…Y..." enthält. In diesem Formular wird ua. ausgeführt: "2. Verkehrssicherheit der beteiligten Fahrzeuge a) festgestellte oder vom Fahrer behauptete technische Mängel an Lenk-, Brems- und Beleuchtungsanlagen, Fahrtrichtungsanzeigern: keine b) ... c) Reifenzustand: sehr gut d) Gesamteindruck des Fahrzeuges: sehr gut 3. Verkehrstüchtigkeit der beteiligten Fahrzeugführer (Schilderung…

"....Die im Eisenbahngesetz geregelte Betriebs- und Verkehrssicherheit der Eisenbahnen sei hier als Eisenbahnsicherheit zusammengefasst. Dabei geht es erstens um die Abwehr von Gefahren für die Fahrgäste und das Beförderungsgut der Eisenbahn sowie für die Bediensteten ....oder um Verhalten dritter Personen, also innerhalb der Eisenbahn; zweitens…

…Schwerverkehr. Eine wirtschaftliche Entlastung vom Unternehmen sei durch diese EU-Richtlinie bezweckt. Somit erscheine klar, dass die Erweiterung der Befreiungstatbestände im KfzStG lediglich eine Umweltschutzmaßnahme bzw. Verkehrssicherheitsmaßnahme darstelle. Weiters brachte der Finanzamtsvertreter vor, dass im Gegensatz zum Vorbringen des steuerlichen Vertreters zum § 2 Z. 40…

…Risikoabdeckung (Gewährleistungspflicht) etc. beinhalte. Beschädigungen oder die Verkehrssicherheit betreffende Mängel werden in der Schätzung mindestens mit einem Teil der Instandsetzungskosten berücksichtigt. Die Abgabe wurde vom Bw. folgendermaßen berechnet: | Bemessungsgrundlage 37.550,00 | Steuersatz 16 % | Normverbrauchsabgabe 6.008,00 | Bonus/Malus gem. …

…sich ebenfalls weiterhin an das Abkommen gebunden zu erachten (vgl. BGBl 585/1993). Ziel des Übereinkommens ist die Erleichterung des internationalen Straßenverkehrs und die Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Annahme einheitlicher Verkehrsregeln. Gem. Art. 1 lit b) des Übereinkommens befindet sich ein Fahrzeug im ,internationalen Verkehr…

…gehe, Steuereinnahmen zu erzielen, sondern einen lenkungspolitischen Anreiz im Interesse der Entlastung der Straßen, des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit zu setzen. Zweck der gegenständlichen Norm sei, möglichst weit reichende Verlagerungen von der Straße auf die Schiene zu bewirken. Insbesondere müsse es daher möglich sein, Transporte…

…Unzumutbarkeit), wenn die Benutzung eines Massenbeförderungsmittels nicht zumutbar ist, ab 2 km je nach Entfernung. Die maßgebenden Entfernungen bestimmen sich grundsätzlich aus den kürzest möglichen Wegstrecken. Es können Umwege aufgrund der Verkehrssicherheit, Flüssigkeit des Verkehrs oder mehrwöchiger Straßensperren durch Baustellen oder Wintersperren berücksichtigt werden. Umwege…

…der Tacho einige Tage nicht ordentlich funktioniert hätte. Die Elektronikprobleme seien übrigens nicht reparabel bzw. würden einen vernünftigen Kostenrahmen übersteigen. Da dies mit der Verkehrssicherheit des Autos nichts zu tun habe, bleibe das so, wie es ist. Er bedanke sich jedenfalls für den Hinweis und…

…ist, eine Unzumutbarkeit der täglichen Heimfahrt wird damit jedoch ebenso wenig aufgezeigt wie mit dem Vorbringen, aus Gründen der Verkehrssicherheit oder aus volkswirtschaftlichen Überlegungen (Ersparnis möglicher Unfallkosten) sei dem Unterhalten einer Zweitwohnung am Arbeitsort der Vorzug zu geben (vgl. dazu auch VwGH 25.2.2003…

…einer (zollrechtlichen) Anmeldung bedürfen, er habe den Mercedes jedoch nicht als Ware angesehen. Aus einem am 30.9.2010 per Telefax beim Bf. eingelangten Schreiben der Mercedes-Benz-Niederlassung Ravensburg gehen sowohl die mangelnde Verkehrssicherheit des Fahrzeuges, als auch der Umstand hervor, dass der Bf…

…Entfernung von 2 bis 20 km oder für eine Entfernung von 20 bis 40 km zustehen. Die maßgebenden Entfernungen bestimmen sich grundsätzlich aus den kürzest möglichen Wegstrecken. Es können Umwege aufgrund der Verkehrssicherheit, Flüssigkeit des Verkehrs oder mehrwöchiger Straßensperren durch Baustellen oder Wintersperren berücksichtigt werden…

…wenig aufgezeigt wie mit dem Vorbringen, aus Gründen der Verkehrssicherheit (Vermeidung einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern durch Übermüdung) sei die Nutzung einer Zweitwohnung am Dienstort erforderlich gewesen. In Würdigung der dargelegten Gesamtumstände gelangt der erkennende Senat in diesem Streitpunkt zur Ansicht, dass sich weder aus den…

…Interesse der Bw liege. Diese Formulierung schließe jedoch beachtliches, aus Gründen der Verkehrssicherheit gebotenes und an Verpflichtung grenzendes Interesse der öffentlichen Hand an einer Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung des Gewerbegebietes nicht von vorneherein aus. Die Vertragspunkte lassen sehr wohl den Schluss zu, dass die Errichtung…

…dass die Verkehrssicherheit der Bäume nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften beobachtet und erhalten werden muss. Nach dem Stand der Technik ist dies von einem geschulten Fachmann zumindest 2 x jährlich vorzunehmen und hierüber ein Protokoll anzufertigen. Zusammenfassung Durch den Zustand der Bäume nach der Kronenkappung…

…Ebenso nicht abzugsfähig sind Strafen betreffend die vom Betriebsinhaber angeordnete Überladung eines Lastkraftwagens (VwGH 3.6.1986, 86/14/0061) oder wegen Verletzung der Verkehrssicherheit (VwGH 11.7.1995, 91/13/0145). Abzugsfähig sind nach der Rechtsprechung Organmandate in Zusammenhang mit dem berufsbedingten Entladen von…

…Sitzreihe vorhanden ist, der Laderaum nur Kleinstfensterchen zwecks Erhöhung der Rundumsicht aufweist, ist eine Verblechung dieser Kleinstfensterchen völlig kontraproduktiv, weil dadurch nur die Sicht und damit die Verkehrssicherheit beeinträchtigt wird. 3. Da mit dem Fahrzeug Lasten bis 60 kg, das sind viele Textilien, im Laderaum…

…gesetzlich zwingend vorgeschriebenen TÜV-Abnahme c) zum Zwecke der Durchführung von Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten, die aus Gründen der Verkehrssicherheit und/oder im Interesse der Werterhaltung des Fahrzeuges erforderlich sind § 11 Salvatorische Klausel Sollte dieser Vertrag oder einzelne Bestimmungen wegen Verstoßes gegen zwingende Normen unwirksam…

…ebenso wenig aufgezeigt wie mit dem Vorbringen, aus Gründen der Verkehrssicherheit (Vermeidung einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern) oder aus volkswirtschaftlichen Überlegungen (Ersparnis möglicher Unfallkosten) sei dem Unterhalten einer Zweitwohnung am Arbeitsort der Vorzug zu geben (vgl. dazu auch VwGH 25.2.2003, 99/14/0340). Für…

…des gegenständlichen Porsches ein von einem allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Maschinenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit und Havarieschäden erstelltes und diesen Originalzustand bestätigendes Gutachten vorgelegt. In der weiteren Begründung rügt der Bf. die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur zu Unterposition 9705 0000 in Bezug auf Kraftfahrzeuge…

…waren doch nach Ansicht des UFS unter Sicherheitseinrichtungen solche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und nicht zum verbesserten Schutz gegen Diebstahl zu verstehen. Weder die Kosten des Vierradantriebes noch die im Rahmen des Funktionspaketes erworbene Diebstahlsicherung sowie Lendenwirbelstütze vermögen somit die im Schätzungswege als angemessen angesehene…