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UFSW RV/1559-W/12Wasserschaden im Gebäude bei durch Dauerregen überlaufenden Kanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2012

…3) Rechnung sei beigelegt. ad 4) eine Niederschrift von der Gemeinde sei nicht vorhanden, nur von der Versicherung. ad 5) Wasser. Diesem Schreiben sind folgende Unterlagen beigelegt worden: a) E-Mail des zuständigen Kundenbetreuers der A. Versicherung AG. vom 25. Juni 2009 an einen weiteren…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…833 ABGB) der in § 3 Abs. 2 angeführten Liegenschaften. (2) Weiters sind Mitglieder der Genossenschaft die Eigentümer der nachstehend angeführten und in das genossenschaftliche Unternehmen einbezogenen Anlagen und Wasserberechtigten.... § 5 Genossenschaftliche Verpflichtungen als Grundlast (§ 80 WRG 1959) (1) Wer in die Genossenschaft einbezogene Liegenschaften und…

UFSW RV/1382-W/05Wasserleitungsverband - steuerbarer Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…folgende Feststellung getroffen: - Freiwasserbezug der Verbandsgemeinden: Gem. § 27 des Gesetzes über den in Rede stehenden Gemeindewasserleitungsverband stellt der Bw. jeder Verbandsgemeinde 5% der in der Gemeinde abgenommenen Wassermenge für öffentliche Zwecke unentgeltlich zur Verfügung. Dies stelle einen Eigenverbrauch iSd § 1 Abs. 1 Z 2a bzw…

UFSW RV/4067-W/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Zahlungen für den Erwerb eines Anteiles an einer Wassergenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…486,59 zurückzuzahlen ist. EUR 44.478,00 erhält die Bw. an Fördermittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfond. Von den Mitgliedern erfolgen weiters noch Zahlungen von EUR 42.000,00 Genossenschaftsanteil (im Jahr 2007) sowie 28.000,00 Anschlussgebühr (im Jahr 2007). Für die Anschlussgebühr wurde…

UFSW RV/3579-W/07Umsatzsteuerliche Beurteilung von Zahlungen für den Erwerb eines Anteiles an einer Wassergenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2008

…und ihrer land- und forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig. Als Betriebe gewerblicher Art im Sinne des Umsatzsteuergesetzes gelten jedoch stets Wasserwerke Schlachthöfe Anstalten zur Müllbeseitigung und zur Abfuhr von Spülwässern sowie die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften. Gemäß § 10 Abs…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 2/2

- 35.407,00 S | Gutschrift in Euro | - 2.573,13 € Beilage: 1 Berechnungsblatt Wien, am 6. August 2008

UFSW RV/3306-W/08Höhere Wassergebühr wegen Wasserrohrbruchs als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008

…FA wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 4. April 2008 (AS 22) mit der Begründung ab, die Kosten im Zusammenhang mit dem Wasserverlust seien auch als außergewöhnliche Belastungen mit Anrechnung auf den Selbstbehalt nach § 34 Einkommensteuergesetz nicht absetzbar. Den beantragten Kosten würde das Element der…

UFSG RV/0101-G/10Unterliegt der Kaufpreis für ein Wasserbenutzungsrecht der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…vor. Dagegen erhob die Berufungswerberin die Berufung mit der Begründung, dass das Finanzamt keine Erhebungen durchgeführt habe, ob es sich beim Wasserrecht um Zugehör der Liegenschaft im Sinne des § 2 GrEStG 1987 handle oder nicht. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes sei es für die Zugehöreigenschaft…

UFSL RV/1488-L/101) Kanal- und Wasseranschlussergänzungsgebühren als Sonderausgaben 2) Brandschaden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011

…im 1 OG zerstört (Austausch der Decke). Beide Wohnungen im 2 OG waren stark verraucht. In der Wohnung im EG - WG 2 (Mieter N. ) entstand durch die Löscharbeiten (Löschwasser) ein erheblicher Wasserschaden. Versichert war das Gebäude bei der X-Versicherung. Lt. Auskunft von Hrn. F…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Mag. Alfred Peschl und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Monika Kofler, Prok. Peter Falle und Dr. Josef Mäder über die Berufungen der Wasser- und Abwassergenossenschaft NN, Ort, NN Zahl, vertreten durch StB, Adresse, vom 1. März…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…geplant. Zwar sei zuerst nur eine Teilsanierung geplant gewesen. Letztlich sei jedoch die gesamte Wasserversorgung verteilt über einen Zeitraum von 1996 bis 1998 - mit Ausnahme eines bereits 1989 sanierten Teiles von ca. 30% - erneuert worden. Die BP gehe von einem selbständig bewertbaren Wirtschaftsgut aus, von…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

…42,47 Groschen je kWh nicht auf Dauer zu erwarten. Mit dem Kraftwerk A sei laut Projektbericht ein energiewirtschaftlich erwünschter, geschlossener Ausbau des Wasserkraftpotenzials der B-ache erreicht worden. Die spezifischen Ausbaukosten (Investitionskosten) seien laut Projektbericht mit 10,30 S je kWh geschätzt und als…

UFSI RV/0112-I/10Herstellung oder Erhaltung einer Wasserleitung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…Körperschaftsteuerbescheid Gruppe 2005" (je mit Ausfertigungsdatum 23.4.2009) aus: Die Außenprüfung sei "offenkundig davon ausgegangen, dass, wenn ein Teil eines Wasserleitungsnetzes ausgetauscht wird und dabei Rohre mit einer größeren Nennweite zum Einbau" gelangen, "für diesen Teil der Leitung kein Reparaturaufwand, sondern aktivierungspflichtige Aufwendungen vorliegen"…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…dem RFH (s. dazu Fröhlich, RdW 2006/490, 529) wurden die Kosten der schrittweisen Erneuerung von Rohren die zur Erneuerung der ganzen Wasserleitung führen, als Herstellungsaufwand angesehen, Aufwendungen im Rahmen der normalen Schadensausbesserung als Erhaltungsaufwand. Geht man von diesen Voraussetzungen aus, so kann nach Ansicht…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 2/2

…kurzer Zeit eine so genannte Inselversorgung aufgebaut werden könnte. Angesichts dieser Ausführungen sowie des auch im Zuge des Erörterungsgespräches und der mündlichen Berufungsverhandlung von den Vertretern der Berufungsführerin wiederholt betonten Bekenntnisses zur Stromerzeugung aus Wasserkraft kann nach Überzeugung des unabhängigen Finanzsenates kein Zweifel darüber bestehen…

UFSZ3K ZRV/0294-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Berechnung der Beiträge nach dem Altlastensanierungsgesetz wurde von der Bf. der Abfall ohne dem Gewichtsanteil des zugesetzten Frischwassers berechnet, da eine gewichtsmäßige Erfassung der Teilmengen Produktionsrückstände und Wasser nicht möglich war. Vom Zollamt Klagenfurt Villach wurde auf Grund des Prüfungsauftrages vom 6. Oktober 2010, Zl…

UFSZ3K ZRV/0293-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Berechnung der Beiträge nach dem Altlastensanierungsgesetz wurde von der Bf. der Abfall ohne dem Gewichtsanteil des zugesetzten Frischwassers berechnet, da eine gewichtsmäßige Erfassung der Teilmengen Produktionsrückstände und Wasser nicht möglich war. Vom Zollamt Klagenfurt Villach wurde auf Grund des Prüfungsauftrages vom 6. Oktober 2010, Zl…

UFSZ3K ZRV/0292-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Berechnung der Beiträge nach dem Altlastensanierungsgesetz wurde von der Bf. der Abfall ohne dem Gewichtsanteil des zugesetzten Frischwassers berechnet, da eine gewichtsmäßige Erfassung der Teilmengen Produktionsrückstände und Wasser nicht möglich war. Vom Zollamt Klagenfurt Villach wurde auf Grund des Prüfungsauftrages vom 6. Oktober 2010, Zl…

UFSL RV/1273-L/07Erhaltung oder Herstellung bei einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…Entscheidungsgründe 1. Die Bw. betreibt eine Brauerei. Anläßlich einer Betriebsprüfung des Jahres 1998 wurden Anschaffungskosten einer Wasserversorgungsleitung iHv. 2.336.656,68 S aktiviert und auf eine Nutzungsdauer von 20 Jahren abgeschrieben. Weiters wurde ein Investitionsfreibetrag von 207.299,00 S gewährt. 2. Gegen den…

UFSK RV/0404-K/05Veräußerung eines Wirtschaftsgutes (Mühle samt zugehöriger wasserrechtlicher Bewilligung) gegen Einmalbetrag und Strombezugsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…elektronischen Provisoriums ist Sache der Ö.GmbH. [..] Außerdem verpflichten sich die Ö.GmbH für die Dauer der behördlich bewilligten Wasserrechts-Konzession kostenlos bis zu 25 effektive PS ab Zentrale T dem JL in S zur freien Verfügung zu liefern. Sollte JL Strom abzugeben beabsichtigen, so…