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UFSL RV/0317-L/06Beschränkte Steuerpflicht für Einkünfte aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der H-GmbH, vertreten durch Karl Fusseis, 4910 Ried, Bahnhofstraße 63, vom 15. Februar 2006 gegen die Haftungs- und Abgabenbescheide des Finanzamtes Linz vom 15. Dezember 2005 betreffend Abzugsteuer gemäß § 99 EStG 1988 für die Jahre…

UFSG RV/0440-G/04Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes aus wirtschaftlichen Gründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2006

…der Bevölkerung unter der Armutsschwelle lebt, was in diesem Fall bedeutet, dass ihr Einkommen nicht einmal für den Kauf der benötigten Lebensmittel ausreicht." (www.isoplan.de/mi/bh/bh7, mit der Quellenangabe "bfai"). Angesichts dieses Umstandes vertritt der unabhängige Finanzsenat die Auffassung, dass in Bosnien -…

UFSW RV/0964-W/03Anrechnung der Sicherungssteuer bei ausländischen Investmentfonds; fremdfinanzierte Rentenversicherung, die vor dem 1.8.2002 abgeschlossen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…Der Auszug des BMfF wäre diesbezüglich nicht relevant. Hiezu wird seitens des UFS festgestellt, dass zum Fonds SDFF eine von der Datenbank des BMF www.bmf.gv.at/steuern/WeitereSteuern/Investmentfondsgesetz/db ausgedruckte Bestätigung aktenkundig ist, wonach zur Wertpapierkennnummer ***.*** ein ausschüttungsgleicher Ertrag (ordentlicher Ertrag) von…

UFSK RV/0314-K/02Aufwendungen im Zusammenhang mit NLP-Kursen einer Berufsorientierungstrainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.03.2005Teil 2/2

Berufsleben des jeweiligen Ausbildungsteilnehmers enorm bereichert haben. Auf der Internetseite (www.isw-nlp.at/about.htm, Stand: März 2004) des ISW wird NLP am Institut ua. folgendermaßen beschrieben: "Was können Sie vom NLP erwarten? NLP aktiviert Ihre verborgenen Potentiale und unterstützt Sie dabei, zu erreichen…

UFSK RV/0002-K/03Verkauf einer Liegenschaft, die u.a. mit Hilfe einer Subvention erworben wurde, durch eine GmbH an ihren Gesellschafter um einen Preis in Höhe der Anschaffungskosten abzüglich der Subvention
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.04.2004

BescheidDer unabhängige Finanzsenat hat am 26. April 2004 über die Berufung der WWW ILB GmbH, Bauunternehmerin, 9833 RAR, LNH 143, vertreten durch Frau Mag. HDG ZNR, Wirtschaftstreuhänderin, X9XX LEZ, SWRg. 23 a, gegen die Bescheide des Finanzamtes SLU betreffend Körperschaftsteuer 1999 vom 6.11.2002…

UFSW RV/2050-W/06Leistungen an eine Beteiligungsholding mit der Weisung, diese für Zwecke einer bestimmten Untergesellschaft zu verwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 3/4

Anschließend teilte die Referentin mit, dass sie noch Einsicht in die im Firmenbuch veröffentlichten Jahresabschlüsse der HOLDING und der X* sowie in die im Internet unter www.kontrollamt.wien.at abrufbaren Kontrollamtsberichte betreffend die X* zu den Geschäftszahlen KA***** genommen hat. Verlesen wurde auszugsweise der…

UFSF RV/0241-F/06Gehört ein verpachtetes Restaurant zum notwendigen Betriebsvermögen eines Drei-Sterne-Hotels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 2/2

…für den 3-Sterne-Vollbetrieb (siehe z.B. www.hotelsterne.at oder www.hotelverband.at): Dreigängiges Menü mit Wahlmöglichkeit beim Hauptgang oder a la carte oder Buffet Imbisskarte -10 von 24 Stunden Getränkeservice 12 von 24 Stunden bzw. auch Minibar möglich Hausbar oder Theke mit…

UFSW RV/3060-W/07Fristversäumung bei Einreichen des Antrages auf Arbeitgeberveranlagung in Papierform bei einem falschen Finanzamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den WWWWW betreffend Zurückweisung des Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 im Beisein der Schriftführerin NNN nach der am 16. Mai 2012 in 1030 Wien, Vordere…

UFSF RV/0550-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs.1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin ist an der Sonderschule des Heilpädagogischen Zentrums in Liechtenstein als Kindergärtnerin nichtselbständig tätig, wobei sie arbeitstäglich zwischen ihrem inländischen Wohnsitz und dem Arbeitsplatz in Liechtenstein pendelt. Aus der Homepage (www.hpz.li) geht hervor, dass das Heilpädagogische Zentrum das Ziel verfolgt…

UFSW RV/1281-W/09Nachweis der Postaufgabe einer Eingabe ist vom Antragsteller zu erbringen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtene Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Am 20. Juni 2008 brachte der Berufungswerber (kurz Bw.) per Webportal "www.gewerbe.wien.at" beim Magistratischen Bezirksamt für den XX.. Bezirk einen Antrag auf Gewerbeanmeldung "Räumungen wertlosen Gutes..." - ein. Die abschließende…

UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

…20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die von der sozialen und kulturellen Einrichtung (WWW) der Verwertungsgesellschaft "ZZZ " gewährte finanzielle Unterstützung an Künstler ab dem 60…

UFSW RV/2035-W/12Gewerbeanmeldung - keine Befreiung nach dem NeuFöG, wenn das NeuFöG-Formular erst nachträglich vorgelgt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…Februar 2012, ErfNr. betreffend Gebühr und Erhöhung entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 26.04.2011 brachte der Berufungswerber (kurz Bw.) per Webportal www.gewerbe.wien.at beim Magistratischen Bezirksamt für den x. Bezirk u.a. einen Antrag auf Gewerbeanmeldung -Pressefotograf - ein…

UFSS FSRV/0003-S/10Baumeister, Scheinrechnung für Förderungsbetrug legend; Zusatzgeldstrafe für Hinterziehung der Einkommensteuer aus dem dafür erhaltenen und unversteuert gebliebenen Honorar; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.05.2012Teil 2/2

…abrufbar im Internet unter http://www.tirol.gv.at/themen/bauen-und-wohnen/wohnbaufoerderung/sanierung) - der steuerlich nicht erfasste Schwarzarbeiter MA war sicherlich nicht Teil dieses Personenkreises. Da man von Seite der Bauherren für die unversteuerte Bauleistung des MA auch eine entsprechende Wohnbauförderung des Landes…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…geschützten Werkstätte (Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung) im Jahr 2007 war die Tochter der Berufungswerberin ab dem Jahr 2008 in eine Ausbildung am Hof Tollet (www.joker.or.at) integriert. Dabei handelt es sich um eine Einrichtung des Oberösterreichischen Zivilinvalidenverbandes mit dem Auftrag…

UFSF RV/0054-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…pendelt. Träger des Heilpädagogischen Zentrums ist der am 5. Oktober 1967 gegründete eingetragene Verein für heilpädagogische Hilfe in Liechtenstein. Aus der Homepage (www.hpz.li) geht hervor, dass das Heilpädagogische Zentrum das Ziel verfolgt, Menschen mit einer Behinderung und/oder Entwicklungsstörung zu einer verbesserten Eingliederung…

UFSF RV/0072-F/12Vorliegen von Bezügen im Sinne des Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012

…pendelt. Träger des Heilpädagogischen Zentrums ist der am 5. Oktober 1967 gegründete eingetragene Verein für heilpädagogische Hilfe in Liechtenstein. Aus der Homepage (www.hpz.li) geht hervor, dass das Heilpädagogische Zentrum das Ziel verfolgt, Menschen mit einer Behinderung und/oder Entwicklungsstörung zu einer verbesserten Eingliederung…

UFSG RV/0671-G/08NLP-Practitioner-Kurs für eine Projektmanagerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…nichtselbständiger Tätigkeit als Projektmanagerin bei der Firma Name GmbH. Sie ist seit Mai 2004 für technische Projekte zuständig (siehe www.....) In der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 (Arbeitnehmerveranlagung) beantragte sie unter der Kennziffer 722 "Fortbildungs- und abzugsfähigen Ausbildungskosten, Umschulung" den Abzug von Werbungskosten in Höhe…

UFSW RV/0743-W/11Das Kartenpokerspiel Texas Hold'em unterliegt als Glücksspiel der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 7 GebG iVm § 1 Abs. 2 GSpG (Zeitraum 19.7.2010 bis 1.1.2011) (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011Teil 2/6

…UFS RV/0421-W/02, 13.12.2004 zugrunde gelegt wurden, die über http://www.bmf.findok.at abrufbar ist: April 1994: Bericht "Ein Vergleich der Geschicklichkeit in Spielen mit einem Hasardelement" (Universitätsprofessor für Wahrscheinlichkeitsrechnung und Mathematische Statistik, Dr.B.B. und Universitätsdozent für Spieletheorie…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 3/4

…Anschließend teilte die Referentin mit, dass sie noch Einsicht in die im Firmenbuch veröffentlichten Jahresabschlüsse der HOLDING und der X* sowie in die im Internet unter www.ka.at abrufbaren Kontrollamtsberichte betreffend die X* zu den Geschäftszahlen KA***** genommen hat. Verlesen wurde auszugsweise der Inhalt…

UFSW RV/0248-W/08Zuwendung eines Wohnungsgebrauchsrechtes an den Ehegatten im Rahmen eines Übergabsvertrages: Unterhaltspflicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…Wohnhaus einräumt. Zufolge des vom rechtlichen Vertreter bekannt gegebenen Wertes des Nutzungsrechtes von monatlich € 140 wurde vom Finanzamt anhand des unter "www.bmf.gv.at" zur Verfügung stehenden Berechnungsprogrammes für die "Bewertung von Renten und wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen" nach versicherungsmathematischen Grundsätzen der kapitalisierte…