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UFSF RV/0342-F/07Nachdem der Sachverhalt nicht vollständig erhoben und lediglich mit dem Einwand des Nichtvorliegens von Grundaufzeichnungen argumentiert wurde, war der Bescheid aufgrund der beschriebenen Mängel aufzuheben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.12.2008Teil 1/2

…wenn keine Einkommensteuerveranlagungen der betroffenen Arbeitnehmer stattfinden oder diese bereits rechtskräftig abgewickelt wurden. Gerade verfahrensökonomische Gründe sprechen dafür, nicht zwölf bis sechzehn Arbeitnehmerveranlagungen neu aufzurollen, sondern Lohnsteuernachforderungen gesamthaft in einem Verfahren abzuwickeln. Zumal Abgaben(nach)forderungen in Höhe von 1.037,74 € bis 1…

UFSI RV/0528-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch die Khüny & Bliem Steuerberatungsgesellschaft KG, vom 31. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 16. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum 01/2011 bis 11/2011 entschieden: Der angefochtene…

UFSW RV/2026-W/02Maßgeblicher Zeitraum im Haftungs- und Zahlungsbescheid L, DB, DZ ist der Kalendermonat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der S-GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer KH, dieser vertreten durch Dr. Oliver Koch, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Doblhoffgasse 5/10, gegen den Bescheid des Finanzamtes Scheibbs, betreffend Haftungs- und Abgabenbescheid Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag Jänner…

UFSI RV/0529-I/12Energieabgabenvergütung ist für ein Kalender- bzw. Wirtschaftsjahr festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Berater, vom 2. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck vom 17. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und…

UFSL RV/1160-L/08Zeitpunkt der frühestmöglichen Verrechnung von Verlustvorträgen und unverrechneten Mindestkörperschaftsteuern der untergegangenen Kapitalgesellschaft bei den Rechtsnachfolgern nach einer errichtenden Umwandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…jedoch ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr haben; in diesem Fall ist der Gewinn bei Ermittlung des Einkommens für jenes Kalenderjahr zu berücksichtigen, in dem das Wirtschaftsjahr endet. (6) Das Wirtschaftsjahr umfasst einen Zeitraum von zwölf Monaten. Einen kürzeren Zeitraum darf es dann umfassen, wenn 1…

UFSI RV/0656-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch die WT-Ges., vom 22. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 14. August 2012 betreffend Energieabgabenvergütung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) stellte am 8.8…

UFSI RV/0428-I/11Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: bei mehreren Wohnsitzen ist als "Mittelpunkt der Lebensinteressen" der Familienwohnsitz anzusehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0427-I/11Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2012

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0400-I/12Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSS RV/0327-S/09Zahlung der Kraftfahrzeugsteuer bei widerrechtlicher Verwendung in Österreich trotz vorheriger Entrichtung der Steuer in Deutschland (Doppelbesteuerung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2010

…die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (Artikel 3 iVm Artikel 4 Absatz 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des ausländischen EU-Staates (zB Deutschland) gilt diese. In Anbetracht der Sach…

UFSW RV/3650-W/09Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelansässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Zwölfmonatszeitraum fallen, wobei dieser zwischen zwei Steuer- bzw. Kalenderjahren frei verschiebbar ist. Das Besteuerungsrecht für die Vergütungen, die innerhalb des Zeitraumes 1. Juli 2007 bis 31. Dezember 2007 auf die in Frankreich ausgeübte Tätigkeit entfallen, kommt Frankreich zu, weil sich der Berufungswerber innerhalb eines Zwölfmonatszeitraums…

UFSI RV/0127-I/09Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2009

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0097-I/07Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen: bei mehreren Wohnsitzen ist als "Mittelpunkt der Lebensinteressen" der Familienwohnsitz anzusehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSW RV/1725-W/08Konzerninterne Entsendung nach Frankreich für 15 Monate (beweglicher 12-Monatszeitraum).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…als 183 Tagen in irgendeinen 12-Monatszeitraum fallen, wobei dieser zwischen zwei Steuer- bzw. Kalenderjahren frei verschiebbar ist (vgl. Krabbe StbJb 1993/94 S. 31, 33). Der erste Zwölfmonatszeitraum beginnt zwar immer mit dem ersten Aufenthalt im Ausland. Weitere 12-Monatszeiträume können sich jedoch anschließen…

UFSI RV/0096-I/07Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0324-I/04Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0447-I/04Widerrechtliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSI RV/0322-I/06Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland: Beurteilung Hauptwohnsitz, Doppelbesteuerung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2007

…mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat, die zur privaten Nutzung zum vorübergehenden Aufenthalt in das Inland gelangen, sind für je einen Zwölfmonatszeitraum für sechs Monate steuerfrei (RL 83/182/EWG Art 3 iVm Art 4 Abs. 1). Im Falle einer weiter gehenden Begünstigung des…

UFSK RV/0191-K/05Erhöhte Familienbeihilfe - 8 Abs. 5 FLAG; Wechselwirkung und Steigerungsfähigkeit von mehreren Leiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007Teil 1/2

…Zwölfmonatszeitraum signifikant weniger Ekzemschübe auftraten als unter der herkömmlichen Therapie. Der Anteil der Patienten, die die zwölfmonatige Studie ganz ohne Schübe abschlossen,....Die Studie belegte weiterhin einen steroidsparenden Effekt für Elidel: In der mit Elidel behandelten Gruppe mussten bei 64 % der Säuglinge die gesamten zwölf…

UFSI RV/0295-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch die GmbH, vom 13. Februar 2012 und 4. April 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 7. Februar 2012 und 26. März 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für den Zeitraum 07/2010 bis…