…das Fehlen einer untrennbar verbundenen Trennwand oder Abgrenzung zwischen dem Bereich des Fahrers und der Frontpassagiere und dem Rückraum, der sowohl für die Personen- als auch die Güterbeförderung verwendet werden kann; | e) | Das Vorhandensein von Komfortmerkmalen und Vorrichtungen und Ausstattungen im gesamten Fahrzeuginnenraum…

…Weiterentwicklung von Vorrichtungen und Geräten sowie deren Verwertung, sofern ein Patent vorliegt (Gesellschaftsvertrag vom 20. November 1995, Dauerbelege 2 Seite 39), Verkauf von Handelswaren (so auch die Bezeichnung in den Gewinn- und Verlustrechnungen der Bw.), insbesondere der Produkte H und O (die zuständige Bezirkshauptmannschaft erteilte…

…Weiterentwicklung von Vorrichtungen und Geräten sowie deren Verwertung, sofern ein Patent vorliegt (Gesellschaftsvertrag vom 20. November 1995, Dauerbelege 2 Seite 39), Verkauf von Handelswaren (so auch die Bezeichnung in den Gewinn- und Verlustrechnungen der Bw.), insbesondere der Produkte H und O (die zuständige Bezirkshauptmannschaft erteilte…

…gegründet und am 27. Dezember 1948 im Genossenschaftsregister des Landesgerichtes I eingetragen. Sie hat ihren Sitz in M. Gegenstand des Unternehmens ist die Erzeugung in Form eines Industriebetriebes von Geräten (vorwiegend Heiz- und Kochgeräten), Zieh-, Press-, Stanz- und Drehteilen, Spezial- und Sonderfertigungen, Werkzeugen und Vorrichtungen…

…würden die Fahrnisse nicht gebraucht werden, ist darauf zu verweisen, dass es genügt, wenn die Maschinen und Geräte in einem solchen räumlichen Verhältnis zu den Liegenschaften stehen, dass sie dem Zweck der Hauptsache dienen können (vgl. OGH vom 10.4.1957, 3 OB 189/57)…

…land- und forstwirtschaftliche Pauschalierung zu verlassen. Er könne die Landwirtschaft - wenn auch in einem kleineren Rahmen - jederzeit ohne großen wirtschaftlichen Aufwand wieder selbst bewirtschaften, da dafür alle erforderlichen Geräte und Vorrichtungen vorhanden seien. Das Finanzamt schreibe ihm nach wie vor die Beiträge für Land- und…

…Monopolgegenstände nach dem Kleinverkaufspreis der nach Beschaffenheit und Qualität am nächsten kommenden Monopolgegenstände und, wenn ein solcher Vergleich nicht möglich ist, nach dem gemeinen Wert. (3) Auf Verfall ist nach Maßgabe des § 17 zu erkennen; er umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. …

…besonderen Vorrichtungen versehen waren, welche die Begehung des Finanzvergehens erleichtert haben; soweit dies im II. Hauptstück dieses Abschnittes besonders vorgesehen ist, die Geräte und Vorrichtungen, die zur Erzeugung der in lit. a erwähnten Sachen bestimmt gewesen oder benützt worden sind, die Rohstoffe, Hilfsstoffe und Halbfabrikate…

…200 000 S und bei Fahrlässigkeit mit einer Geldstrafe bis zu 100 000 S zu bestrafen. Handelt der Täter vorsätzlich, so ist daneben nach Maßgabe des § 17 des Finanzstrafgesetzes auf Verfall zu erkennen. Der Verfall umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Nach…

…in diesem Raum befindlichen technischen Geräte und Vorrichtungen dies nicht zu ließen, kann der Berufung auch nicht zum Erfolg verhelfen. Abgesehen von dem Vorbringen im Vorlageantrag, dass sich die Möblierung eines Filmsets nach den Wünschen der Kunden zu richten hat und demnach die Einrichtung des…

…auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen." § 19 lautet: "(1) Statt auf Verfall ist auf die Strafe des Wertersatzes zu erkennen, a) wenn im Zeitpunkt der Entscheidung feststeht, dass der Verfall unvollziehbar wäre... .... (3) Die Höhe des Wertersatzes entspricht dem gemeinen Wert, den die…

…Absicht der künftigen betrieblichen Nutzung. Wenn auch lt. BP keine betriebliche Verwendung erfolgte bzw. nur die Lagerung von Geräten und Kleinteilen (Kleinteillager) nachgewiesen werden konnte, dienten die Räumlichkeiten im Keller auch nicht anderen (privaten) Zwecken. Entsprechend der ständigen Rechtsprechung des VwGH, dass bei einem in…

…nach Maßgabe des § 17 zu erkennen. Der Verfall umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Gemäß § 19 Abs. 1 lit. a FinStrG ist statt auf Verfall auf die Strafe des Wertersatzes zu erkennen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung feststeht, dass der Verfall unvollziehbar…

…Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Die zwingende Verhängung einer Wertersatzstrafe für 44.000 Liter gekennzeichnetes Gasöl ergibt sich aus § 33 Abs.6 FinStrG und der Tatsache, dass gemäß § 19 Abs.1 FinStrG statt auf Verfall auf die Strafe des Wertersatzes zu erkennen ist, wenn…

… 17 des Finanzstrafgesetzes auf Verfall zu erkennen. Der Verfall umfasst auch die Rohstoffe, Hilfsstoffe, Halbfabrikate, Geräte und Vorrichtungen. Gemäß § 20 Abs. 2 AlkStG ist es, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, unter anderem verboten, Alkohol außerhalb einer Verschlussbrennerei herzustellen. Dem angefochtenen Bescheid liegt…

…Beispiel 2: Ein Unternehmer liefert nach Maß angefertigte Fenster. Die Fenster werden vom liefernden Unternehmer montiert. Es liegt eine Bauleistung vor. Werden bei der Lieferung von Maschinen diese mit dem Grund und Boden verbunden (z.B. Vorrichtungen, die Teil des Grundstückes werden wie etwa Heizungsanlagen…

…von einer objektivierten Zweckwidmung und damit in jedem Falle einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Wohnung an sich auszugehen ist. Dies umso mehr als es sich bei einer Einbauküche erfahrungsgemäß um eine nach den vorgegebenen räumlichen Kriterien maßgenau eingepaßte Einrichtung mit Möbeln und Geräten handelt…

…auf Campingplätzen erschlossenen Grundstücken, 2. die Vermietung von Plätzen für das Abstellen von Fahrzeugen 3. die Vermietung von auf Dauer eingebauten Vorrichtungen und Maschinen 4. die Vermietung von Schließfächern Die Mitgliedsaaten können weitere Ausnahmen vom Geltungsbereich dieser Befreiung vorsehen. Unter Rn. 17 (mwN) des angesprochenen…

…Buchstabe a der zitierten Richtlinie Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen von Stoffen einschließlich Software verstanden werden, während die Position 9018 des Harmonisierten Systems nur medizinische bzw. chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte umfasst. Die verwendeten Definitionen sind daher nicht ident. Zudem kann das Harmonisierte System…

…erwiesen, dass der Streuaufsatz lediglich durch Verschrauben befestigt worden ist und ohne großen Aufwand montiert bzw. demontiert werden konnte. Gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System sind in die Position 8705 der Kombinierten Nomenklatur besonders konstruierte oder umgebaute Kraftfahrzeuge, auf denen Vorrichtungen oder Geräte angebracht sind…