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UFSL RV/0143-L/10Auch eine größere als Grünland gewidmete Fläche kann zusammen mit einem Einfamilienhaus eine einzige wirtschaftliche Einheit darstellen und mit diesem als Grundvermögen bewertet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…mit Vereinbarung vom 18.2.2005 dem Landwirt R das Recht eingeräumt, sämtliche Wiesenflächen der EZ 000 dreimal jährlich zu mähen und das Grünfutter für seinen landwirtschaftlichen Bedarf zu verwenden ohne Verrechnung eines Entgeltes. Dieser Vereinbarung bedurfte es einerseits zur Erlangung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung des…

UFSI RV/0386-I/06Einräumung der wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeit eines Grundstückes, wenn darauf vom Bauträger im eigenen Namen und auf eigene Rechnung eine Reihenhausanlage errichtet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2007Teil 1/2

…Bauherrenmodells ist, den grunderwerbsteuerlichen Zwischenerwerb eines Grundstückes durch den Bauträger zu vermeiden, um so dem Käufer den Erwerb eines unbebauten oder auch noch nicht entsprechend bebauten Grundstückes zur niedrigeren Bemessungsgrundlage zu ermöglichen. Bei der Entscheidung des vorliegenden Berufungsfalles ist an Sachverhalt unbedenklich davon auszugehen, dass…

UFSW RV/0868-W/05Einkunftsquelleneigenschaft eines Weinbaubetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…bis 2009 erwirtschafteten Einkünften übereinstimmen, sowie der Aussage von Hrn. JB, dass die Arbeiten durch ihn und mit seinen Geräten gegen Überlassung eines Grundstückes zur Bewirtschaftung erfolgten, gelangte der Senat zu der Überzeugung, dass keine Liebhaberei vorliegt, da sich bereits im 4 Jahr der Bewirtschaftung…

UFSI RV/0015-I/07Ansatz der Baukosten eines Fertighauses, das Teil einer projektierten und gemeinsam mit dem Grundverkauf beworbenen Reihenhausanlage war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…der Bauherr gewesen. Außerdem sei nirgendwo eine Zweckbestimmung des Grundes ersichtlich. Der Bw. hätte den Grund gleichwohl jederzeit unbebaut wieder verkaufen oder sonstwie weitergeben oder verwenden können. Der Bw. (und kein anderer) sei also in jeder Hinsicht über das Grundstück verwertungsbefugt gewesen. Aus diesen Gründen…

UFSL RV/2051-L/02Aktivierung des Restbuchwertes eines abgerissenen Gebäudes auf das neue Gebäude bzw. auf Grund und Boden ("Opfertheorie")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…2. festgehalten, dass bei Erwerb eines Abbruchobjektes auf den Grund und Boden nur der Wert aktiviert werden könne, der dem unbebauten Grund und Boden entspreche. Die Grundstücke GB.H. seien im gebrauchsfähigen Zustand erworben worden und auch im gebrauchsfähigen Zustand der Vermietung zugeführt worden. Der…

UFSI RV/0016-I/07Vorliegen der Bauherreneigenschaft bei Grundstückskauf und Kauf eines Fertighauses im Rahmen einer vorprojektierten Reihenhausanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…der Bauherr gewesen. Außerdem sei nirgendwo eine Zweckbestimmung des Grundes ersichtlich. Der Bw. hätte den Grund gleichwohl jederzeit unbebaut wieder verkaufen oder sonstwie weitergeben oder verwenden können. Der Bw. (und kein anderer) sei also in jeder Hinsicht über das Grundstück verwertungsbefugt gewesen. Aus diesen Gründen…

UFSW RV/3049-W/02Qualifikation des Entgelts für die Errichtung einer Funkübertragungsstation (eines Handymastes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…bezeichnen, ob sie die Begriffe "Vermietung" oder "Verpachtung" verwenden und wie es zustande gekommen ist. Maßgeblich ist vielmehr der wirtschaftliche Gehalt des von den Beteiligten abgeschlossenen Vertrages. Die Inanspruchnahme eines Grundstückes gegen Entgelt führt zu einer mit der Vermietung vergleichbaren Nutzungsüberlassung. Dem Vorbringen des Bw.…

UFSI RV/0035-I/101. Schätzung des Entnahmewertes eines Gebäudes 2. Sicherheitszuschläge Getränke- und Nächtigungserlöse 3. Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…Das von der Finanzbehörde angestellte Bewertungsverfahren sei eines von vielen und insbesondere dort anzuwenden, wo es am Vertragswillen und anderen Anhaltspunkten mangle. In diesem Fall sei es sicher kein geeignetes Verfahren, nur um vereinbarte und tatsächlich gehandelte Grundstückspreise für Bauland aus fiskalischen Gründen zu unterlaufen…

UFSW RV/2078-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP17 Abs.1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 1/5

…17, Rz 48, 48a, zählt unter Verweis auf die Beantwortung des BMF zu Fragen zum Glücksspielmonopol vom 15. Jänner 2009 zu solchen Veranstaltungen auch die Verlosung eines Grundstückes durch den Eigentümer. Objektverlosungen, Hausverlosungen unterliegen nach Auffassung des BMF der Gebühr nach § 33 TP 17 Abs…

UFSL RV/0195-L/04Nachversteuerung von Sonderausgaben, da innerhalb von 5 Jahren keine Baumaßnahmen getätigt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…verwendete Sonderausgaben nach versteuert: 1995: 18.362,00 ATS (Höchstbetrag minus Sonderausgabenpauschale) 1996: 7.811,75 ATS. Zur Nachzahlung wurde ein Betrag von 7.852,00 ATS vorgeschrieben (30%). Begründend wurde angeführt, dass im Kalenderjahr 1995 und 1996 Aufschließungskosten, Notarkosten im Zusammenhang mit einem Grundstückskauf…

UFSW RV/2879-W/07Zusätzliche Leistung Jahre nach der Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…einen anderen übergeht (VwGH 03.06.2005, 2004/16/0250). Selbst bei dem Erwerbsvorgang nach § 1 (2) GrEStG ist entscheidend, dass - mit Ausnahme des Eigentumsrechts - die Übertragung der rechtlichen oder wirtschaftlichen Verfügungsmacht mit einher gehen muss (ebda) und dem Übertragenden eingeräumt wird, das gegenständliche Grundstück…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…und der damit im Fall der Bebauung gegebenen Anschlussmöglichkeit an einen öffentlichen Kanal) verbundenen Wertsteigerung des Grundstücks profitiert. Darüber hinaus ist die Maßnahme aber auch unter dem Gesichtspunkt sachlich gerechtfertigt, finanzielle Anreize zur Unterlassung der Bebauung zu vermeiden und solche zur Nutzbarmachung des Baulandes ("Baulandmobilisierung…

UFSW RV/3704-W/09Unterliegt eine Objektverlosung (Yachtverlosung) auch dann der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs.1 Z 7 lit. a GebG, wenn sie vor der Ziehung abgebrochen wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 1/2

…17, Rz 48, 48a, zählt unter Verweis auf die Beantwortung des BMF zu Fragen zum Glücksspielmonopol vom 15. Jänner 2009 zu solchen Veranstaltungen auch die Verlosung eines Grundstückes durch den Eigentümer. Objektverlosungen, Hausverlosungen unterliegen nach Auffassung des BMF der Gebühr nach § 33 TP 17 Abs…

UFSG RV/0289-G/03Verkauf einer Krananlage (Brückenkran) als Scheingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…befindlich ua. eine Halle mit Krananlage - "samt dem gesamten rechtlichen und natürlichen Zubehör sowie allen selbständigen und unselbständigen Bestandteilen" gekauft. Ebenfalls am 23. April 1993 hätte die M-GmbH vom Bw. und L die auf diesem Grundstück befindliche "Krananlage" um 600.000 S gekauft. Laut…

UFSL RV/0143-L/10Auch eine größere als Grünland gewidmete Fläche kann zusammen mit einem Einfamilienhaus eine einzige wirtschaftliche Einheit darstellen und mit diesem als Grundvermögen bewertet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 2/2

…1174/69, von einer einzigen wirtschaftlichen Einheit auszugehen ist und nicht Liegenschaftsteile abgetrennt werden können, für welche ein landwirtschaftlichen Hauptzweck anzunehmen ist. Bodenwert Nach § 53 Abs. 2 BewG ist als Bodenwert der Wert maßgebend, mit dem der Grund und Boden allein als unbebautes Grundstück gemäß §…

UFSG RV/0115-G/07Löst ein Optionsvertrag Grunderwerbsteuerpflicht aus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009

…auf Übereignung begründet, soweit es sich auf inländische Grundstücke bezieht. Gegenstand der Grunderwerbsteuer ist nicht erst das Erfüllungsgeschäft, sondern schon das Verpflichtungsgeschäft. Rechtsgeschäfte gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 GrEStG sind nur dann steuerpflichtig, wenn sie einen Anspruch auf Übereignung begründen (vgl. Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes…

UFSW RV/0359-W/04Aufrechnung der Umsatzsteuergutschrift aus uneinbringlichen Forderungen mit Konkursforderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…sie nicht gemäß Abs. 1 bis 3 zu verwenden sind, nach Maßgabe der Bestimmungen des § 239 BAO zurückzuzahlen oder unter sinngemäßer Anwendung dieser Bestimmungen über Antrag des zur Verfügung über das Guthaben Berechtigten zu Gunsten eines anderen Abgabepflichtigen umzubuchen oder zu überrechnen. Gemäß § 239 Abs…

UFSW RV/2802-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 4/4

…1 GebG, die ebenfalls den Begriff "Waren" verwendet. Würden Grundstücke keine Waren iSd lit. a des § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 GebG sein, wäre nach dem Syllogismus der Rechtsfolgenbestimmung zwar der Tatbestand verwirklicht, aber eine Rechtsfolge, nämlich die konkrete Besteuerung der Hausverlosung über…

UFSW RV/2801-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 3/4

…Rechtsvorgänge, soweit sie sich auf inländische Grundstücke beziehen: 1. ein Kaufvertrag oder ein anderes Rechtsgeschäft, das den Anspruch auf Übereignung begründet. 2. der Erwerb des Ei9gentums, wenn kein den Anspruch auf Übereignung begründendes Rechtsgeschäft vorausgegangen ist. Die Gesetzesstelle will eine Doppelbesteuerung identer Rechtsvorgänge vermeiden (Fellner…

UFSW RV/2801-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 4/4

…1 GebG, die ebenfalls den Begriff "Waren" verwendet. Würden Grundstücke keine Waren iSd lit. a des § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 GebG sein, wäre nach dem Syllogismus der Rechtsfolgenbestimmung zwar der Tatbestand verwirklicht, aber eine Rechtsfolge, nämlich die konkrete Besteuerung der Hausverlosung über…