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UFSS RV/0560-S/06Ein wesentliches Kriterium der Schulausbildung ist der gemeinsame Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006

…Schulausbildung vor. (Vgl. Sailer-Bernold-Mertens, die Lohnsteuer in Frage und Antwort, S. 1005). Im gegenständlichen Fall stellt sich nun nach Ansicht des Berufungssenates konkret die Frage, ob bei Besuch der Schule I in V , Bosnien und Herzegowina, als außerordentlicher Schülerin eine Absolvierung einer allgemeinen…

BFG RV/3100138/2013Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen abgebrochener Berufsausbildung (Abendschule) und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…in Betracht, nicht jedoch für gegenständlich strittigen Zeitraum im Anschluss bzw. nach Aneinanderreihung von zwei abgebrochenen weiteren Berufsausbildungen (Lehre und Abendschule nach der Beendigung der allgemeinen Schulausbildung). Die eingewendeten, ab Dezember 2010 am Krankenhaus absolvierten "Praktika" würden nur dann unter den Begriff "Berufsausbildung" fallen, wenn…

BFG RV/5101257/2015Fernstudium an einem Abendgymnasium für Berufstätige als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…im Übrigen gerade auch die in Anspruch genommene Nachhilfe und der damit verbundene (aufgrund der relativ weiten An- und Rückreise erhebliche) Zeitaufwand sowie der letztlich durchaus gute Notendurchschnitt im Abschluss- und Reifeprüfungszeugnis. Dass die Absolvierung einer allgemeinen Schulausbildung regelmäßig die volle Arbeitskraft des Schülers bindet…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…wie bereits in der Beschwerdevorentscheidung ausgeführt, keine Schulausbildung i. S. d. § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967. Die allgemeine Schulausbildung wurde mit Beendigung des Besuchs der letzten Pflichtschulkasse (mit Beendigung der polytechnischen Schule) abgeschlossen. Für die Zeit nach einer weiteren (abgebrochenen oder abgeschlossenen) Berufsausbildung…

BFG RV/7101491/2014Rückforderung von Familienbeihilfe - keine ernsthafte zielstrebige Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016

…allgemeinen Schulausbildung vor. Schon aus diesem Grund besteht der Anspruch auf die gegenständlichen Beihilfen zu Recht. Die im angefochtenen Bescheid angeführte Begründung, wonach ein Anspruch auf die Beihilfen nur dann bestehe, wenn die Ausbildung ernsthaft und zielstrebig betrieben werde, findet im Gesetz hinsichtlich der allgemeinen…

UFSW RV/0449-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…Erreichen einer erfolgreichen Berufsausbildung in jeder Hinsicht zu unterstützen. Lt. § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 bestehe Anspruch auf FB und KAB für volljährige Kinder. Die Berufsschule sei als allgemeine Schulausbildung zu werten. Darüber hinaus seien die Voraussetzungen gem. § 2 Abs. 1 lit. f…

UFSW RV/2877-W/08Deutschkurs keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2009

…für Studierende bei der WGKK erfolgt. Der Sohn habe einen Ausweis für Studierende und eine Studienbestätigung für das Wintersemester 2003 und das Sommersemester 2004 sei vorgelegt worden. Eine allgemeine Schulausbildung sei zweifellos eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG. Das "andere Studiengesetz" sage u. a.: "Die…

BFG RV/7103830/2015Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016

…vom 05.04.2015 Beschwerde ein. In der Rechtsmittelschrift bringt er vor, laut Punkt 12 der Durchführungsrichtlinien zum FLAG liege eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG zweifelslos während der allgemeinen Schulausbildung vor. Wie der beigelegten Schulbesuchsbestätigung der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe X entnommen werden…

UFSW RV/1100-W/05Schulbesuch im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…Lösung" gewesen, ist zu entgegnen, dass seine Stieftochter - abgesehen von den ersten zwei Monaten - die gesamte allgemeine Schulausbildung unbestritten nicht im Bundesgebiet absolviert hat. Dieser Schulbesuch der Stieftochter in Tschechien hat sich unbestritten vom November 1992 bis zum Abschluss der Schule im Jahr 2002, also…

UFSS RV/0145-S/05Anspruch auf Familienbeihilfe nach Abschluss der Berufsausbildung bei eigenen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…aus, dass das FLAG keine nähere Umschreibung des Begriffes Berufsausbildung enthalte. Zur Berufsausbildung gehöre aber zweifellos auch die allgemeine Schulausbildung. Die Berufsausbildung bzw. Berufsfortbildung sei nur bei volljährigen Kindern eine Anspruchsvoraussetzung für den Bezug der Familienbeihilfe. Für diese Kinder bestehe weiters vor Vollendung des 26…

BFG RV/5100876/2018Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 - verspätete Abgabe der Diplomarbeit an einer berufsbildenden höheren Schule (HTL-Schwerpunkt Holzbau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…Familienbeihilfe. Subjektive Momente wie z.B. persönliche Beweggründe sind für die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge unerheblich. Entscheidend ist lediglich, ob der Empfänger die Beträge zu Unrecht erhalten hat. Die allgemeine bildende Schulausbildung gehört zweifellos zur Berufsausbildung (Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FlAG, § 2, Rz…

BFG RV/2101814/2014Zeit zwischen Ende der Schulausbildung und freiwilligem sozialen Jahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…d FLAG 1967 (i.d.F. Freiwilligengesetz) darauf abzustellen, ob das Freiwillige Soziale Jahr (auch) eine Berufsausbildung ist und dieses zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss der Schulausbildung begonnen wurde, bzw. Zuerst wird festgestellt, dass Durchführungsrichtlinien der Verwaltung für das Bundesfinanzgericht keine beachtliche Rechtsquelle darstellen. Nach…

BFG RV/1100110/2025Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen mangels Vorliegens einer Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2025

…im Rahmen der Anspruchsüberprüfung keine Unterlagen betreffend die Absolvierung der Handelsschule bzw. einen etwaigen Abbruch der Schulausbildung ihres Sohnes ***5*** nachgereicht habe, wurde mit Bescheid vom 8.1.2025 Familienbeihilfe (FB) und Kinderabsetzbeträge (KG) für das Kind ***1*** sowie Familienbeihilfe (FB) für das Kind ***2…

BFG RV/7103295/20211) Anschaffung eines Laptops für ein Kind im Homeschooling und Schulkleidung stellen keine Werbungskosten dar 2) Gewährung des Pauschbetrages für die auswärtige Schulausbildung an der BHAK für Führung und Sicherheit als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2022

…und Sicherheit: angewandte Führungslehre Sicherheitsmanagement physische und psychische Leistungsfähigkeit Koordination und Kondition Die Schule wird nach fünf Jahren mit der teilzentralisierten Reife- und Diplomprüfung (Matura) abgeschlossen, die eine allgemeine Studienberechtigung darstellt. Der außerschulische Erweiterungsbereich, in dem viele im Unterricht theoretisch erarbeitenden Kenntnisse praktisch umgesetzt werden…

BFG RV/5101998/2016Studienberechtigungsprüfung; frühestmöglicher Beginn einer weiteren Berufsausbildung nach Abschluss der Schulausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2017

…Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Abschluss der Schulausbildung begonnen wird," Die Materialien zum Budgetbegleitgesetz 2011 (EB RV 981 BlgNR, 24. GP) erläutern dazu einleitend zum 10. Hauptstück, Art. 135 (Änderungen des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967), dass im Rahmen der allgemeinen Budgetmaßnahmen auch im Bereich des Ausgleichsfonds für…

BFG RV/7104586/2019§ 2 Abs. 1 lit. b, d und l FLAG 1967: Berufsausbildung bei Sprachkurs und Praktikum? Sozialdienst im Ausland? Frühestmöglicher Zeitpunkt nach Abschluss der Schulausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2020Teil 1/2

…also in den Monaten nach Beendigung der allgemeinen Schulausbildung im Monaten Juni 2017 bis zum Antritt des Studiums an der ETH Ausl im Monat September 2018 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge zustehen oder nicht. Während dieser Zeit besuchte die Tochter einen Kurs Spanisch A1 – Phase 1 (für…

UFSI RV/0531-I/10Auswärtige Berufsausbildung an einem öffentlichen Gymnasium mit angeschlossenem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…dessen Einzugsbereich (bei Unterbringung im Internat: 25 Kilometer) eine gleichartige Ausbildungsmöglichkeit bestehe, dann seien die durch die auswärtige Schulausbildung verursachten Mehraufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastung in Form des Pauschbetrages abzugsfähig. Der Lehrplan des Bundesgymnasiums in O mit neusprachlichem Schwerpunkt sei vergleichbar mit dem des Bundesgymnasiums…

UFSW RV/3157-W/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes an einer Kooperationsschule des SK Rapid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…jetzt doch noch eine Möglichkeit gibt, den Kinderfreibetrag für zwei Kinder für 2009 aufzurollen (offenes Verfahren) ? Ich habe bei den Allgemeinen Daten angegeben für 2 Kinder die Familienbeihilfe zu beziehen. Also war es hier ja bereits für das Finanzamt ersichtlich, dass es sich um 2…

BFG RV/5100786/2019Kein Beihilfenanspruch zwischen Reifeprüfung und Beginn des freiwilligen Ausbildungsdienstes nach § 37 Wehrgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…nicht zur Anwendung, da der Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zwischenzeit (Juli und August 2018) nicht gegeben sei, weil nach dem Ende der Schulausbildung eben keine weitere Berufsausbildung, sondern der Ausbildungsdienst begonnen wurde. Dagegen richtet sich der Vorlageantrag vom 7.5.2019, in dem die…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 1/2

…März 2011 gültigen Fassung genannten Voraussetzungen zu. Als anspruchsbegründend wird Folgendes bestimmt: • Zeiten einer Berufsausbildung bzw. -fortbildung • Zeiten zwischen dem Abschluss einer Schulausbildung und dem frühestmöglichen Beginn bzw. der frühestmöglichen Fortsetzung der Berufsausbildung • Zeiten zwischen der Beendigung des Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes und dem…