…angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Beim Berufungswerber (Bw), einem den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG 1988 ermittelnden Videotheken-Betreiber, fand eine Prüfung der Aufzeichnungen betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer der Jahre 1999 bis 2001 statt, worüber ein mit 18…

…die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt. Als Schätzungsmethode wurde die Erlösrechnung auf Grund der Lohnaufwendungen unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten der einzelnen Videotheken gewählt. An Hand der geleisteten Stunden der Dienstnehmer wurde mit einem geschätzten Stundenlohn von S 70 im Jahr 1998, S 75 im Jahr 1999…

…den Produktionsmitteln bzw die Verfügungsgewalt über dieselben gefehlt. Eine Vertretung durch einen Dritten sei dem Kläger nur in Ausnahmefällen gestattet gewesen. Zusammengefasst würden sich folgende charakteristische Merkmale beim Tätigwerden des Klägers in der Videothek des Beklagten ergeben: 1. Arbeitspflicht des Klägers unter Leitung und Führung…

…der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw) der zuständigen Abgabenbehörde bekannt, am 1. Juni 2012 eine Videothek eröffnen zu wollen. Das voraussichtliche Jahreseinkommen bezifferte er mit 20.000,00 € (E-Mail vom 10. Mai 2012). Auf Grund dieser Angaben wurde die Einkommensteuervorauszahlung 2012 mit…

…Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erklärte im Jahr 1998 Einkünfte bzw. Umsätze aus dem Betrieb einer Videothek in X und wurde erklärungsgemäß zur Umsatz- und Einkommensteuer veranlagt. Für die Jahre 1999 und 2000 gab der Bw keine Steuererklärungen ab. Nach Erhalt einer Kontrollmitteilung…

…2. August 2006 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der nunmehrige Berufungswerber führte in den berufungsgegenständlichen Jahren 1998 bis 2001 eine Videothek, ein Kleintransportunternehmen, ein Übersetzungsbüro und einen Music-Shop. Ende…

…nütze. Eine unmittelbare Förderung der Kunst oder Kultur könne bei der Tätigkeit der Bw nicht gesehen werden, da sonst jedes Kino oder jede Videothek ebenfalls gemeinnützig wäre. Auch diese würden Filme sammeln und auch bei diesen Institutionen müsse man für die Benützung der Filme bezahlen…

…des ursprünglichen Zinsenbescheides, sondern es ergeht ein weiterer Anspruchs- oder Gutschriftszinsenbescheid. Das Berufungsvorbringen bezieht sich ausschließlich auf den Inhalt der Abgabenbescheide betreffend Einkommensteuer 1998 bis 2000, wobei die Anerkennung der Verluste aus dem Betrieb der Videothek begehrt wird. Dieser Einwand war nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit…

…Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden. Wie hätte der Bw…

…finanzstrafrechtlich unbescholtenen Bw. dem Spruchsenat keine Erkenntnisse vorliegen würden. Der Bw. habe sich ab Juni 2003 mit dem Betrieb einer Videothek steuerlich erfassen lassen, sei jedoch in der Folge seinen abgabenrechtlichen Verpflichtungen nur mehr mangelhaft nachgekommen, was letztlich nach Durchführung einer Umsatzsteuersonderprüfung, bei welcher eine…

…April 1997, S 4.763,45 Faktum Ärztekongress in G 25. bis 31. Mai 1997, S 2.614,-- Faktum einer Reise zu einer Wiener Videothek im Mai 1997, S 1.740,-- Faktum Europäischer Kongress in H 8. bis 12. Juni 1997, S 990,20 Faktum…

…die nicht in seinen Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden…

…Seit Juni 2000 sei sie geschieden gewesen und habe sich im August 2002 wieder verehelicht. Ihr selbstständig tätiger Ehegatte beziehe ebenfalls kaum Einkünfte, sodass er sie nicht unterstützen könne. Für die im Aufbau begriffene Videothek ihres Gatten, die kaum Erträge abwerfe, seien Kredite zu begleichen…

…äußere Umstände eingetreten seien, die er nicht habe vorhersehen können. So habe der Anstieg der Arbeitslosenrate und die Zunahme von Konkurrenzunternehmen wie beispielsweise Automatencasinos in Videotheken und neue Spielhallen im Prater sehr wohl Einfluss auf die Ertragslage seines Unternehmens gehabt. Die Tatsache, dass in den…

…Zigaretten ca. vier Tage zuvor von MA erhalten. Diese habe die Zigaretten von KL für die Bf. übernommen. Die Bf. habe KL vier Jahr zuvor in der Videothek der Bf. kennen gelernt. Da diese öfter nach Bulgarien fahre, habe die Bf. sie gefragt, ob sie…

…darüber, dass das Eigentum an diesen Gegenständen zum Zeitpunkt der Einbringung in die Räumlichkeiten der Videothek auf die Einzelfirma übergehen. Laut Punkt 8 des Partnervertrages haftet der Partner mit 20 % des Wiederbeschaffungswerbes bei Totalverlust von Mietgegenständen. Auch diese Ausführungen des Partnervertrages lassen den Schluss zu…

…drei Monaten. Gemäß § 185 FinStrG seien die Kosten des Finanzstrafverfahrens in der Höhe von € 363,00 zu ersetzen. Als Begründung wurde ausgeführt, dass der Bw. im gegenständlichen Zeitraum eine Videothek, ein Kleintransportunternehmen, ein Übersetzungsbüro und einen Musikhandel betrieben habe. Der Betrieb sei Ende September…

…vom Dienst freigestellt noch beurlaubt (Arbeitsbogen BP). Laut Behauptung des Beschuldigten vor dem Spruchsenat am 20. September 2002 sei er einmal nach W in eine Videothek gefahren, um sich die genauen Schritte einer Operation für den nächsten Tag vor Augen zu führen (Finanzstrafakt Bl. 52…

…Boden der Realität zurückgeholt. Nach den mir vorliegenden Unterlagen und glaubwürdigen Auskünften meiner Klientin, war die Tätigkeit der Automatenaufstellung, sowie der spätere, kurzfristige Betrieb einer Videothek, von allem Anfang an schwer defizitär. Meine Klientin, eine Lehrerin in Wien, und der Sie unterstützende Gatte, ein Trabertrainer …

…Alterskontrollen durchzuführen (Art. 73). Eine solche Verpflichtung trifft allerdings in Österreich wie in Liechtenstein jeden Veranstalter und darüber hinaus die Betreiber von Gaststätten, Geschäften, Kiosken, Videotheken, Discotheken, Kinos, Clubs. Von der Ausübung einer hoheitlichen Funktion kann daher insoweit keine Rede sein. Da der Bw als…