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UFSG RV/0526-G/06Schätzung von "Schwarzlöhnen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

…Er wurde auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach den Erfahrungen des täglichen Lebens früher getätigten Aussagen ein höherer Wahrheitsgehalt zuzumessen sei, als späteren. Im Jänner 2009 brachte Herr RZ ein Schreiben mit nachstehendem Inhalt ein: "Ich habe bei der Firma B im Monat netto so…

UFSL FSRV/0058-L/10Vorsätzliche zum Teil gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzlicher Eingriff in das Tabakmonopol (Zigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.03.2011

… 11 3.Fall FinStrG in Betracht kommt. Für den Wahrheitsgehalt der Erstaussage des Bf vom 11.3.2010 und gegen dessen spätere Verantwortung (in der am 18.3.2010 durch Organe des Zollamtes Linz Wels aufgenommenen Niederschrift) spricht nicht nur die detailgetreue Schilderung bezügliche der…

UFSZ4I ZRV/0032-Z4I/02Unterlassene Zeugeneinvernahme, antizipierte Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.07.2004

…Die Behörde hat in diesem Zusammenhang auch nicht begründet, aus welchen Überlegungen heraus die Einvernahme unterblieben ist: Ob ein bestimmtes Beweismittel geeignet ist, den Wahrheitsgehalt einer konkreten, im Abgabenverfahren strittigen Tatsache darzutun, kann erst nach Aufnahme des Beweises im Rahmen der freien Beweiswürdigung beurteilt werden…

UFSW RV/1021-W/10Kein Abweichen von schlüssigen SVGA bei der Beurteilung der dauernden Erwerbsunfähigkeit iZm dem Familienbeihilfenbezug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Es geht bei der der Behörde durch § 167 Abs 2 BAO aufgetragenen Beweiswürdigung darum, von mehreren Möglichkeiten jene als…

UFSG RV/0146-G/04Erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen…

UFSL FSRV/0070-L/06Beschwerde gegen Bescheid über Einleitung des Finanzstrafverfahrens gem. § 83 Abs. 1 FinStrG wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Schmuggels und vorsätzlichen Monopolvergehens (Zigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.06.2008

…zwar von der Erstbehörde nicht rechtens, die Aussage des Bf im (oberwähnten, bereits rechtskräftig abgeschlossenen) Zollstrafverfahren vor dem Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz als "Erstaussage" mit erhöhtem Wahrheitsgehalt zu bewerten, als Anhaltspunkt (Indiz) kann diese aber sehr wohl herangezogen werden, entspricht es doch -wie…

UFSG RV/0051-G/02Umsatzsteuer, Steuerschuld, Organschaft, Geschäftsbeziehung WT-Kanzlei zu Stb-GesmbH, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Mag.ES, vom 10. September 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Liezen vom 5. August 1999 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 1994 bis 1996 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

UFSW RV/1570-W/02Nachweis der Fahrtkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2004

…bisherigen Erklärungen (keine beruflichen Fahrtkosten) noch für die Ursache der geraumen Verzögerung beim Vorlegen der Fahrtenbücher, wurde eine plausible Begründung vorgebracht. Bei widersprüchlichen Angaben des Steuerpflichtigen kommt der früheren Erklärung größerer Wahrheitsgehalt als der Späteren zu. Die Beweiswürdigung führt daher nicht nur zum dem Ergebnis…

UFSL RV/0055-L/06Gründung einer OEG zur Umgehung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006Teil 3/3

Da der Wahrheitsgehalt der übrigen Aussagen der Gesellschafter vom 28. Juli 2005 nicht bestritten wurde, ist nicht entscheidungswesentlich, ob Ing. MW die Aussagen selbstständig gemacht oder die befragten polnischen Staatsbürger lediglich übersetzt hat. Ebenso wenig entscheidend ist, ob ein Polier der Fa. N auf den…

UFSG RV/0658-G/11Dauernde Erwerbsunfähigkeit liegt nach Besserung des Leiden nicht mehr vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 5/7

…BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6). Nach dem im §…

UFSS RV/0182-S/09Keine doppelte Haushaltsführung, wenn der Familienwohnsitz nicht außerhalb der üblichen Entfernung vom Beschäftigungsort liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 2/2

…BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6). Nach dem im §…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/3

…zu überprüfen. Damit könne jeder Wettteilnehmer durch die beliebige, nicht auf den Wahrheitsgehalt prüfbare Nennung eines in- oder ausländischen Aufenthaltsortes bei jeder Transaktion bestimmen, ob der Anbieter der Wette nach österreichischem Recht gebührenpflichtig werde oder nicht. Der Unabhängige Finanzsenat hält dem Vorbringen der Bw., es…

UFSS RV/0239-S/11Liegt der Familienwohnsitz im Nahbereich des Beschäftigungsortes, können die geltend gemachten Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung nicht abgesetzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2013Teil 2/2

…BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6). Nach dem im §…

UFSS RV/0446-S/11Keine Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung, wenn der Familienwohnsitz im Nahbereich des Beschäftigungsortes liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 2/2

…BAO BGBl. Nr. 194/1961). Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet, dass alle Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweislastregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen (Ritz, BAO3, § 167 Tz 6). Nach dem im §…

UFSG RV/0847-G/11Studium nicht ernsthaft und zielstrebig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2012

…grundsätzlich gleichwertig sind und es keine Beweisregeln (keine gesetzliche Rangordnung, keine formalen Regeln) gibt. Ausschlaggebend ist der innere Wahrheitsgehalt der Ergebnisse der Beweisaufnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung genügt es, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar…

UFSI RV/0480-I/11Abfluss von Ausbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…werden könne. 5. Die Bw. hat nicht behauptet, den Betrag in bar zurückgezahlt zu haben (was ebenso Zweifel am Wahrheitsgehalt eines solchen Vorbringens erwecken konnte). Dessen ungeachtet wäre - vorausgesetzt, es läge eine Kreditierung des strittigen Betrages vor - ein Abfluss bei der Bw. im Berufungsjahr anzunehmen…

UFSW RV/2744-W/11Zeitpunkt der Zustellung bei Zustellung ohne Zustellnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2011

…Das gesamte Verhalten vor, während und nach der Prüfung ist nicht darauf gerichtet, Vertrauen in den Wahrheitsgehalt des Gesagten - oder Geschriebenen - zu haben: s. Verhalten beim Schriftverkehr (falsches Datum, etc ...)." Der Bw beantragte mit Datum vom 21.8.2011 die Entscheidung über die Berufung durch…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 4/4

…und er aufgrund der Eheproblemen nicht arbeitstäglich zu seinem Familienwohnsitz nach Z zurückgekehrt sei, stellt lediglich eine Behauptung dar, deren Wahrheitsgehalt für den Berufungssenat nicht überprüfbar ist und auch Widersprüchliches zeigt (siehe weiter unten). In diesem Zusammenhang fällt auch auf, dass der Berufungswerber unterschiedliche Aussagen…

UFSF RV/0436-F/08Glaubhaftmachung der Aufwendung von Kosten für ein Grabmal in Bosnien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2009

…Als Kaufpreis seien 13.000,00 € vereinbart worden. Die Behörde könne den Wahrheitsgehalt dieser Aussage durch Kontaktaufnahme mit dem Käufer überprüfen. Auch der in beglaubigter Übersetzung bereits aktenkundige Auszug aus dem Sterbematrikelbuch wurde nochmals eingereicht. Seitens der Referentin des Unabhängigen Finanzsenates wurde der laut…