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UFSG RV/0777-G/06Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Nach dessen Abs. 6 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales…

UFSW RV/3021-W/08Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung des Zeitpunktes des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…wo nach Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann (VwGH 22.10.1996, 92/14/0224; 30.9.1998, 94/13/0099). Wenn es also wie im Berufungsfall um die Ermittlung des Zeitpunktes des Eintrittes der erheblichen Behinderung geht und dieser…

UFSW RV/2548-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Eintritt der erheblichen Behinderung nach dem 21. Lebensjahr (Autounfall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…21. Lebensjahr zum Zeitpunkt des Unfalles in keiner Berufsausbildung. Der Eintritt der Behinderung - Unfall 1987 - erfolgte nach dem 21. Lebensjahr und ist nicht während einer späteren Berufsausbildung eingetreten. Es besteht daher kein Anspruch auf die Familienbeihilfe und die erhöhte Familienbeihilfe." Der Bruder des Bw. stellte…

UFSW RV/3389-W/11Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Februar 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 3. Februar 2011 wurde für Herrn GS der Antrag auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung…

UFSL RV/0167-L/12Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

…dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt." Das Finanzamt forderte am 22.7.2011 ein Gutachten des Bundessozialamtes an. Aufgrund der am 9.8.2011 durchgeführten Untersuchung wurde im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 12.8.2011 festgestellt: Anamnese: Notsectio in der…

UFSW RV/2592-W/11Eintritt der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Mit Bescheid vom 3.3.2011 wurde der Antrag mit der Begründung abgewiesen, dass vom Bundessozialamt nur ein Grad der Behinderung im Ausmaß…

UFSW RV/0247-W/12Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit der Betreuung eines über zehn Jahre alten Kindes bei einem Alleinerzieher und behaupteter Behinderung des Kindes sowie für die Anschaffung einer Brille bei einer Kurzsichtigkeit in geringem Ausmaß
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für seinen Sohn wegen ängstlich-depressiver Symptome gestellt und das Kästchen "ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung" angekreuzt. Die rückwirkende Anerkennung ist aufgrund der vorgelegten…

UFSW RV/1812-W/11Rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) - Frau SJ - stellte am 24.11.2010 einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihres Sohnes A, geboren am XXX, ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der…

UFSW RV/1202-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…Nach den Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofes beließ der vom Bundessozialamt beauftragte Facharzt für Innere Medizin den von ihm mit April 2001 benannten Zeitpunkt des Eintritts der entscheidenden Behinderung der Bw. ohne jede Begründung. Dagegen hat die Bw. in der Stellungnahme zu den vom Bundessozialamt beschafften ärztlichen…

UFSW RV/1506-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2013

…wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) stellte im September 2010 für ihren Sohn Y., 2005, einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…8.2011 die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes "ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung". Das Finanzamt forderte daraufhin eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales…

UFSW RV/0170-W/11Erhöhte Familienbeihilfe trotz Gutachten mit Grad der Behinderung unter 50%?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte (Formular Beih 3) am 13.7.2010 für ihre 2004 geborene Tochter die erhöhte Familienbeihilfe ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung. In einem von ihrem Gatten gestellten…

UFSI RV/0513-I/08Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen Behinderung - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt, im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung begehrt wird. Das Finanzamt veranlasste daraufhin beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Als Ergebnis dieser Begutachtung wurde ein Grad der Behinderung…

UFSW RV/2575-W/06Grad der Behinderung bei Neurodermitis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2007

…ab Mai 2004 bzw. ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens betreffend die Tochter der Bw. Das auf Grund einer am 29. Mai 2006 im…

UFSL RV/0164-L/05Erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung weniger als 50 % beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2006

…Grad der Behinderung des Kindes mit 20 % festgestellt worden sei und für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe nach § 8 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 mindestens 50 % erforderlich seien, sei der Antrag auf Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung…

UFSL RV/0257-L/12Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe höchstens für fünf Jahre rückwirkend vom Beginn des Monats der Stellung des dem angefochtenen Bescheid zugrunde liegenden Antrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012

…ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung" beantragt. Aufgrund einer daraufhin am 27.1.2009 durchgeführten Untersuchung wurde im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 29.1.2009 ein Gesamtgrad der Behinderung in…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der/die medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Mit Bescheid vom 24. August 2010 wurde der Antrag der Bw auf erhöhte Familienbeihilfe unter anderem mit dem Hinweis auf das fachärztliche Sachverständigengutachten des…

UFSW RV/1768-W/07Zuerkennung von erhöhter Familienbeihilfe auf Grund erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung" beantragt. Für das Kind werde kein Pflegegeld bezogen. Aktenkundig ist ein Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes vom 23.11.2006, in dem ein Grad der Behinderung von…

UFSW RV/2594-W/06Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Hepatitis C?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…auf Zuerkennung/Änderung der Familienbeihilfe sowie auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bzw. Erkrankung an Hepatitis C für ihre am 00.00.1985 geborene Tochter B. ab 2002 bzw. ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststellt…

UFSW RV/1136-W/06Keine (erhöhte) Familienbeihilfe, da Bw bei Abschluss der Berufsausbildung nicht außerstande war, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…Ich beantrage den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinische Sachverständige festgestellt hat (...)." Das Bundessozialamt erstattete mit Datum vom 8.2.2005 (bzw 4.2.2005) unter Einbeziehung des Vaters der Bw ein Akten-Gutachten…