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UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…Die Erlöse dieser Institutionen daraus seien von der Umsatzsteuer befreit. Die Bedingung der Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen werde durch die Bw. erfüllt, da der angebotene Lehrstoff mit dem der anderen genannten Einrichtungen übereinstimme. Die Vorgaben für den Inhalt der Kurse sei für alle Ausbildungseinrichtungen (Uni…

UFSF RV/0203-F/08Umsatzsteuerliche Behandlung einer von einer Gemeinde geführten Musikschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2011

…Einrichtung, die Kenntnisse allgemeinbildender Art vermittelt. Die Frage ist aber, ob diese auch eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausübt. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Vergleichbarkeit der Tätigkeit in erster Linie anhand des Inhalts des Lehrstoffes zu beurteilen. Nicht entscheidend ist die Methode der Lehrstoffvermittlung…

UFSK RV/0030-K/08Erreichung einer Mindestentfernung von 25 km bei beruflich veranlasster Reise; keine auswärtige Berufsausbildung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes eine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…hat auch der VwGH wie bereits ausgeführt - in seinem Erkenntnis vom 22.12.2004, 2003/15/0058 die Vergleichbarkeit der freien Waldorfschule mit öffentlichen Schulen bejaht. Unter Außerachtlassung der Unterrichtsmethodik, liegt das formale Ausbildungsziel einer Waldorfschule wie auch einer Allgemein Höheren Schule in der Förderung…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

… 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 auszuüben. Ein weiterer Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule vorgetragene Stoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Die Übereinstimmung im…

UFSL RV/0463-L/09Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs 1 Z 11 lit. a UStG für Lehrgänge universitären Charakters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…vermittelt werden und eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird (RZ 874 UStR 2000). Maßgeblich für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen ist primär der Lernstoff, dh. der vorgetragene Lehrstoff muss auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen…

UFSL RV/0825-L/05Schulgeld für den Besuch einer freien Waldorfschule auch bei Teilleistungsschwäche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2007

…von dieser selbst die Vergleichbarkeit mit dem staatlichen Schulsystem bestätigt bzw. mit dieser Tatsache auch geworben. Im Übrigen hat auch der VwGH wie bereits ausgeführt - in seinem Erkenntnis vom 22.12.2004, Zl: 2003/15/0058 die Vergleichbarkeit der freien Waldorfschule mit öffentlichen Schulen bejaht. …

UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…in öffentlichen Schulen im Gegenstand Informatik unterrichtet wird, wo auch die Möglichkeit bestehe, eine externe Zertifizierung (ECDL) zu erlangen. In diesem Zusammenhang übersieht er allerdings, dass es keine öffentliche Schule gibt, die ausschließlich das Fach Informatik anbietet, daher ist keine Vergleichbarkeit mit einer öffentlichen Schule…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…gesetzlich geregelten Schulartbezeichnung durch Privatschulen ist nur mit Bewilligung der zuständigen Schulbehörde zulässig, wobei diese Bewilligung zu erteilen ist, wenn unter anderem die Organisation einschließlich des Lehrplanes und die Ausstattung der Privatschule im wesentlichen mit gleichartigen öffentlichen Schulen übereinstimmt und an der Schule nur schulbehördlich…

UFSL RV/1409-L/02Lebenshilfe-Kurse an private Institute durch eine GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2004

…möglich. Zur exakteren und umfassenden Abklärung der Leistungen der Bwin sowie der Lehrinhalte und zur Beurteilung der Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen wurde die Bwin in einem Vorhalteverfahren eingeladen, hinsichtlich Lehrinhalte, Umfang und Lehrpläne die angesprochene Vergleichbarkeit und die Inhalte ihrer Vorträge darzutun. Die…

UFSI RV/0333-I/06Vorliegen einer auswärtigen Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2007

…Vergleichbarkeit der Ausbildung auszugehen. Es wird lediglich vorgebracht, dass die Y-Schule eine Privatschule sei. Der Besuch dieser Schule würde zusätzliche Kosten von 225 €/Monat verursachen. Auch die Kosten der Internatsunterbringung würden bei Besuch der Y1-Schule nicht wegfallen, da die Verbindung mit öffentlichen…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…Forschungsvorhaben und Verbreitung wissenschaftlicher Ergebnisse; b) Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer, Lerntherapeuten, Ergotherapeuten, Erziehungsberater und andere auf diesem Umfeld befaßte Personen; c) Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Stellen wie Universitäten, Schulen, Kindergärten, Kinderärzten, Familienberatungsstellen und ähnlichen; d) Öffentlichkeitsarbeit zur Schärfung des gesellschaftlichen Bewusstseins, insbesondere durch Abhaltung von…

UFSL RV/0361-L/111. Waldorfschule nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig - im Einzugsbereich gibt es eine gleichwertige Schule (Gymnasium) 2. Anschluss an öffentliche Wasserversorgung - keine außergewöhnliche Belastung (sondern Sonderausgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…mit Volks- und Hauptschulen nicht vergleichbar, da beim Besuch von Privatschulen, die nach § 14 Abs. 2 lit. b PrivatschulgG keine öffentlichen Schulart entsprechen, nicht von einer Vergleichbarkeit mit Schulen des Regelschulwesens ausgegangen werden könne, nicht gefolgt, und hat den Schulabschluss als gleichwertig mit jenem (öffentlicher…

UFSW RV/3014-W/09Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes im Jahr 2007, Besuch einer Kooperativen Mittelschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…sei mit Volks- Hauptschulen nicht vergleichbar, da beim Besuch von Privatschulen, die nach § 14 Abs. 2 lit.b. PrivatschulG keiner öffentlichen Schulart entsprechen, nicht von einer Vergleichbarkeit mit Schulen des Regelschulwesens ausgegangen werden könne, nicht gefolgt, und hat den Schulabschluss als gleichwertig mit jenem (öffentlicher…

UFSL RV/0964-L/04Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…Tochter des Berufungswerbers besuchten Gymnasiums von den anderen in F angebotenen Gymnasien mit Öffentlichkeitsrecht sind weder hinsichtlich des Lehrplanes noch hinsichtlich der Nachmittagsbetreuung so groß, dass nicht mehr von einer "entsprechenden" Ausbildung gesprochen werden kann. Der Stunden- und Ausbildungsplan entsprecht dem Durchschnitt der öffentlichen Schulen…

UFSS RV/0560-S/06Ein wesentliches Kriterium der Schulausbildung ist der gemeinsame Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2006

…seit 1912 in Österreich zu den gesetzlich anerkannten Religionsgesellschaften zählt und mit der Anerkennung ua. das Recht auf Errichtung konfessioneller Privatschulen und Erteilung des Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen verbunden ist. So gibt es in Österreich auch das Islamische Gymnasium Wien mit konfessionellem Status und Öffentlichkeitsrecht…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 2/2

…Kinder des Bw. anstelle eines öffentlichen, im Nahebereich des Wohnortes befindlichen Realgymnasiums ein privates Realgymnasium, das zur Führung dieser gesetzlichen Schulartbezeichnung unter anderem deshalb berechtigt ist, weil "die Organisation einschließlich des Lehrplanes und die Ausstattung der Privatschule im wesentlichen mit gleichartigen öffentlichen Schulen übereinstimmen"(§ 11…

UFSW RV/1402-W/05Umsätze eines Vortragenden sind nur dann unecht steuerbefreit nach § 6 Abs. 1 Z 11 lit. b UStG 1994, wenn er an einer Einrichtung unterrichtet, die eine einer öffentlichen Schule oder Universität vergleichbare Tätigkeit ausübt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…waren. Hinsichtlich der von der AHA veranstalteten Kurse ist Voraussetzung, dass der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen/Universitäten Gebotenen entspricht. Grundsätzlich wird ein einziger Lehrgang an der Universität nicht als Vergleichsmaßstab für…

UFSW RV/2654-W/02Auswärtige Berufsausbildung durch Besuch der Spiel- und Lernwerkstätte Pottenbrunn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2003Teil 1/2

…gäbe. Zur Frage, ob die Zielsetzung der Spiel- und Lernwerkstätte mit anderen Schulen verglichen werden könne, gab es unterschiedliche Auffassungen. Der Bw. betonte, dass die Zielsetzung der Spiel- und Lernwerkstätte eine andere sei. Es würden die Ziele des öffentlichen Schulwesens zwar selbstverständlich beachtet, gleichzeitig versuche…

UFSW RV/3508-W/09Auswärtige Berufsausbildung, Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…sei mit Volks- Hauptschulen nicht vergleichbar, da beim Besuch von Privatschulen, die nach § 14 Abs. 2 lit.b. PrivatschulG keiner öffentlichen Schulart entsprechen, nicht von einer Vergleichbarkeit mit Schulen des Regelschulwesens ausgegangen werden könne, nicht gefolgt, und hat den Schulabschluss als gleichwertig mit jenem (öffentlicher…

UFSL RV/0822-L/06Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…anderen in bbb. angebotenen Gymnasium (BG bzw. BRG) mit Öffentlichkeitsrecht sind hinsichtlich des Lehrplanes daher überhaupt nicht so groß, dass nicht mehr von einer "entsprechenden" Ausbildung gesprochen werden kann. Der Stunden- und Ausbildungsplan entspricht dem Durchschnitt der öffentlichen Schulen. Gegenteiliges wurde vom Bw. diesbezüglich auch…