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UFSI RV/0161-I/10Bilder als nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…Im Zuge einer Außenprüfung, umfassend die Jahre 2005 bis 2007, vertrat der Prüfer die Auffassung, dass es sich bei den zwölf Bildern nicht um abnutzbare Wirtschaftsgüter handle. Deren Anschaffungskosten könnten daher nicht (sofort bzw. im Wege der AfA) als Betriebsausgaben abgesetzt werden. Die Bilder seien…

UFSS RV/0758-S/021) Fremdüblichkeit eines Mietverhältnisses im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2) Sind Bilder abnutzbare Wirtschaftsgüter 3) Höhe des Privatanteiles der Telefonkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…ein Wirtschaftsgut dann, wenn der Wert durch den Gebrauch allmählich aufgezehrt wird, das Wirtschaftsgut also technisch, wirtschaftlich oder durch Zeitablauf wertlos wird (Doralt, EStG-Kommentar, § 7, TZ 2). Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre sind Kunstwerke und Werke der Gebrauchskunst ebenso wie Antiquitäten nicht abnutzbar…

UFSW RV/0590-W/04steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Bemessungsgrundlage und Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…dass Markenrechte (implizit: auch der gegenständlichen Art) zum nicht abnutzbaren Anlagevermögen gehörten. Der zuletzt befasste Prüfer ermittelte den für eine allfällige spätere Teilwertberichtigung maßgeblichen Anschaffungswert der durch die Bw 1994 und 1995 erworbenen Marken- bzw. Registrierungsrechte mit ATS 10.571.715,-. Das Finanzamt folgte in…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…Jahr erstreckt (abnutzbares Anlagevermögen) die Anschaffungs- oder Herstellungskosten gleichmäßig verteilt auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abzusetzen. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bemisst sich nach der Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung. Maßgebend ist somit die objektive betriebsindividuelle Nutzungsdauer; das ist jene Zeitspanne, innerhalb der das Wirtschaftsgut einen wirtschaftlichen Nutzen…

UFSG RV/0215-G/05Kunstgegenstände (Ölbilder, Statuen) sowie Mieterinvestitionen und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…eine Berechtigung der Beschwerdeführerin zur vorzeitigen Abschreibung gemäß § 8 Abs. 1 EStG 1972 (welche ebenfalls nur bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern in Betracht kam) betreffend ein Gemälde verneint und dabei zum Ausdruck gebracht hat, dass die bloße Möglichkeit, dass dieses Bild eventuell irgend wann einmal durch unsachgemäße…

UFSK RV/0116-K/071. Gelten Fahrzeuge einer Autoverleihfirma (Mietfahrzeuge) analog zu den in § 108e Abs. 2 Teilstrich 3 EStG angeführten Ausnahmen als investitionszuwachsbegünstigte Wirtschaftsgüter? 2. Sind jene bei der Ausmittelung des begünstigten Investitionszuwachses für 2002 allein aufgrund der V BGBl II Nr. 193/2002 einzubeziehende Kleinbusse (Fiskal-LKWs) auch bei der Ermittlung der Gesamtinvestitionen im Referenzzeitraum 1999 bis 2001 dementsprechend zu berücksichtigen? Für diesen Zeitraum hatte die besagte Verordung noch keine Geltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…der Abgabennachforderung/Abgabengutschrift | Festgesetzte Investitionszuwachsprämie | € 1.061.807,21 | Bisher gutgeschriebene Investitionszuwachsprämie | | Abgabennachforderung | In der Bescheidbegründung führte die Behörde dazu wörtlich aus: "Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter nach § 108e EStG sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens mit Ausnahme u.a…

UFSG RV/0627-G/051. IZP für ein gastgewerblich genutztes Salettl, 2. AfA für Bilder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…mit der Einrichtung des Lokals abgestimmt und würden durch die in einem Lokal mit starker Kundenfrequenz übliche Rauch- und Feuchtigkeitseinwirkung im Laufe der Zeit wertlos und unbrauchbar. Es handle sich daher um abnutzbare Wirtschaftsgüter. Auf den übermittelten Fotografien seien bereits jetzt Beschädigungen der Bilder erkennbar…

UFSW RV/1283-W/05Arbeitszimmer eines Berufsmusikers und Afa für eine antike Geige?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2007

…bzw. eines Kunstwerkes besitzen würden, nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter darstellten und daher nicht abschreibbar seien. Hinsichtlich des Bescheides betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 ergänzte das Finanzamt die Bescheidbegründung insoweit, dass es die Aufwendungen für das Arbeitszimmer, die in den Vorjahren nicht anerkannt worden seien, auch…

UFSW RV/1430-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen und Ölbilder?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2006

…erscheint jedoch nicht als wahrscheinlich. Im Abgabenverfahrensrecht hat idR das ´Wahrscheinlichere´ Vorrang vor dem ´Weniger wahrscheinlichen´ (vgl Ritz, BAO3, § 167 Tz 8). Die streitgegenständlichen Ölgemälde stellen daher abnutzbare Wirtschaftsgüter dar; diesbezüglich steht die IZP zu. Zu den Mieterinvestitionen: Die ggstdl Mieterinvestitionen (Teppichboden, Farbe, Elektroinstallation) sind…

UFSW RV/1042-W/12Werbungskosten - private, berufliche Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…können abnutzbare Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungskosten einen Betrag von Euro 400 nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), im Jahr der Anschaffung voll abgeschrieben werden. Gehen die Anschaffungskosten jedoch über 400 Euro hinaus, können die gesamten Kosten nur im Wege der Afa, gleichmäßig verteilt auf die Nutzungsdauer des Wirtschaftsgutes…

UFSG RV/0518-G/05Investitionszuwachsprämie bei Pauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006

…nach er §§ 7 und 8 EStG 1988 abnutzbare Wirtschaftsgüter, die Investitionszuwachsprämie nach § 108e EStG 19888 zusteht. Die Bw. vertritt den Standpunkt, dass es für die Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie nur darauf ankomme, dass die angeschafften Wirtschaftsgüter AfA-fähig im Sinne der §§ 7 und 8 EStG 1988…

UFSW RV/0465-W/09Bescheidänderung - rückwirkendes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…dass abnutzbare Wirtschaftsgüter, die dazu bestimmt seien unter normalen Umständen über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zur Erzielung von Einkünften verwendet oder genutzt zu werden, prämienbegünstigt seien. In § 108e Abs. 2 EStG schränke der Gesetzgeber den Umfang der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter zwar explizit ein…

UFSS RV/0239-S/09Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…vertrat in seiner Entscheidung vom UFS 30.5.2012, RV/0199-S/11 die Auffassung, dass eine dem regelmäßigen betrieblichen Geschehen entsprechende planmäßige Nutzung von abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, die zu 2 ½ Ganzjahres-AfA-Beträgen führt, jedenfalls dem Erfordernis der Nutzung über einen "längeren…

UFSW RV/3011-W/07Aktivierung von Übertragungsrechten und selbst hergestellten Filmrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011

…Ukraine. Von dort beziehe die Bw Filme, die im Auftrag der Bw gedreht worden seien. Die Verwertungsrechte an den Aufzeichnungen beim Verein sowie an den Videos aus der Ukraine stellten nach Ansicht der Bp abnutzbare Wirtschaftsgüter dar. Daher seien die entsprechenden Ausgaben nicht Aufwand, sondern…

UFSL RV/0962-L/071) Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital 2) Zuordnung einer Beteiligung zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 2/2

… 4 Abs. 1 EStG 1988 möglich (siehe Jakom, EStG-Kommentar, 3. Aufl., Wien 2010, § 6 Tz 39 mwN). Beteiligungen an Kapitalgesellschaften sind nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter. ((Wiesner/Grabner/Lattner/Wanke, Einkommensteuergesetz, Anm. 12 zu § 4, Stichwort "Beteiligungen"). Stammanteile an einer GmbH weisen ihrer Art nach eindeutig…

UFSF RV/0556-F/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

…zu behandeln, als es die ältere Rechtsprechung für rein investi-tionsabhängige Begünstigungen vorgesehen habe. Mit dem FBiG werde neben der Investition in abnutzbare Wirtschaftsgüter auch eine solche in bestimmte Wertpapiere begünstigt. Hier bestehe mangels Abnützbarkeit kein Zusammenhang mit der AfA und deren Abpauschalierung (Beiser, Freibetrag…

UFSF RV/0018-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…zu behandeln, als es die ältere Rechtsprechung für rein investi-tionsabhängige Begünstigungen vorgesehen habe. Mit dem FBiG werde neben der Investition in abnutzbare Wirtschaftsgüter auch eine solche in bestimmte Wertpapiere begünstigt. Hier bestehe mangels Abnützbarkeit kein Zusammenhang mit der AfA und deren Abpauschalierung (Beiser, Freibetrag…

UFSL RV/0452-L/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988 nicht zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…die den Gewinn ihres Betriebes nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt und entweder abnutzbare Wirtschaftsgüter oder Wertpapiere nach § 14 Abs. 7 Z 4 EStG anschafft. Der Freibetrag ist begrenzt mit 10% des Gewinnes und maximal 100.000,00 € Fraglich sei im gegenständlichen Fall offenbar…

UFSL RV/0451-L/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…die den Gewinn ihres Betriebes nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt und entweder abnutzbare Wirtschaftsgüter oder Wertpapiere nach § 14 Abs. 7 Z 4 EStG anschafft. Der Freibetrag ist begrenzt mit 10% des Gewinnes und maximal 100.000,00 € Fraglich sei im gegenständlichen Fall offenbar…

UFSS RV/0814-S/02Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gemäß § 29 Z.1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2004

…des § 16 Abs. 1 Z. 2 EStG ("... Versicherungsbeiträgen, soweit sie sich auf Wirtschaftsgüter beziehen, die dem Steuerpflichtigen zur Einnahmenerzielung dienen ...") handle. Dabei würde keine Einschränkung auf nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter vorgenommen. § 16 Abs. 1 Z. 8 EStG sei lediglich ein Instrument für eine besondere Aufwandsverteilung, wodurch…