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UFSG RV/0316-G/12Darlehensforderung als (notwendiges) Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…unüblicher Vorgang". Der Verlust des Darlehens sei auf den Umstand zurückzuführen gewesen, dass für die im Bereich eines Einkaufszentrums gelegene Diskothek die erforderliche und avisierte Verlängerung der Öffnungszeiten letztlich nicht gewährt worden sei. Das großteils fremdfinanzierte Investment habe damit die Möglichkeit verloren, die geplanten Rückzahlungsbeträge…

UFSG RV/0032-G/02wesentlich beteiligter Geschäftsführer, Reisekosten und Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…dass a) eine Reduktion von Verderb und Schädlingsbefall erfolgt b) Figurenentwürfe für Osterwaren umgesetzt werden c) neue Diensteinteilungen und eine Verlängerung der Öffnungszeiten erfolgen d) neue Eiskreationen in das Warenangebot aufgenommen werden e) eine Umgestaltung des Sitzgartens erfolgt ist f) neue Tortenkreationen umgesetzt werden. Dabei…

UFSW RV/1027-W/06Besteuerung eines Bordells mit behaupteterweise selbständigen Prostituierten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…Juli 2005 (Beginn der Berufungsfrist mit Zustellung des BP-Berichtes), wobei bei einer Zustellung nach dem 30. Juli 2005 eine Beantragung der Verlängerung der Berufungsfrist bis zum 31. August 2005 sinnlos gewesen wäre; und von einem sinnlosen Berufungsfristverlängerungsantrag ist nicht auszugehen. Die Hemmung der Berufungsfristen…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…Spalte der steuerlich bedeutungslos verbliebenen Posten enthalten ist. Die nun vorgenommene Verminderung der ´herausgeschälten´ Vermietungseinkünfte um 1.252,66 öS bewirkt gleichzeitig eine Verminderung der gesamten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung - in die neben den ´herausgeschälten´ Einkünften auch deren Veränderung durch einkunftsartenunabhängige Feststellungen (Tz 29…

UFSW RV/2401-W/07Pachtvertrag für ein Heurigenlokal (teilw. Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.08.2012

…Fristgerecht wurde Berufung eingebracht. Der Berufungswerber bringt vor, die Vergebührung des Pachtvertrages sei mit zwölf Monaten pro Jahr berechnet worden. Die Öffnungszeiten des gepachteten Objektes (X.) seien jedoch nur von 1. Mai bis 31. Oktober jeden Jahres (also nur 6 Monate). Aus diesem Grund werde…

UFSF RV/0220-F/11Liegen Gründe für eine Bescheidaufhebung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…vom 26. und 27. April 2011 sowie vom 25. Mai 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 5. April 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Verlängerung der Frist zur Mängelbehebung, vom 11. April 2011 betreffend die Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages, vom 13. April 2011…

UFSF RV/0131-F/03Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…Weiters legte er eine Bestätigung seines Arbeitgebers vor, wonach seine Arbeitszeit bereits um 5.00 Uhr beginne. Auf Anfrage des UFS hat die GA 03 der Finanzlandesdirektion für Vorarlberg die Öffnungszeiten der Zollstellen in Vorarlberg mitgeteilt. Demnach hat das Zollamt Mäder täglich von 5.00…

UFSI RV/0258-I/10Abweisung eines Antrages; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei behaupteten Rechtsirrtum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…nachgesehen, ob das Fristende tatsächlich auch bei der Abgabe über FinanzOnline der 31. Dezember 2009 sei. Die darin enthaltene Aufzählung der Vorteile bei Abgabe des Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung über FinanzOnline enthalte als letzten Punkt die Verlängerung der Erklärungsfrist bis 30. Juni des Folgejahres. Ein Hinweis…

UFSF RV/0226-F/08Große oder kleine Pendlerpauschale? Länge des Arbeitsweges?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…| 14:00 - 15:30 Uhr | Do | 8:00 - 12:00 Uhr | | Fr | 8:00 - 12:00 Uhr | 14:00 - 16:30 Uhr Außerhalb der unmittelbaren Öffnungszeiten seien natürlich weitere mit der Tätigkeit als Hauptkassiererin verbundene Arbeiten zu erledigen…

UFSW RV/0087-W/05Zurechnung der Prostitutionsumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2007

…Barraum zugänglich seien; 2. die Anbahnung der Geschäftstätigkeit der Prostitution erfolge im Barraum der Bw.; 3. die (Rahmen-) Arbeitszeit und die mögliche Arbeitszeit der Prostituierten werde durch die Öffnungszeiten des Barbetriebes durch die Bw. eingeschränkt; 4. die Kundenauswahl sei auf die Besucher des Barbetriebes eingeschränkt; …

UFSF RV/0403-F/07Kleines oder großes Pendlerpauschale - Unzumutbarkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…vier bis fünf mal in der Woche anfahre. Die genauen Arbeitszeiten könnten den beigelegten Zeiterfassungsübersichten entnommen werden. Die wechselnden Arbeitszeiten beruhten auf den langen Öffnungszeiten die der Z in BS habe. Als stellvertretende Filialleiterin habe sie anwesend zu sein, bis alle täglichen Abschlussarbeiten erledigt seien…

UFSF RV/0347-F/02Es ist insgesamt auf das Überwiegen der Merkmale, die für bzw gegen das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, abzustellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…des zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrages selbst; so hätte der Kläger dem Beklagten laufend über alle interessanten Umstände zu informieren (Punkt 4), festgelegte Öffnungszeiten (Punkt 5), ein EDV-geführtes Kassenbuch täglich an die Einzelfirma zu übermitteln gehabt (Punkt 6). Der Kläger sei verantwortlich für den…

UFSW RV/3758-W/09Höhe der umsatzsteuerpflichtigen Erlöse eines im Wesentlichen der Ausübung der Prostitution dienenden Gastronomiebetriebes mit angeschlossener Zimmervermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013Teil 1/2

…Juli 2009 innerhalb offener Frist (siehe Antrag auf Verlängerung der Berufungsfrist vom 27.07.2009) das Rechtsmittel der BERUFUNG ein. Wir beantragen die Bemessungsgrundlage der 20% igen Umsätze von 754.762,05 Euro auf 554.762,05 Euro zu reduzieren. Begründung: 1. Die Umsatzsteuernachzahlung iHv…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…Sicherheit in der vorangeführten Höhe zu sorgen. Ablaufende Bankhaftungen dürfen von A. bis zur vollen Höhe der Haftungssumme in Anspruch genommen werden, wenn der TSU nicht für die rechtzeitige Verlängerung Sorge trägt. In diesem Fall wird der Haftungsbetrag in ein Sicherstellungsdepot umgewandelt. Bei Preisänderungen bzw…

UFSF FSRV/0038-F/10Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Schmuggel und Hinterziehung von Eingangsabgaben bei der Einfuhr von Möbeln aus der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.02.2011

…Beamten die Proforma Rechnung 6021, Rechnung-Export 6022, die Rechnung 6023 über die Verlängerung und Neupolsterung von Rückenlehnen (Wert CHF 11.675,60), eine Material- und Stückzahlliste zu den Proforma Rechnungen 6021 und 6023 sowie eine Schreiben des Rechtsanwaltes Dr. Veith vom 26.4.2010…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 1/4

…Juni 2002 brachte die Bw. einen Fristverlängerungsantrag hinsichtlich der Einbringung von Rechtsmitteln gegen die aufgrund der BP ergangenen Umsatz- und Einkommensteuerbescheide 1994 bis 1999 ein. Begehrt wurde eine Verlängerung bis zum 31. Juli 2002. Die Fristverlängerung wurde wie folgt formuliert: - Einkommensteuerbescheid 1994 nach Wiederaufnahme des…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 3/4

…fortgesetzte Verzögerung des Verfahrens. (2) Die Siebenjahresfrist hat sich sukkzessive verlängert, da in den jeweiligen Jahren verschiedene Amtshandlungen gesetzt wurden, die eine Verlängerung bewirken. Im Jahr 2004 wurde im Rahmen des Berufungsverfahrens beim UFS ein Befangenheitsverfahren abgewickelt, das in einen Bescheid des UFS vom 7…

UFSL RV/1095-L/07Vermittlung von Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007Teil 1/3

…brachte die Bw. einen Fristverlängerungsantrag hinsichtlich der Einbringung von Rechtsmitteln gegen die aufgrund der BP ergangenen Umsatz- und Einkommensteuerbescheide 1994 bis 1999 ein. Begehrt wurde eine Verlängerung bis zum 31. Juli 2002. Die Fristverlängerung wurde wie folgt formuliert: - Einkommensteuerbescheid 1994 nach Wiederaufnahme des Verfahrens gem. …

UFSW RV/1657-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Hotelbetriebes wegen festgestellter Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007Teil 1/2

…die Pflege des Stammpersonals verhindert. Dass die Lage allein nicht schuld sei, zeige die Aussage von Nachbarhotels, wonach viele Stammgäste zu diesen abgewandert seien. Unregelmäßige Öffnungszeiten hätten ebenfalls zu einer geringeren Gesamtauslastung geführt. Die Zimmereinrichtungen und sonstigen Einrichtungen würden nicht mehr dem Geschmack eines Gastes…

UFSL RV/0836-L/02Kalkulationsdifferenzen - Zurechnung als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

…Notizen vollständig einsehen können und welche Öffnungszeiten Sie haben. Sie wollen auch eventuelle Terminierungen beachten, da der Unterzeichner sehr häufig im Ausland ist. Eine Terminierung unter einem Monat als mindestens sehr Unhöflich notiert wird. Bei Feiertagen und in der Urlaubszeit ist eine entsprechende Verlängerung selbstverständlich…