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UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Auflage, § 34 Tz 78). Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in dem die stationäre Pflege ausgeprägt pflegebedürftiger Menschen in den…

UFSW RV/0396-W/09Kosten für ein 2 Personen-Appartment mit Terrasse in einem Wohnheim für Senioren sind als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 nicht anzuerkennen, wenn stichhaltige Beweismittel für die Ursächlichkeit dieser Kosten fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…vertreten wird. Amtsbekannt ist, dass sich das vom Bw. samt Ehegattin bewohnte Appartement in einem Wohnheim für Pensionisten mit angeschlossenen Pflegestationen befindet. In Streit steht, ob die im Jahr 2006 angefallenen Kosten für das in Rede stehende Appartement beim Bw. als außergewöhnliche Belastungen im Sinn…

UFSW RV/1131-W/09Kosten für Beherbergung und Verpflegung in einem Pensionistenwohnheim sind solange nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit-, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…bejahte diese Rechtsmeinung, indem sie das Wohnheim als Pflegeheim bezeichnete und mit den beim Finanzamt am 9. Juni 2006 eingelangten Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2001 bis 2004 die Anerkennung der Heimkosten in Hohe von (€ 28.752,24 abzüglich einer Haushaltsersparnis von - € 2.354…

UFSW RV/1463-W/081. Notariatskosten als Sonderausgaben bzw. außergewöhnliche Belastungen? 2. Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…keine Unterlagen vorgelegt wurden." In seiner Berufung vom 11. März 2008 führte der Bw. aus, sein Wohnheim sei mit Wohnbauförderung errichtet worden. Errichtungskosten wie Materialien, Zinsen, Kosten seien bei den früheren Veranlagungen berücksichtigt worden. Im Jahr 2002 sei die zweite Rate der Restschuld des Wohnbaudarlehens…

UFSW RV/1652-W/13Gänzliche Kostentragung durch die öffentliche Hand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…0181) kommt es bei der Beurteilung der Frage, ob sich ein Kind in Heimerziehung oder Anstaltspflege befindet, nicht auf die Bezeichnung der Einrichtung (Anstalt, Heim, Wohnheim), sondern ausschließlich auf die Kostentragung durch die öffentliche Hand zur Gänze an (sh. Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, …

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…geltend. Im nunmehr angefochtenen Einkommensteuerbescheid wurden diese Kosten nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt, da Ermittlungen des Finanzamtes ergaben, dass die Unterbringung im Wohnheim lediglich aus Altersgründen erfolgte. In der Berufung wurde begründend ausgeführt, dass sie im Jahre 2006 in ihrer Wohnung einen Kollaps erlitten hätte…

UFSW RV/2007-W/05Vorliegen der unbeschränkten ESt-Pflicht und des Besteuerungsrechtes Österreichs an Dividenden aus irischer Gesellschaft strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.04.2009Teil 2/2

…jeder nehmen könne, sei Portugal als Anschrift nicht in Frage gekommen. Daher sei die Anschrift des m-Wohnheimes in j angegeben worden, da der Bw die dort beschäftigte Frau zwischenzeitlicherFamnameGattin seit Kindheit gekannt habe und auch eingeschriebene Briefsendungen dort zugestellt werden hätten können. Die Firmengründung…

UFSW RV/2731-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…geb. 1962, ist besachwaltet und wohnt in einem Wohnheim der Caritas. Am 24. März 2006 stellte der Sachwalter den Antrag auf (erhöhte) Familienbeihilfe wegen geistiger Behinderung ab Geburt. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens (rückwirkend ab 1.1.2000). Der Bw…

UFSW RV/1334-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - liegt Anstaltspflege bzw. Heimerziehung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2006

…ist, muss Ihr Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe aufgrund der geltenden Rechtslage abgewiesen werden. Laut vorgelegter Unterlagen lebt Hr.B. seit November 2000 in einer rund um die Uhr betreuten Wohngemeinschaft (LOK) in K-Gasse. Eine Heimerziehung (Heimbetreuung) liegt grundsätzlich dann vor, wenn die Institution…

UFSW RV/0710-W/03Liegt Anstaltspflege bzw. Heimerziehung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2006

…sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, Anspruch auf Familienbeihilfe. Im vorliegenden Fall sind Sie in einer Wohngemeinschaft des Vereines Balance untergebracht. Die Kosten für diese Unterbringung trägt die Magistratsabteilung 12. Da somit Ihr Unterhalt seitens des Sozialamtes bestritten wird…

UFSG RV/0652-G/11Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…Er habe sich diesen Belastungen aus rechtlichen, tatsächlichen und sittlichen Gründen nicht entziehen können. Im Konkreten handle es sich um Kosten für die Zimmereinrichtung seiner gelähmten Tochter im Wohnheim von "Jugend am Werk" und um die Anschaffung eines gebrauchten, rollstuhlgerechten Autos sowie um den Einbau…

UFSF RV/0007-F/10Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…vom 29. September 2008 die geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen insoweit berücksichtigt, als von den geltend gemachten Kosten pro Übernachtung im Wohnheim ein Dreißigstel (8,70 €) vom Pauschbetrag (262,00 € monatlich) in Abzug gebracht wurde. Am 20. Oktober 2009 erließ das Finanzamt einen gemäß §…

UFSW RV/3017-W/10Pauschbetrag gem. § 5 Abs. 1 VO 1996/303 für ein behindertes, einen eigenen Haushalt führendes erwachsenes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.02.2012

…303, als ohne Abzug eines Selbstbehalts zu berücksichtigende außergewöhnliche Belastung geltend. In dem die Vorjahre betreffenden Berufungsverfahren wurde vorgebracht, dass die Tochter manisch depressiv und in einem Wohnheim für betreutes Wohnen in Wien untergebracht sei. In der in diesem Verfahren ergangenen Berufungsentscheidung vom 11. Juni…

UFSG RV/0079-G/10Keine Änderung der Sach- oder Rechtslage (entschiedene Sache)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…11.2006, 15.12.2006 - 04.03.2007, 17.04.2007 -19.04.2007, 29.05.2007 - 03.09.2007; Wohnheim Lackenbach: 03.09.2007 - 21.01.2008; AKH Baumgartnerhöhe: 21.01.2008 - 22.01.2008; AKH Neunkirchen: 22.01.2008 - 08.02.2008, 27…

UFSW RV/0914-W/11Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2011

…welcher wegen Unfähigkeit der Bewältigung ihrer Schulden ein Sachwalter beigegeben worden ist, in der "Z" Purkersdorf mit angeschlossenem Wohnheim. Im psychiatrischen Gutachten wurde bei der Bw. ein Abhängigkeitssyndrom auf Drogen sowie eine organisch bedingte Veränderung der Persönlichkeit diagnostiziert. Hierbei wurde der Grad der Behinderung mit…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist Bewohnerin eines Appartements in einem Wiener Wohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen. Das medizinische Leistungsangebot des Heims besteht aus a) der Unterstützung bei den Aktivitäten und existentiellen Erfahrungen des täglichen…

UFSL RV/0823-L/09Keine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung an den Arbeitsort, wenn der Partner Pensionseinkünfte bezieht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Zentrum der Lebensinteressen aufzugeben und nach Wien zu übersiedeln. Die Berufungswerberin hätte sich aus finanziellen Gründen in Wien für die kostengünstigste Wohnvariante entschieden und ein möbliertes Appartement in der Größe von 22,57 m² in einem Wohnheim des Wiener Zuwanderungsfonds bezogen, monatliche Gesamtkosten alles incl…

UFSW RV/3676-W/09Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2010

…Uhr bis 7.15 Uhr). Laut Meldeauskunft ist die Bw seit 24. Mai 2006 beim Unterkunftgeber Krg GesmbH (Wohnheim) gemeldet (Nebenwohnsitz). Mit Bescheid vom 21. September 2009 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2008 mit € 602,52 festgesetzt. In der Begründung führte die Abgabenbehörde…

UFSW RV/1249-W/09Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…praktisch gleich gelagerter Fall zu Gunsten des Steuerpflichtigen erledigt worden sei. Festgestellt wird, dass die Tochter des Bw in Wien in einem Wohnheim für betreutes Wohnen untergebracht ist und Sozialhilfe bezieht. Der Familienbeihilfen- und der Sozialhilfebezug haben im Jahr 2006 den vom Finanzamt angeführten Betrag…

UFSW RV/3526-W/08Mangels an Beweisen für die Ursächlichkeit von Heimkosten in Krankheiten sind Kosten für Verpflegung und Beherbergung in einem Pensionistenwohnheim mit angeschlossenen Pflegestationen generell nicht als außergewöhnliche Belastungen im Sinn des § 34 in Verbindung mit § 35 Abs.5 EStG anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…ärztliche Anwesenheit oder besondere medizinische Voraussetzung (z.B. Beatmung) erfordert, können in diesem Wohnheim nicht untergebracht werden. Mit der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 wurde dem Finanzamt eine mit 23. Dezember 2007 datierte Bestätigung der Landesstelle Niederösterreich des Bundessozialamts vorgelegt, derzufolge der bei der Bw…