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UFSS RV/0560-S/06Ein wesentliches Kriterium der Schulausbildung ist der gemeinsame Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006

…Schulausbildung vor. (Vgl. Sailer-Bernold-Mertens, die Lohnsteuer in Frage und Antwort, S. 1005). Im gegenständlichen Fall stellt sich nun nach Ansicht des Berufungssenates konkret die Frage, ob bei Besuch der Schule I in V , Bosnien und Herzegowina, als außerordentlicher Schülerin eine Absolvierung einer allgemeinen…

UFSW RV/0449-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…Erreichen einer erfolgreichen Berufsausbildung in jeder Hinsicht zu unterstützen. Lt. § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 bestehe Anspruch auf FB und KAB für volljährige Kinder. Die Berufsschule sei als allgemeine Schulausbildung zu werten. Darüber hinaus seien die Voraussetzungen gem. § 2 Abs. 1 lit. f…

UFSW RV/2877-W/08Deutschkurs keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…für Studierende bei der WGKK erfolgt. Der Sohn habe einen Ausweis für Studierende und eine Studienbestätigung für das Wintersemester 2003 und das Sommersemester 2004 sei vorgelegt worden. Eine allgemeine Schulausbildung sei zweifellos eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG. Das "andere Studiengesetz" sage u. a.: "Die…

UFSW RV/1100-W/05Schulbesuch im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…Lösung" gewesen, ist zu entgegnen, dass seine Stieftochter - abgesehen von den ersten zwei Monaten - die gesamte allgemeine Schulausbildung unbestritten nicht im Bundesgebiet absolviert hat. Dieser Schulbesuch der Stieftochter in Tschechien hat sich unbestritten vom November 1992 bis zum Abschluss der Schule im Jahr 2002, also…

UFSS RV/0145-S/05Anspruch auf Familienbeihilfe nach Abschluss der Berufsausbildung bei eigenen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…aus, dass das FLAG keine nähere Umschreibung des Begriffes Berufsausbildung enthalte. Zur Berufsausbildung gehöre aber zweifellos auch die allgemeine Schulausbildung. Die Berufsausbildung bzw. Berufsfortbildung sei nur bei volljährigen Kindern eine Anspruchsvoraussetzung für den Bezug der Familienbeihilfe. Für diese Kinder bestehe weiters vor Vollendung des 26…

UFSI RV/0531-I/10Auswärtige Berufsausbildung an einem öffentlichen Gymnasium mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…dessen Einzugsbereich (bei Unterbringung im Internat: 25 Kilometer) eine gleichartige Ausbildungsmöglichkeit bestehe, dann seien die durch die auswärtige Schulausbildung verursachten Mehraufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastung in Form des Pauschbetrages abzugsfähig. Der Lehrplan des Bundesgymnasiums in O mit neusprachlichem Schwerpunkt sei vergleichbar mit dem des Bundesgymnasiums…

UFSW RV/3157-W/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes an einer Kooperationsschule des SK Rapid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…jetzt doch noch eine Möglichkeit gibt, den Kinderfreibetrag für zwei Kinder für 2009 aufzurollen (offenes Verfahren) ? Ich habe bei den Allgemeinen Daten angegeben für 2 Kinder die Familienbeihilfe zu beziehen. Also war es hier ja bereits für das Finanzamt ersichtlich, dass es sich um 2…

UFSW RV/1226-W/111. Sind Stiefkinder Familienangehörige im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71? 2. Sind Zeiten zwischen Reifeprüfung und dem Beginn eines Hochschulstudiums Berufsausbildung? 3. Anspruch auf Kinderabsetzbetrag für Kinder, die sich ständig in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…für den Anspruch erfüllt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. Für den vorliegenden Fall bedeutet das: Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen: Die Überprüfung, wo der Bw seinen Mittelpunkt der Lebensinteressen in Sinne des § 2 Abs…

UFSW RV/3715-W/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Teilnahme an einem 10monatigen Schüleraustauschprogramm an einer amerikanischen High School
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden Bw. genannt) hat in der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 eine außergewöhnlichen Belastungen für die auswärtige Schulausbildung ihrer Tochter, C.…

UFSW RV/3246-W/12Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen Abbruch der AHS-Ausbildung und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2013

…50 € für seine Tochter C für den Zeitraum August bis Dezember 2011 rückgefordert. Begründet wurde der Bescheid damit, dass die Tochter die Schulausbildung mit 01. Juli 2011 abgebrochen und ab 29. November 2011 nicht mehr im gemeinsamen Haushalt gewohnt habe und somit für den…

UFSW RV/0743-W/03Steht fest, dass die Berufsausbildung nicht abgeschlossen wurde, kann § 2 Abs. 1 lit. d FLAG nicht zur Anwendung kommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006

…30.7.2002 angeführt wird, besteht daher nach Abschluss der Schulausbildung noch Anspruch auf Familienbeihilfe für die Dauer von drei Monaten." Das Finanzamt ersuchte die Schule sodann um Bekanntgabe, ob die Tochter die Schulausbildung ordnungsgemäß mit Erhalt eines Abschluss- und Diplomprüfungszeugnisses abgeschlossen habe. Falls ja…

UFSG RV/0356-G/13Unterlassene Online-Anmeldung: keine Anmeldung zum Studium in der Nachfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…Studienrichtung Biologie vor der Zulassung zum Studium eine Zusatzprüfung aus Biologie und Umweltkunde zur Reifeprüfung an Höheren technischen Lehranstalten ohne Pflichtgegenstand Biologie oder Biologie in Verbindung mit anderen Unterrichtsbereichen abzulegen. Die allgemeine Zulassungsfrist für das Wintersemester 2012/2013 dauerte an der Universität Wien vom 18…

UFSW RV/0531-W/13Familienbeihilfe und Verordnung (EG) 883/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…geb 1996, und A., geb 1998. Beide befinden sich in Schulausbildung. Das Finanzamt gewährte dem Bw mit Ausgleichszahlungsbescheid vom 16. August 2012 nur für die Monate Jänner bis April, August und September sowie November und Dezember 2011 die Ausgleichszahlung inkl Kinderabsetzbetrag; dies mit der Begründung…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…Arbeitnehmerveranlagung durchgeführt und hiezu ua ausgeführt, dass die vom Berufungswerber geltend gemachten Betreuungskosten nicht zwangsläufig erwachsen seien, da die Schulstube keinen Schulstatus hat und eine Schulausbildung Ziel und Zweck sei, wie sie in jeder öffentlichen Schule (ähnlich) bekommen werden kann. Schulgelder und Kosten für Schulmaterialien…

UFSL RV/1208-L/10Keine Nachsicht, wenn Zahlungserleichterungen Härten aus der Abgabeneinhebung abhelfen können
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…aufmerksam gemacht, dass durch den Bezug dieser Pension nunmehr die Abgabe einer Steuererklärung erforderlich wäre. Nun sei es jedoch allgemeine Verwaltungspraxis in der Finanzverwaltung, dass nach Ablauf der neunmonatigen Frist für die Abgabe der Steuererklärung (Arbeitnehmerpflichtveranlagung) das Finanzamt regelmäßig den Steuerpflichtigen dazu auffordere, insbesondere durch…

UFSW RV/1528-W/09Familienbeihilfe (Differenzzahlung), wenn Bw in Österreich arbeitet und Mutter mit den Kindern in Tschechien wohnt und arbeitet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2009

…Seine Ehegattin und die beiden Kinder M (geb am 1986) und T (geb am 1990) leben in Tschechien. Im Juli 2008 beantragte der Bw die Auszahlung einer Differenzzahlung zur Familienbeihilfe für das Jahr 2007 für seine beiden in Schulausbildung befindlichen Kinder. Mit Differenzzahlungsbescheid vom 7…

UFSW RV/0353-W/04Vor Änderung des §2 Abs.1 lit.f FLAG 1967 (arbeitsuchend vorgemerkt) durch BGBl  90/2007 gilt die Einkommensgrenze nach § 5 Abs.1 FLAG 1967.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…vom 1.9.2002 bis 24.03.2003 die Ausbildung für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege an der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege am Krankenhaus X. besuchte (laut Bestätigung der genannten Schule vom 24.3.2003) und seine Schulausbildung anschließend abgebrochen hat, - ab 1.4.2003…

UFSW RV/0928-W/09Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…ab 1. März 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 11. September 2008 wies das Finanzamt den Antrag der Berufungswerberin (Bw.) auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ihre in Schulausbildung stehende Tochter M., geb. am…

UFSW RV/1624-W/07Kinder des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Bw. in Österreich Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit erzielt, während sich der Familienwohnsitz (unbestrittenerweise) in Ungarn befindet. Dort lebe der Bw. seit 6 Jahren in Lebensgemeinschaft mit seiner Lebensgefährtin und deren drei in Schulausbildung befindlichen Kindern. Die arbeitslose Lebensgefährtin erhalte ungarische Kinderbeihilfe. Der Bw. sorge…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Lebensjahr ein. Folgende Tatsachen belegen dies u.a.: Mein Sohn besuchte 7 Jahre die Allgemeine Sonderschule in B.. Im Rahmen der Tauglichkeitsprüfung des Bundesheeres wurde er auf Grund seiner geistigen Behinderung als untauglich eingestuft. Er erhält Pflegegeld der Stufe 1 und Waisenpension nach seinem verstorbenen…