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UFSL RV/1479-L/02EU-Widrigkeit der NoVA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…steckt", muss ein möglichst realistischer gemeiner Wert ohner USt-Komponente angesetzt werden und hat der "20%-Zuschlag" zu unterbleiben. Für den gegenständlichen Fall ergibt sich somit nach Abzug der 16% deutsche USt-Komponente vom anzusetzenden Kaufpreis eine Bemessungsgrundlage von € 32.308,36. Linz, am…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 1/7

…nicht aber deren Vermittlung, zu einem unecht befreiten Umsatz führe. Beim Streitpunkt Spekulationsgewinnermittlung verwehrte sich der Bw. gegen die Kürzung der USt-Komponente aus den aktivierten Vermittlungs-, Umbau- und Renovierungskosten sowie aus den beim Liegenschaftsverkauf angefallenen Vermittlungsprovisionen. Aus den durch die höchstgerichtliche Judikatur und die…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 7/7

…Ermittlung des Spekulationsgewinnes nach Maßgabe des § 30 Abs.4 EStG einschließlich der enthaltenen USt-Komponente zu berücksichtigen sind. In Hinblick auf die Liegenschaftsveräußerung ebenfalls mit dem Bruttobetrag den Spekulationseinkünften zuzuordnen ist der Planungsaufwand aus der Rechnung der W.- GmbH vom 23. Dezember 1993 (288.000,…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Weigel/Weigel C- 387/01 vom 29. 4. 2004 darstellte, ist in der Regel keine USt-Komponente in der Bemessungsgrundlage enthalten. Der EuGH führte im Wesentlichen aus, dass eine NoV-Grundabgabe nicht EU-widrig ist, soweit deren BMG den tatsächlichen Wertverlust des von einer Privatperson…

UFSI RV/0209-I/12Import Gebrauchtfahrzeug: Bemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, Nachweis eines niedrigeren Wertes wurde nicht erbracht; Vorschreibung Malus ist gemeinschaftsrechtswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Finanzamt nicht in Abzug gebrachten NoVA-Komponente errechnet sich die zutreffende Bemessungsgrundlage (teils gerundet, in Euro) wie folgt (vgl. dazu in: Ludwig, Praxishandbuch NoVA, 2. Aufl., zu § 5 Abschnitt 6.3.1. Berechnungsbeispiel 10): | Preis brutto | 63.000,00 | - USt-Komponente (19 %)…

UFSG RV/0032-G/031.) NoVA-Pflicht eines Fahrzeuges mit dt. Kennzeichen infolge Verwendung auf inländischen Straßen; 2.) Ausländischer Anschaffungspreis als Basis für den gemeinen Wert des Fahrzeuges; 3.) Gebrauchtwagen im Sinne des NoVAG 1991 im Unterschied zu Art 1. Abs. 8 BMR; 4.) Gemeinschaftswidriger Zuschlag zur NoVA-Grundabgabe;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…des § 5 Abs. 2 NoVAG weiters, dass eine allenfalls im ausländischen Anschaffungspreis enthaltene USt-Komponente für die NoVA-Bemessung auszuscheiden ist. Die dargestellte Absicht des Gesetzgebers untermauert außerdem, dass die Regelung für sämtliche, bei KFZ-Händlern im Gemeinschaftsgebiet angeschaffte Kraftfahrzeuge zur Anwendung zu kommen hat…

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 1/2

…§ 3 Abs. 1 1.EURO-JuBeG"). Es sei aus dessen Inhalt nicht möglich, etwaige USt-Komponenten zu ersehen bzw. zu errechnen. Außerdem sei das erwähnte Schreiben mit 28.12.2001 datiert und sei erst anschließend an dieses Datum an die Mieter versandt worden. Dies zu…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Weigel/Weigel C- 387/01 vom 29. 4. 2004 darstellte, ist in der Regel keine USt-Komponente in der Bemessungsgrundlage enthalten. Der EuGH führte im Wesentlichen aus, dass eine NoVA-Grundabgabe nicht EU-widrig ist, soweit deren BMG den tatsächlichen Wertverlust des von einer Privatperson…

UFSW RV/3075-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Eurotax-Liste | 30.844,80 | abzüglich USt-Komponente | -5.140,80 | | 25.704,00 | abzüglich NoVA-Komponente (9 %) | -2.122,35 | gemeiner Wert | 23.581,65 | | | NoVA | 2.122,35 | 20…

UFSW RV/3074-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Eurotax-Liste | 75.626,88 | abzüglich USt-Komponente | -12.604,48 | | 63.022,40 | abzüglich NoVA-Komponente (12 %) | -6.752,40 | gemeiner Wert | 56.270,00 | | | NoVA | 6.752,40 | 20…

UFSL RV/0536-L/04Steuerberatungskosten eines pauschalierten Gastwirtes als Sonderausgaben bzw. als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005

…a) des Vorlageantrages ("Feststellung der Erlöse samt Nebenarbeiten" im Ausmaß von 14,50 Stunden) enthaltenen Arbeiten betreffend Belange der Umsatzsteuer ersucht. Ebenso sollte die "USt-Komponente" bei der Übergangsermittlung angegeben werden. In Beantwortung dieser Fragen gab der steuerliche Vertreter des Bw. mit Schreiben vom 5…

UFSW RV/1269-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes eines PKWs als Bemessungsgrundlage für die NoVA-Rückvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…nach der Eurotax-Notierung (ohne USt- und NoVA-Komponente), wobei eine Kaufpreisabweichung innerhalb eines Toleranzbereiches von 20 % außer Betracht bleiben könne. Der Händler-Einkaufspreis nach der Eurotax-Notierung betrage zum 08/07 € 27.218,00, der Wert ohne USt und ohne NoVA € 19…

UFSS RV/0402-S/08Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen - USt und ESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010Teil 1/2

…wird. Sie wies darauf hin, dass diese Komponente in der Eile ursprünglich offensichtlich übersehen worden sei, was aber sodann mit dem Nachtrag geregelt worden sei. Hinsichtlich der Vereinbarung der Verteilung des Erfolges (Gewinn und Verlust) erklärte die Komplementärin in der mündlichen Verhandlung auf Befragen, ihr…

UFSW RV/3328-W/08Normalsatz von 20% USt bei Umsätzen aus einer Kontaktsauna?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2008

…könne nach Ansicht der Bp deshalb nicht mit Thermalbehandlung gleichgesetzt werden, weil ihm die entscheidende Komponente der Behandlung im oben genannten Sinn fehle. Unter dem Titel "Richtlinienkonformität" führte der Außenprüfer ins Treffen: Für die Ansicht der Bp spreche weiters, dass im Anhang H der 6…

UFSL RV/0083-L/081. NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung: Mehrerlös oder Verkaufspreis als Berechnungsbasis ? 2. NoVA-Bemessungsgrundlage bei Differenzbesteuerung: Ausscheiden der Umsatzsteuer-Komponente aus dem Einkaufspreis ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…bzw Kaufpreis von gebrauchten, im Inland bereits zugelassenen Fahrzeugen ist ein proportional mit dem Wertverlust verringerter NoVA-Betrag enthalten. Bei jedem Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeuges im Inland ist im am Markt erzielbaren Preis eine derartige NoVA-Komponente enthalten. Dies gilt unabhängig davon, ob beim Verkauf…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

…§ 2 - 4 des Stmk. NFWAG 1980 geregelte Abgabe umfassten, stellten sie nach den dargestellten Grundsätzen des Umsatzsteuerrechtes somit keinen Teil der USt-Bemessungsgrundlage dar. Die nach den landesgesetzlichen Bestimmungen für Ferienwohnungen zu entrichtende Abgabe gehört dagegen, im Falle ihrer Weiterverrechnung an den Gast, zum Leistungsentgelt…

UFSW RV/3376-W/07Vermietung einer fremdfinanzierten Eigentumswohnung ("Schweizer Modell") als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2008

…Wohnung und KFZ_Abstellplatz, von der F. Der Kaufpreis betrug netto € 216.456,00 zuzüglich 20% USt, zusammen € 259.747,20. Der Investitionsbedarf samt allen Nebenkosten betrug € 294.611,77 und wurde von den Bw mit einem endfälligen Fremdwährungskredit (in CHF) im…

UFSL RV/0922-L/10Ermittlung des Malus nach § 6a NoVAG bei Selbstimport eines gebrauchten Fahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…Manfred Vogler, vom 2. Juni 2010 betreffend Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum März 2010 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: NoVA-Grundabgabe: 1.551, 30 € (Kaufpreis ohne USt x 13%: 11.932,77 . 13%) Malus gem. § 6a…

UFSG RV/0248-G/02Sicherheitszuschläge bei unvollständigen Einnahmenaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…in den einzelnen Jahren in Betracht (1999 und 2000 je 2 Mal), so erscheinen Sicherheitszuschläge im Ausmaß von 20.000 S (+ 20% USt) pro Jahr als durchaus angemessen - und keineswegs überhöht. Es war daher wie im Spruch ersichtlich zu entscheiden. Graz, am 10. März 2003

UFSW RV/3433-W/12Land Rover Discovery 4: Umbau eines Lkw in einen Pkw - NoVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…Vorsteuerabzug udgl., was auch noch eine einkommensteuerliche Komponente wie Luxustangente und Mindestnutzungsdauer nach sich zieht. Die Anfrage des [Bw.] an das Finanzamt B wurde genauest protokolliert und wird nachstehend dargestellt: Hiezu der Aktenvermerk bezüglich der Anfrage: Telefonische Anfrage betreffend VSt-Abzug/NoVA-Pflicht: APfl. beabsichtigt…