…sprechen, wenn der Abgabepflichtige z.B. aus Gründen seines Berufes - sei es auch für längere Zeit und immer wieder - vom gemeinsamen Familienwohnsitz abwesend ist, in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen jedoch an diesen zurückkehrt, um sodann gemeinsam mit seinem Ehegatten dort zu leben (vgl. Erkenntnisse…

…Aufgrund der Zerrüttung der Ehe hat ihr damaliger Ehegatte im Dezember 2006 die gemeinsame Wohnung verlassen und ist zu seinem Vater in die USA gezogen. Im März 2007 ist er wieder nach Österreich zurückgekehrt und im April 2007 gegen den Willen der Bw wieder in…

…aufgrund der besonders starken Zerrüttung der Ehe keinesfalls tunlich und sogar gefährlich war/erschien, war die einzige Möglichkeit, die (zukünftigen und die angesprochenen) anfallenden Krankheitskosten pauschaliert in den Scheidungsvergleich aufzunehmen, eben mit einem Pauschbetrag. Sie werden im Scheidungsvergleich nur einen großen Pauschalbetrag finden und der…

…die Gatten die unheilbare Zerrüttung der Ehe zugestehen. Nach den übereinstimmenden Ausführungen der Berufungswerberin in der Berufung und im Vorlageantrag und ihres geschiedenen Ehegatten in seiner schriftlichen Zeugenaussage wurde im Berufungsjahr 2007 zwar noch die selbe Wohnung benützt, jedoch haben die Ehegatten in verschiedenen Zimmern…

…Diese Investitionen habe ausschließlich der alleinverdienende Gatte von seinem Einkommen bestritten. Die Investitionen in die der Gattin allein gehörige Liegenschaft seien keinesfalls in Bereicherungsabsicht erfolgt, eine Zerrüttung der Ehe hätte jedenfalls zur Rückforderung der Investitionen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens geführt. Über die Berufung wurde erwogen…

…seinem Einkommen bestritten. Die Investitionen in die der Gattin gehörige Liegenschaft seien keinesfalls in Bereicherungsabsicht erfolgt, eine Zerrüttung der Ehe hätte jedenfalls zur Rückforderung der Investitionen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens geführt. Über die Berufung wurde erwogen: Erwerbe von Todes wegen unterliegen der Erbschaftssteuer (§ 1 ErbStG…

…19. Juli 2011, wonach die Zerrüttung der ehelichen Gemeinschaft bereits seit 3 Jahren bestand. Da der Bw. immer an einer einvernehmlichen Scheidung interessiert war, diese aber durch mehrmaliges Wechseln des gegnerischen Anwaltes verzögert wurde, ist es auch nachvollziehbar, dass der Bw. sich zwischenzeitlich bereiterklärt hat…

…vor der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft immer wieder durch Eifersuchtsszenen verfolgt, so auch, wenn sie bloß ihre Freundin besuchen wollte, und in der Klägerin ein Gefühl der Einengung durch die Ehe erweckt, was ebenfalls zur Zerrüttung der Ehe geführt hat. Diesen Umstand räumt der Beklagte…

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Rechtskraft des Beschlusses des Bezirksgerichtes W. vom 30. November 2000 wurde die Ehe der Berufungswerberin gemäß § 55 a EheG aufgelöst. In der am selben Tag abgeschlossenen Vereinbarung über die Scheidungsfolgen bestätigen die Antragsteller die unheilbare Zerrüttung der Ehe…

…des überwiegenden Verschuldens an der Zerrüttung der Ehe einbringen sollte, keinen Einwand gegen die Klage einbringen zu wollen. b) Die Vertragsparteien halten abschließend ausdrücklich fest, dass die gegenständliche Vereinbarung dem Parteiwillen entsprechend sowohl für die Dauer der Trennung als auch im Falle einer Ehescheidung gilt…

…subjektive Zerrüttung der Ehe sei für die Beurteilung der Frage der dauernden Trennung iSd § 33 Abs. 4 Z 1 EStG nicht maßgeblich. Der Alleinerzieherabsetzbetrag stehe daher für das Kalenderjahr 2004 wegen der noch aufrechten Lebensgemeinschaft während mehr als 6 Monaten nicht zu. In der Berufung…

…die Ehescheidung ergibt sich, dass die damalige Ehefrau des Bw. gegen diesen am 23. September 1997 die Scheidungsklage einbrachte, worüber in erster Instanz das Bezirksgericht mit Urteil vom 25. März 1998 die Auflösung der Ehe ausgesprochen hatte. Das Verschulden an der Zerrüttung der ehelichen Gemeinschaft…

…Ehegatten vereinbaren einen wechselseitigen Unterhaltsverzicht auch für den Fall geänderter rechtlicher und tatsächlicher Verhältnisse, geänderter Rechtslage oder unverschuldeter Not, sowie unter allen Umständen, und geben auch die wechselseitige Erklärung ab, dass auch in Zukunft aus einem allfälligen, bewusst nicht geprüften Verschulden an der Zerrüttung der…

…eine Zerrüttung der Ehe und Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft gebe. Insgesamt ergebe sich somit, dass der Berufungswerber weiterhin seinen Familienwohnsitz und somit seinen Wohnsitz im Sinne des § 26 BAO in Bl. habe. Dieser Wohnsitz stelle aufgrund des im Inland gelegenen Mittelpunktes der Lebensinteressen, der sich…

…Wegfalls der Geschäftsgrundlage schon daran, dass die unheilbare Zerrüttung einer Lebensgemeinschaft ein Entwicklungsprozess ist und die Änderung für die Bw zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses daher vorhersehbar gewesen ist. Darüber hinaus hat der OGH bereits mehrfach ausgesprochen, dass weder die Fortdauer der Ehe noch der Fortbestand…

…geschehen sei. In der gegen die Berufungsentscheidung eingebrachten Beschwerde vom 22.11.2011 führte er aus, dass das Familienverhältnis schlecht gewesen sei, u. a. auch deshalb, weil seine Gattin nicht wie versprochen nach CH gezogen sei. Dieser Umstand habe schließlich zur Zerrüttung der Ehe geführt…

…aufgrund der Zerrüttung der Ehe keinesfalls jedes Wochenende in Vorarlberg sei; vgl. auch den Vorlageantrag vom 26. Februar 2008, wonach er an ca. 48 Tagen (lt. mündlicher Berufungsverhandlung ca. "57 bis 59 mal") in Österreich gewesen sei; vgl. auch die Zeugenaussagen von Nachbarn der streitgegenständlichen…

…wie in der Berufungsverhandlung erstmals behauptet - über keine Wohnungsschlüssel mehr hätte verfügen dürfen. NN hat am 21. April 2005 erklärt, die unheilbare Zerrüttung der Ehe habe sich im Jahr 2001 herausgestellt; in Bezug auf diesen Zeitpunkt bzw. Zeitraum spricht sie von der "bisherigen" Ehewohnung und…

…03.2000 durchaus glaubwürdige Umstand des Vorliegens der Zerrüttung der Ehe im Berufungszeitraum - wie bereits eingangs ausgeführt - für die Beurteilung der gegenständlichen Problematik im Blickfeld der Bestimmung des § 25 Abs. 2 BAO sich als nicht erheblich erweist. Aus dem zur Vorlage gebrachten Arbeitsbogen der Bp…

…zu seiner mittlerweile geschiedenen Gattin trotz der behaupteten Zerrüttung der Ehe nicht gänzlich außer Acht zu lassen. Zu berücksichtigen ist, dass der Berufungswerber mit ihr im Streitjahr jedenfalls noch verheiratet war (bis zur Scheidung im Jahr 2010 war der Berufungswerber mit ihr insgesamt 18 Jahre…