…Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung infolge Tragung von behinderungsbedingten Mehraufwendungen seiner Mutter C B beantragt hat, wobei der Bw von notwendigen Lebensunterhaltskosten seiner Mutter von 9.396,00 € (12 x damaliges monatliches "Existenzminimum" - allgemeiner Grundbetrag - von 783,00 €) ausging. Mit Berufungsentscheidung UFS 2. 2…

…Mehrbetrags (allgemeiner Steigerungsbetrag) und 2. 10% des Mehrbetrags für jede Person, der der Verpflichtete gesetzlichen Unterhalt gewährt; höchstens jedoch für fünf Personen (Unterhaltssteigerungsbetrag). Der Teil der Berechnungsgrundlage, der das Vierfache des Ausgleichszulagenrichtsatzes (Höchstberechnungsgrundlage) übersteigt, ist jedenfalls zur Gänze pfändbar. (Abs. 5) Die Grundbeträge sind auf…

… 291a EO als sog. "Existenzminimum" (unpfändbarer Freibetrag) ein allgemeiner Grundbetrag von monatlich S 8.440,- (€ 613,36) und je Unterhaltspflicht ein Unterhaltsgrundbetrag von monatlich S 1.560,- (€ 113,37) vorgesehen ist, was aus Sicht des Bw somit monatlich S 10.000,- (€ 726…

… 21 GG 1956 für die Kalenderjahre 2000 und 2001 ausbezahlt: | Art der Auslandszulage (Schlüsselnummer) | Zeitraum | Betrag | Grundbetrag+Zonenzuschlag (9450) | 1.1.2000-31.7.2000 | 8.285 ATS/Monat | 1.8.2000-31.12.2001 | 7.687…

…In dem angefochtenen, mit 25. August 2005 datierten Einkommensteuerbescheid 2004 wurden "Werbungskosten, die der Arbeitgeber nicht berücksichtigen konnte" (allgemeiner: die der Arbeitgeber nicht berücksichtigt hat), in Höhe von 537,08 € berücksichtigt. (Die Bezeichnung dieser Position im angefochtenen Bescheid ist damit zu erklären, dass die…

…den Treuhänder abführe, berücksichtige sowohl den allgemeinen Grundbetrag gemäß § 291a Abs. 1 EO als auch den Unterhaltsgrundbetrag nach Abs. 4 leg. cit. Beim Guthaben aus der Einkommensteuerveranlagung handle es sich um ein zusätzliches Einkommen, wovon der Berufungswerberin 30 % der Berechnungsgrundlage als allgemeiner Steigerungsbetrag (§ 291a Abs…

…Nikotinaura, ruhig, sehr guter AZ, keine Dyspnoe, RR 110/80, 91,5 kg, altersgemäßes Hör- und Sehvermögen, leicht adipös, allgemeiner und neurologsicher Status grob unauffällig, keine Beinödeme, keine Zyanose. Status psychicus/Entwicklungstand: wache, allseits orientiert, kohärenter Duktus, keine inhaltlichen Denkstörungen, keine Halluzinationen, Antrieb reduziert, Ängstlichkeit…

…allgemeine Zulagen (wie z.B. geldwerte Vorteile oder Bezüge, die als Impuls für die Auslandseinsatztätigkeit dienen mögen) durch den Dienstgeber steuerfrei zu stellen. Die Bw. erhält nach ihren eigenen Angaben von ihrem Dienstgeber neben ihrem Monatsgehalt eine monatliche Auslandsverwendungszulage, bestehend aus dem Grundbetrag und Zonenzuschlag…

…Behinderung als unbegründet abgewiesen werden. Die Bw. stellte mit Schreiben vom 7. Juni 2011 - nunmehr steuerlich vertreten - einen Vorlageantrag. Zur Begründung führte sie aus, dass die Abweisung lediglich unter allgemeiner Zuhilfenahme des Gesetzestextes zu § 8 Abs. 5ff FLAG, nach welchem erhöhte Familienbeihilfe Kindern dann zustehe…

…er zur Gänze fremdfinanziert werden müssen, wäre es zu einer Gefährdung des liquiditätsmäßigen Gleichgewichtes und somit des Fortbestandes des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes gekommen. Jeder betriebliche Geldbedarf eines Unternehmens schließt das "wirtschaftliche Gebotensein" mit ein solange nach allgemein gültigen, gesunden kaufmännischen und betriebswirtschaftlichen Überlegungen gewirtschaftet…

…€ | 31% für die restlichen | 2.059,55 € | 638,46 € | Tarifsteuer vor Abzug der Absetzbeträge | | 1.400,76 € | Allgemeiner Steuerabsetzbetrag | | | Grundbetrag: | 887,00 € | | Veränd.f.Eink.teile v…

…Titel im Jahr 2002 ein Betrag von € 26.308,80 und im Jahr 2003 ein Betrag von € 35.944,20 ausbezahlt. Es ergeben sich dazu jedoch allgemeine Fragen, nämlich was die einzelnen Nebengebührenschlüssel bedeuten und was mit dem jeweiligen Bezugsteil besoldungsrechtlich abgegolten wird…

…FA übermittelten Jahreslohnzettel wurde an den Bw. unter diesem Titel im Jahr 2002 ein Betrag von € 26.308,80 und im Jahr 2003 ein Betrag von € 35.944,20 ausbezahlt. Es ergeben sich dazu jedoch allgemeine Fragen, nämlich was die einzelnen Nebengebührenschlüssel bedeuten…

…Als Einheitswert der selbstbewirtschafteten Fläche wurden 99.092,-- S, als Einheitswert der forstwirschaftlich genutzten Fläche 58.694,-- S angegeben. Als Grundbetrag wurden jeweils 31 % des ersten Betrages ermittelt und diesem 10 % des zweiten Einheitswertes (Forstwirtschaft) zugeschlagen. Die Abzüge betrugen 1997 laut Erklärung 38.952,-- S…

…Belastung, d. h. dagegen, dass nur die Grundbeiträge für die Kindergarten- bzw. Hortbetreuung zweier Kinder der Bw. berücksichtigt worden seien und die Essensbeiträge von € 651,18 und € 581,88 (insgesamt € 1.233,06) nicht anerkannt worden seien. Nach Ansicht der Bw. könnten…

…an seine Tochter entrichtet, ein Betrag von monatlich €:692,62.- verbleibt. Angesichts der Tatsache dass gemäß § 291a Abs.2 Ziff.1 Exekutionsordnung,(EO),der allgemeine Grundbetrag des Existenzminimum €: 750,00.-beträgt ,wobei davon ausgegangen wird, dass die betroffene Person damit Miete ,Betriebskosten, monatliche…

…€: 200.- an seine Tochter entrichtet, ein Betrag von monatlich €: 692,62.- verbleibt. Angesichts der Tatsache dass gemäß § 291a Abs.2 Ziff.1 Exekutionsordnung (EO),der allgemeine Grundbetrag des Existenzminimum €: 750,00.-beträgt, wobei davon ausgegangen wird, dass die betroffene Person damit Miete…

…200.- an seine Tochter entrichtet, ein Betrag von monatlich €:692,62.- verbleibt. Angesichts der Tatsache dass gemäß § 291a Abs.2 Ziff.1 Exekutionsordnung (EO), der allgemeine Grundbetrag des Existenzminimum €: 750,00.-beträgt, wobei davon ausgegangen wird, dass die betroffene Person damit Miete, Betriebskosten…

…R vom 16.5.2000 = HA 91/1997) | -S 31.000.-- | maßgeblicher Einheitswert | S 354.-- | Grundbetrag vom maßgeblichen Einheitswert 31% von S 354 | S 109,74 | 10% vom Einheitswert der forstwirtschaftlich genutzten Flächen | S 3.100.- |…

…die weiterführende Frage beantwortet werden, ob durch eine Abgabeneinhebung ein unersetzbarer Schaden entstehen könnte. Zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Aussetzungsantrag durch die Behörde erster Instanz waren bei A der allgemeine Grundbetrag des § 293 Abs 1 lit a sublit bb EO, BGBl 1955/189 idF…