…gebracht wurde, wurde in der Stellungnahme vom 20. Jänner 2011 ua. ausgeführt: Die für "Einbauküchen" getätigten Ausführungen hinsichtlich der "objektivierten Zweckwidmung" träfen gegenständlich nicht zu, da es sich hier um eine "Küchenzeile" handle, die standardisiert gekauft und in jede andere Wohnung mitgenommen werden könne. Diese…

…Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dienen. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Entgegen dem Dafürhalten des Bw, es handle sich bei den in der vorgelegten "Inventarliste" ausgewiesenen Gegenständen sämtlich um aus der Grunderwerbsteuerbemessung auszuscheidende bewegliche Sachen bzw. leicht abbaubare…

…Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dienen. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Entgegen dem Dafürhalten der Bw, es handle sich bei den in der vorgelegten "Inventarliste" ausgewiesenen Gegenständen sämtlich um aus der Grunderwerbsteuerbemessung auszuscheidende bewegliche Sachen bzw. leicht abbaubare…

…Bw zur Verwendung für Zwecke der X. verpflichtet war; dementsprechend ist auch die Zahlung bei der Bw als Sonderücklage gebucht und der Zweckwidmung entsprechend verwendet worden. Das entsprechende Deckungsverhältnis ist dem entsprechend zwischen der STADT und der Bw zivilrechtlich vereinbart worden, und zwar unabhängig davon…

III. In Bezug auf eine allfällige Heranziehung des o.g. Judikats im Rahmen der aktuell vom UFS zu entscheidenden XX-Finanzierung ist insbesondere klarzustellen, dass der Sachverhalt der vom VwGH behandelten Beschwerde von jenem, der den gegenständlichen Zuschüssen zugrunde liegt, klar abweicht. | | VwGH…

…00 Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses beispielsweise zum 31. Dezember 2005 wird zur Sonderrücklage Folgendes erläutert: "Die STADT leistet an die HOLDING ein jährliches Sonderbudget in Höhe von € 8.821.332,52 mit der Zweckwidmung, dieses der X* zur Verfügung zu stellen…

Auch wenn der Inhalt des Gemeinderatsbeschlusses der HOLDING mitgeteilt wurde, hat die HOLDING dadurch keinen Rechtsanspruch auf Erhalt von Geldmittel in bestimmter Höhe erhalten. Durch die Mitteilung vom 2. Mai 1978 wurden der HOLDING von Seiten der STADT zwar jährliche Leistungen im Gesamtbetrag von ATS…

…gebracht wurde, wurde in der Stellungnahme vom 20. Jänner 2011 ua. ausgeführt: Die für "Einbauküchen" getätigten Ausführungen hinsichtlich der "objektivierten Zweckwidmung" träfen gegenständlich nicht zu, da es sich hier um eine "Küchenzeile" handle, die standardisiert gekauft und in jede andere Wohnung mitgenommen werden könne. Diese…

…eine objektivierte Zweckwidmung vorliegt. Kücheneinrichtungen und "dergleichen", dh. maßangefertigte Einbaumöbel jeglicher Art, sind daher grundsätzlich als "Zubehör" der Liegenschaft zu beurteilen und unterliegen der Grunderwerbsteuer. Im Gegenstandsfall sind daher nach obiger Judikatur die Ausstattung von Bad, Dusche und Küche aufgrund der objektivierten Zweckwidmung von vorneherein…

…eine objektivierte Zweckwidmung vorliegt. Kücheneinrichtungen und "dergleichen", dh. maßangefertigte Einbaumöbel jeglicher Art, sind daher grundsätzlich als "Zubehör" der Liegenschaft zu beurteilen und unterliegen der Grunderwerbsteuer. Im Gegenstandsfall sind daher nach obiger Judikatur die Ausstattung von Bad, Dusche und Küche aufgrund der objektivierten Zweckwidmung von vorneherein…

…Wohnung an sich dienen bzw. dazu gewidmet sind, weshalb eine objektivierte Zweckwidmung vorliegt. Aufgrunddessen sind Kücheneinrichtungen grundsätzlich als "Zubehör" der Liegenschaft zu beurteilen und unterliegen damit der Grunderwerbsteuer. Das Gleiche gilt lt. dem genannten OGH-Erkenntnis auch für Badezimmer- und Toiletteneinrichtungen, weshalb nach Ansicht der…

…Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dienen. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Entgegen dem Dafürhalten der Bw, es handle sich bei den in der vorgelegten "Inventarliste" ausgewiesenen Gegenständen sämtlich um aus der Grunderwerbsteuerbemessung auszuscheidende bewegliche Sachen bzw. "frei stehende…

…Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dienen. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Entgegen dem Dafürhalten des Bw, es handle sich bei den in der vorgelegten "Inventarliste" ausgewiesenen Gegenständen sämtlich um aus der Grunderwerbsteuerbemessung auszuscheidende bewegliche Sachen bzw. "frei stehende…

…nicht nur den individuellen Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dienen. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Im Gegenstandsfalle ist strittig, ob der laut Parteienvereinbarung als auf das "Inventar" entfallende Teilbetrag des Gesamtkaufpreises, bewertet in Höhe von € 10.000…

…bereits bekannt und es wurde diesem Umstand anlässlich des mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Februar 1998 festgestellten Einheitswertes Rechnung getragen. Da sich die tatsächlichen Verhältnisse im Hinblick auf die Zweckwidmung nicht geändert haben, kann es auch zu keiner Wertabweichung kommen, welche eine Wertfortschreibung im Sinne des …

…keine Gesellschafterstellung habenden, Organ "nicht ohne weiteres" zu begründen. Im Übrigen seien von der belangten Behörde keine Ermittlungen zur tatsächlichen Zweckwidmung der Spender angestellt worden. All diese Begründungsmängel haften nach Auffassung des UFS auch den mit Berufung bekämpften Bescheiden des Finanzamtes an. Es wird Sache…

…jeweiligen Inhabers bestimmt und weniger für die fortdauernde Benützung der Hauptsache unerlässlich gewesen seien. Die objektivierte Zweckwidmung iSd OGH-Judikatur finde - nach Ansicht des Bw - ihre Grenze daher in einer Normalausstattung der Wohnung. ad 2.) Nach Angaben des Verkäufers seien die Darlehensaufnahmen 2003 nicht zur…

…den individuellen Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dient. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Im Gegenstandsfalle ist allein die Einbeziehung der miterworbenen Einbauküche in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer in Streit gezogen. Dem Vorbringen, es würde keine der Tatbestandsvoraussetzungen…

…und damit grundsätzlich nicht nur den individuellen Bedürfnissen des Eigentümers, sondern der fortdauernden Benützung der Wohnung an sich dient. Damit liege eine objektivierte Zweckwidmung vor. Im Gegenstandsfalle ist die Einbeziehung 1. der miterworbenen Küche sowie 2. eines Gartenhauses in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer in…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GesmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Liezen betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1994 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…