Erstbescheiden 2006 bis 2008…

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Strittig waren 1.) ob bei einer amtsärztlichen Bestätigung, die im Streitjahr nur die Behinderung aufgrund von Zuckerkrankheit auswies (Grad der Behinderung 60%) und…

…Gewichtes nicht mehr transportabel seien, habe man an Ort und Stelle einhausen müssen. All diese Arbeiten seien im Streitjahr durch die beiden beauftragten Personen verrichtet worden. Die Finanzbehörde habe trotz Vorliegens einer amtsärztlichen Bestätigung, welche die Notwendigkeit einer Haushaltshilfe bescheinige, die nunmehr in Streit stehenden…

…Aufforderung keine Arbeitnehmerveranlagungserklärung für 2003 abgegeben hatte, erließ das Finanzamt am 10. November 2004 den Einkommensteuerbescheid für 2003. Seit 1995 lag eine amtsärztliche Bestätigung vor, dass die Bw. zu 50% erwerbsgemindert ist und wegen ihrer Zuckerkrankheit eine Krankendiätverpflegung benötigt. Diese Aufwendungen wurden im Bescheid vom…

…Behandlungen handle. Beigelegt wurde folgende Aufstellung: Antrag auf Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen ohne Selbstbehalt: | Krankheitskosten in Verbindung mit Leber- und Gallenleiden (Minderung der Erwerbsfähigkeit zu 35% gegeben - amtsärztliche Bestätigung siehe Beilage zur Einkommensteuererklärung 1989) gemäß VO AÖFV 111/1998 | | Mehrkosten zur Krankendiätverpflegung (§ 2…

…XY Berufung ein. Anbei sende ich Ihnen die amtsärztliche Bestätigung von der Behinderung meiner Gattin bei." Auf Grund der nunmehr vorgelegten amtsärztlichen Bestätigung anerkannte das Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung vom 1. Juni 2007 die beantragten Pauschalbeträge im Zusammenhang mit der Behinderung der Ehegattin (Gutschrift nunmehr: €…

…teilte dem Finanzamt mit Schreiben vom 21. November 2003 unter Hinweis auf eine dem Schreiben beiliegende amtsärztliche Bestätigung und ein beiliegendes ärztliches Attest des Facharztes für Nephrologie AP mit, dass er zu 80 % erwerbsgemindert sei und überdies öffentliche Verkehrsmittel aus medizinischen Gründen nicht verwenden dürfe…

…Instanz beantragt; seine Antragsbegründung lautet: "Nach Einbringung meiner Berufung vom 7.5.02 wurde termingerecht die amtsärztliche Bestätigung über die Behinderung meiner Gattin (55%) nachgereicht. Im Einkommensteuerbescheid 2001 vom 9.4.02 wird angeführt, dass Pauschalbeträge wegen Behinderung (Gattin) erst ab 25% anfallen". Die Zuständigkeit…

…Jahren habe sich eine Besserung seines Gesundheitszustandes ergeben, was die Familie auf die Kuraufenthalte zurückführe. Die im letzten Herbst eingereichte amtsärztliche Bestätigung habe daher auch nur einen Behinderungsgrad von 20% aufgewiesen, und seinem Sohn gehe es tatsächlich viel besser. Die im Sachverständigengutachten getroffene Feststellung "kein…

…Fitnessstudio € 659,14 | | € | Gebühr Fitnessstudio | 351,56 | Kilometergeld | 307,58 | | 659,14 Die Bw. verwies eingangs auf die im Akt Seite 12 befindliche amtsärztliche Bestätigung vom 12. März 2004 über nutritive Allergie und degenerative Wirbelsäulenveränderung…

…Aufwendungen, da dieses Präparat nicht zur Heilung einer bestimmten Krankheit eingesetzt wird. Die von der Bw. beantragten Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung - eine amtsärztliche Bestätigung ist aktenkundig - gelangt im streitgegenständlichen Jahr zum Ansatz. Soweit die Bw. diesen Pauschalbetrag auch für die Jahre ab Bestehen der Behinderung begehrt…

…mit der festgestellten Behinderung in ursächlichem Zusammenhang stehend zu beurteilen ist. Unter Bedachtnahme auf die mit Bescheid vom 24.07.2008 festgestellte Behinderung (vgl. amtsärztliche Bestätigung vom 17.06.2004, sowie den fachärztlichen Befund vom 26.03.2008, siehe im Detail unten) wurden generell Schmerzmedikamente…

…in ursächlichem Zusammenhang stehend zu beurteilen ist. Unter Bedachtnahme auf die mit Bescheid vom 24.07.2008 festgestellte Behinderung (vgl. auch amtsärztliche Bestätigung vom 17.06.2004, sowie des fachärztlichen Befundes vom 26.03.2008 siehe im Detail unten) wurden generell Schmerzmedikamente, "Magen bezogene" Medikamente…

…Berufungswerber nur 208 Stunden (52 Wochen a´ 4 Stunden), muss dies nach Meinung des UFS umso weniger als außergewöhnlich gewertet werden. Der Bw. hat nun mehrfach auf die amtsärztliche Bestätigung vom 21. Mai 2001 hingewiesen, wonach von ihm im akuten Schub und bei entzündlicher Aktivierung…

…der Lage war, für sich selber zu sorgen. Der abgabenrechtlichen Würdigung dieser Sachverhaltselemente im Sinn des Berufungsbegehrens stand entgegen, dass die amtsärztliche Bestätigung der Bw. einen zwingenden Rückschluss vom Behinderungsgrad auf eine Krankheit als Ursache der Heimkosten nicht zugelassen hatte; der Begriff "Operation", mit dem…

…darm, Nervenschädigung etc. indiziert seien. Im Zuge der steuerlichen Geltendmachung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Behinderung im Jahr 2002 habe die Abgabenbehörde eine amtsärztliche Bestätigung über das Vorliegen seiner Zuckerkrankheit angefordert. Aus diesem Grund habe er sich mit der Bezirkshauptmannschaft G in Verbindung gesetzt…

…gegeben seien. 2. Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung 2001 - 2003: Die Pauschbeträge für 50%ige Minderung der Erwerbsfähigkeit und Diätverpflegung seien nicht zu berücksichtigen, da die amtsärztliche Bestätigung vom 12. Mai 1995 nur eine vorübergehende Minderung der Erwerbsfähigkeit von zwei Jahren aufweise. Die in den Jahren…

…BGBl. Nr. 303/1996, nicht mehr gewährt werden könne, da nach der letztgültigen amtsärztlichen Bestätigung eine Diätverpflegung nicht (mehr) erforderlich sei. Am 8.10.2003 langte beim Unabhängigen Finanzsenat die Vorhaltsbeantwortung ein. Der Bw. legte ein Schreiben der Generali Versicherung AG, Regionalgruppe Wien, bei, in…

…gab an, dass bei der Tochter ein systemischer Lupus erythematodes, welcher erstmals 1996 diagnostiziert wurde, bestehe. Dazu legte der Berufungswerber eine Befundmappe sowie alte amtsärztliche Bestätigungen vor. Weiters wird ein Schreiben der Tochter vorgelegt wo Blutdruckschwankungen, Ödemneigung, Kopf- und Gelenksschmerzen sowie Kontrollen des Gewichtes, Konzentrationsfähigkeit…

…vH bescheinigt worden, weshalb die in den Jahren zuvor vorgelegte Bescheinigung des Amtsarztes ab dem Jahr 1997 nicht mehr gültig sei. Bereits 1994 sei vom Gesundheitsamt Graz eine Bestätigung ausgestellt worden, in der eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 85 % bescheinigt worden sei. Diese Bescheinigung behalte…