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UFSL RV/0990-L/12Fruchtgenuss unter Ehegatten an dauernd vermieteter Liegenschaft bei gemeinsamen Konto, auf das die Miete weiter überwiesen wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2013

…GmbH resultierenden Einkünfte des Veranlagungsjahres 2010 dem Bw oder dessen Gattin zuzurechnen sind. Einkünfte sind demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Die Einkunftsquelle kann sich auf das (wirtschaftliche) Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder eine bloße Tätigkeit gründen…

UFSK RV/0344-K/10Mietvereinbarung mit unterhaltspflichtiger Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…erfolgt ausschließlich für die im Paragraf 1 angeführten Zwecke. Eine Weiter- oder Untervermietung der vermieteten Räumlichkeiten ist dem Mieter nur nach Rücksprache mit dem Vermieter erlaubt. Bauliche Veränderungen im größeren Umfang bedürfen ebenfalls der Zustimmung des Vermieters. Eventuelle bauliche Veränderungen gehen nach Beendigung des Mietverhältnisses…

UFSI RV/0884-I/101. Begünstigte Abschreibung gemäß § 28 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 bei Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Tiroler Wohnbauförderungsgesetz 2. Zurechnung der Einkünfte bei einem Zuwendungsfruchtgenuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013Teil 2/2

…Rechtsprechung und Verwaltungspraxis, 71). Einkünfte sind demjenigen zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Die Einkunftsquelle kann sich auf das (wirtschaftliche) Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen (vgl. Doralt/Toifl, EStG14, § 2 Tz 142). § 24…

UFSS RV/0602-S/09Fruchtgenuss unter Ehegatten - Übertragung der Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2011

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern (vgl…

UFSS RV/0511-S/10Fruchtgenussrecht - Übertragung einer Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern (vgl…

UFSF RV/0188-F/08Arbeitgebereigenschaft bei Drittanstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2010

…ein Mietrecht, auf ein Recht zur Weiter- oder Untervermietung, auf ein Nutzungsrecht oder eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Die…

UFSW RV/2148-W/08Zurechnung von Mieteinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern (vgl…

UFSW RV/1575-W/08Wegfall der Ungewissheit iSd § 200 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…Vermietung und Verpachtung der Einkommensteuer. Einkünfte sind dem zuzurechnen, dem die Einkunftsquelle zuzurechnen ist. Die Einkunftsquelle kann sich auf das (wirtschaftliche) Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen (vgl. Doralt, EStG8, Kommentar, Tz 142 zu …

UFSF FSRV/0040-F/10Der sich im Konkurs befindliche Beschuldigte benützt seine Schwester als Strohfrau für sein Unternehmen und lässt sich bei ihr um ein niedriges Gehalt, welches unter dem Existenzminimum liegt, anstellen, wobei er tatsächlich selbst die Gewinne einstreift. Schuldspruch nach Berufung des Amtsbeauftragten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.05.2011

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Die…

UFSS RV/0375-S/07Einräumung eines Fruchtgenussrechtes, Zurechnung der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2009

…wirtschaftliche) Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. …

UFSW RV/3780-W/08Keine Sonderausgaben bei Zahlungen aufgrund eines Vergleichs über Pflichtteilsansprüche der Klägerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2009

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit gründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern (Ruppe…

UFSI RV/0588-I/041.) Liebhabereibeurteilung bei Vorliegen positiver Einkünfte 2.) Umsatzsteuervorschreibung auf Grund eines gesonderten Umsatzsteuerausweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…Eigentum, auf ein Mietrecht (zur Weiter- oder Untervermietung), auf ein Nutzungsrecht oder auf eine bloße Tätigkeit begründen. Zurechnungssubjekt ist derjenige, der aus der Tätigkeit das Unternehmerrisiko trägt, der also die Möglichkeit besitzt, die sich ihm bietenden Marktchancen auszunützen, Leistungen zu erbringen oder zu verweigern. Einkünfte…

UFSW RV/0050-W/02Zurechnung eines Gebäudes (wirtschaftliches Eigentum an einem Gebäude)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…Investitionen im Vermögen der Vermieter ausgewirkt haben. "Die Mieterin ist weiters berechtigt, den Vertragsgegenstand ganz oder zum Teil an Dritte unterzuvermieten, die Mietrechte ganz oder Teile derselben an Dritte zu übertragen oder anderweitig zur Nutzung zu überlassen - VIII. "Untervermietung Weitergabe". Zur Klarstellung wird im o…

UFSW RV/2645-W/09Entgeltliche Überlassung des "Sommerbad-Buffets" als Betrieb gewerblicher Art (BgA) iSd § 2 Abs. 2 Z 2 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…endet das Pachtverhältnis am 1.3.1997. VIII. Die Pächterin verpflichtet sich weiters, den Betrieb ordentlich zu führen und die einschlägigen behördlichen Vorschriften einzuhalten. Die gänzliche oder teilweise Untervermietung oder Verpachtung des Bestandsobjektes ist der Pächterin nur nach vorheriger eingeholter schriftlicher Zustimmung der Verpächterin gestattet…

UFSW RV/3849-W/09Verdeckte Gewinnausschüttungen bei einem Bauträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2011Teil 1/2

…und Rechnung durchzuführen bzw. durchführen zu lassen. Der Mieter ist weiters berechtigt, auf eigene Veranlassung, Rechnung und Gefahr sämtliche ihm genehm erscheinenden Verbesserungen des Mietgegenstandes sowie Ausbauten und Umbauten durchzuführen, soferne der Durchführung solcher Arbeiten keine gesetzlichen oder behördlichen Hindernisse entgegenstehen. Der Vermieter stimmt solchen…

UFSL RV/0647-L/03Vertragsauslegung bei undeutlichem Vertragsinhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…höchstpersönlich vorgesehen, eine Vermietung, Untervermietung, Verpachtung oder die Aufnahme fremder Personen ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Übernehmers möglich und zulässig. Hievon ausgenommen ist jedoch die Aufnahme einer Pflegeperson zur Betreuung der Ehegatten JL und GL. Vorgenannte Regelung gilt auch für die vom Übernehmer, Herrn…

UFSL RV/0325-L/03Mietvertrag mit einer nahen Angehörigen (Nichte)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2005Teil 1/2

…keinen Hinweis auf die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer Untervermietung, keinerlei Angaben die Betriebskostenabrechnung betreffend und auch keinen Hinweis darauf enthält, ob der in der Vereinbarung angeführte Mietzins von 2.500,00 S brutto oder netto zu verstehen ist. Einem im Einheitswertakt EW-AZ X aufliegenden…

UFSW RV/1978-W/02Liebhaberei bei Untervermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2003

…die der Bw. im Zusammenhang mit der Untervermietung geltend machte, in so ferne nicht als Werbungskosten abzugsfähig wären, als diese "noch nicht oder nicht mehr eindeutig" der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienten. Diesbezüglich gab die Prüferin an, dass erst ab dem Beginn…

UFSW RV/0497-W/02Liebhaberei bei teilweiser Untervermietung einer auch selbst genutzten Wohnung in Deutschland – abgeschlossene Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…Strom) sei weiter über den Bw gelaufen. Die Untermiete (600,-- DM monatlich; die Gesamtmiete habe etwas über 900,-- DM betragen) habe nach seiner Erinnerung etwa 100,-- DM zur Abdeckung der Stromkosten beinhaltet. Diese "Weiterverrechnung" sei also im Betrag enthalten, den er als "Erlös aus Untervermietung"…

UFSW RV/1434-W/031) Verkauf einer Einkunftsquelle oder Mietzinsvorauszahlung? 2) Verkauf von Mieterinvestitionen als Spekulationsgeschäft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008Teil 1/2

…DC GmbH weiter untervermietet, hätte er de facto hohe steuerpflichtige Einkünfte aus V + V erhalten und der Bw. habe zum damaligen Zeitpunkt sofortige Geldmittel benötigt, um den Dachausbau in der S.straße zu finanzieren. Eine der DC GmbH in Rechnung gestellte Untermietvorauszahlung oder Einräumung eines…