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UFSW RV/0980-W/05Unternehmer- und Einkunftsquelleneigenschaft bei einem (nicht eröffneteten) Vieh- und Fleischhandel sowie bei (nicht begonnener) Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.04.2007Teil 1/2

…Niederschrift beigelegt wurden ein Geschäfts- und ein Finanzierungsplan, beide wurden vom Bw. erstellt und datieren 26. Februar 2002, und wurden von ihm als "Wirtschaftskennzahlen für den Neubeginn der Viehhandelsfirma ´Vieh- und Fleischhandel Bw.`, Standort: L, PLZ, NÖ" (ESt-Akt, Dauerbelege AS 13 - 20) sowie als…

UFSW RV/0980-W/05Unternehmer- und Einkunftsquelleneigenschaft bei einem (nicht eröffneteten) Vieh- und Fleischhandel sowie bei (nicht begonnener) Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.04.2007Teil 2/2

…- die von ihm erstellten "Wirtschaftskennzahlen" nicht einmal ansatzweise verwirklicht, sondern unbestrittenermaßen keine Leistungen, die auf einen Vieh- und Fleischhandel hindeuten, angeboten und somit auch nicht am Markt teilgenommen. Angesichts dieses fast 6-jährigen Zeitraumes ist - unter Bedachtnahme auf vorstehende Ausführungen - für den Berufungssenat weder das…

UFSS RV/0169-S/07Kein Vorliegen eines landwirtschaftlichen Betriebes, wenn zur Tierzucht nicht überwiegend eigene Erzeugnisse verwendet werden oder der Höchstbestand an zulässigen Vieheinheiten nachhaltig überschritten wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

…Bw vor, dass das Grundstück eine Größe von ca. 1 ha habe, worauf ein Stallgebäude errichtet worden sei und die restlichen Flächen dienten als Weide und Auslauf. An Viehbestand sei vorhanden: Eine Milchkuh der Rasse Jersey, 2 Ziegen, 1 Schwein sowie 8 Pferde. Es werde…

UFSK RV/0212-K/06Verpachtung einer Almhütte durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…Gesellschaftsrechten gleichartig. Die Bw. ist jedoch keine privatrechtliche Gesellschaft. Aus den nachstehenden Erwägungen ist die Bw. vielmehr als Körperschaft öffentlichen Rechtes anzusehen: Der Begriff der Körperschaft Öffentlichen Rechtes (KÖR) ist ein Typusbegriff. Es ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen, ob die Voraussetzungen, die…

UFSK RV/0052-K/03Verpachtung einer Almhütte durch Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…Gesellschaftsrechten gleichartig. Die Bw. ist jedoch keine privatrechtliche Gesellschaft. Aus den nachstehenden Erwägungen ist die Bw. vielmehr als Körperschaft öffentlichen Rechtes anzusehen: Der Begriff der Körperschaft Öffentlichen Rechtes (KÖR) ist ein Typusbegriff. Es ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen, ob die Voraussetzungen, die…

UFSL RV/0370-L/05Investitionszuwachsprämie für nicht ausgewachsene Legehennen (Küken in Aufzucht)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2007

…dass Vieh in der Aufzucht zum nicht abnutzbaren Vermögen gehört. Erst nach vollendeter Aufzucht wird nicht zum Verkauf bestimmtes Vieh zum abnutzbaren Anlagegut. Bei den gegenständlichen Küken mit den Anschaffungskosten in Höhe von 24.650,00 € handelt es sich im Berufungsjahr 2002 mangels Abnutzbarkeit…

UFSG RV/0937-G/02Was als Zugehör zu gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes (§ 2 Abs. 1 GrEStG 1987).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…am Stamm usw.), der künstliche Zuwachs, also die zum landwirtschaftlichen Vermögen gehörenden Bauwerke, die Wohn- und Wirtschaftsgebäude, Schuppen, Ställe, Hütten, weiters das Gutsinventar (Vieh, Futter für Arbeits- und Zuchtvieh, Saatgut, Vorräte an Feldfrüchten, Getreide etc.) sowie Geräte, Werkzeuge und Maschinen (Arnold, Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz, 8…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/04Nachweis des Ursprungs lebender Rinder in der Gemeinschaft im Zusammenhang mit der Gewährung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.07.2006

…Jänner 1996 unter WE-Nr. 000 zur Ausfuhr angemeldet worden sind, habe der Ursprung der Rinder mit den Ohrmarkennummern 6 und 7 nicht nachgewiesen werden können. Der Viehhändler FE, von dem der Bf die Tiere am 22. Jänner 1996 gekauft hatte, konnte laut Niederschrift vom…

UFSL RV/0330-L/07Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Viehhändler und Landwirt, geb. 999999, Adr, vertreten durch Stb, vom 31. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes XY vom 26. Jänner 2007 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

UFSK RV/0437-K/07Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Viehböck Breiter Schenk & Nau, Rechtsanwälte, 2340 Mödling, Bahnhofsplatz 1a, vom 21. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, vertreten durch Werner Hackl, vom 23. April 2007 betreffend einen Sicherstellungsauftrag gemäß § 232…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 1/2

…des Bf. Der Bf. hätte als langjähriger und erfahrener Viehhändler wissen müssen, dass nur die in den Abstammungsnachweisen beschriebenen und mit Ohrmarke und Tätowierung versehenen Tiere als reinrassige Zuchtrinder gälten und nur diese für die jeweilige Ausfuhrerstattung in Betracht gekommen seien. Der Bf. beantragte mit…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 1/2

…Bf. Der Bf. hätte als langjähriger und erfahrener Viehhändler wissen müssen, dass nur die in den Abstammungsnachweisen beschriebenen und mit Ohrmarke und Tätowierung versehenen Tiere als reinrassige Zuchtrinder gälten und nur diese für die jeweilige Ausfuhrerstattung in Betracht gekommen seien. Mit Berufungsvorentscheidung vom 6. März…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/04Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.08.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Säumnisbeschwerde des Bf., Viehhandel und Viehexport, Fü, vertreten durch Dr. Wilfried Plattner, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Fallmerayerstraße 10, vom 2. November 1999 betreffend die Berufung vom 25. Februar 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR…

UFSZ3K ZRV/0224-Z3K/04Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.08.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Säumnisbeschwerde des Bf., Viehhandel und Viehexport, Fü, vertreten durch Dr. Wilfried Plattner, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Fallmerayerstraße 10, vom 2. November 1999 betreffend die Berufung vom 25. Februar 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.08.2005

…Aus Anlass der Zeugeneinvernahme des Herrn Le.T. im Zuge des Amtshilfe- und Beweisverfahrens habe der Zeuge erklärt, im Rahmen seiner Tätigkeit als Viehhändler bis dato sämtliche Rinder im Unterinntal zugekauft und an den Bf. verkauft zu haben. Aufgrund dieser Geschäftsabwicklung seien die drei Rinder…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…erklärt, die eidesstättige Erklärung vom 4. August 1998 sei von ihm unterzeichnet worden. Als Viehhändler erwerbe er die Tiere bei diversen Landwirten und veräußere sie dann an den Bf., so dass davon ausgegangen werden könne, das gegenständliche Rind sei zum angegebenen Zeitpunkt an den Bf…

UFSZ3K ZRV/0240-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.08.2005

…des Herrn Gü.K. im Zuge des Amtshilfe- bzw. Beweisverfahrens habe dieser erklärt, das Rind stamme aus seiner Zucht und sei am 14. Jänner 1997 an den Viehhändler Al.H., Rf, verkauft worden. Als Nachweis habe ein Bestandsverzeichnis vorgelegt werden können. Die eidesstättige Erklärung vom…

UFSZ3K ZRV/0239-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…bzw. Beweisverfahrens (Niederschrift vom 26. Juli 2000) habe dieser erklärt, am 29. Mai 1995 an den Viehhändler Ge.R., Einkäufer des Bf., eine Kuh und das gegenständliche Rind verkauft und den bereits ausgefüllten Schlussschein unterzeichnet zu haben. Als Nachweis habe der Originalschlussschein vorgelegt werden können…

UFSW RV/0777-W/03Aussetzungszinsen bei Zusammentreffen von Gutschriften und Zahllasten verschiedener Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat am 14. Jänner 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch Viehböck & Draschtak Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien, vertreten durch AD Norbert Bartl, betreffend Aussetzungszinsen vom 20…

UFSG RV/0968-G/07Veräußerung eines Milchkontingents durch die Hälfteeigentümer eines pauschalierten land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…vom 20.Jänner 2005 wurde der Betrieb zum Ablauf des 31.Dezember 2004 mit sämtlichen Rechten und Pflichten der Vorbesitzer, einschließlich des rechtlichen und natürlichen Zubehörs, also auch mit dem Vieh, ..., mit dem Anteil an der Molkereigenossenschaft Y.,....unter Beendigung des Pachtverhältnisses und gegen Einräumung…