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UFSL RV/1479-L/02EU-Widrigkeit der NoVA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…steckt", muss ein möglichst realistischer gemeiner Wert ohner USt-Komponente angesetzt werden und hat der "20%-Zuschlag" zu unterbleiben. Für den gegenständlichen Fall ergibt sich somit nach Abzug der 16% deutsche USt-Komponente vom anzusetzenden Kaufpreis eine Bemessungsgrundlage von € 32.308,36. Linz, am…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 1/7

…nicht aber deren Vermittlung, zu einem unecht befreiten Umsatz führe. Beim Streitpunkt Spekulationsgewinnermittlung verwehrte sich der Bw. gegen die Kürzung der USt-Komponente aus den aktivierten Vermittlungs-, Umbau- und Renovierungskosten sowie aus den beim Liegenschaftsverkauf angefallenen Vermittlungsprovisionen. Aus den durch die höchstgerichtliche Judikatur und die…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 7/7

…Ermittlung des Spekulationsgewinnes nach Maßgabe des § 30 Abs.4 EStG einschließlich der enthaltenen USt-Komponente zu berücksichtigen sind. In Hinblick auf die Liegenschaftsveräußerung ebenfalls mit dem Bruttobetrag den Spekulationseinkünften zuzuordnen ist der Planungsaufwand aus der Rechnung der W.- GmbH vom 23. Dezember 1993 (288.000,…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Weigel/Weigel C- 387/01 vom 29. 4. 2004 darstellte, ist in der Regel keine USt-Komponente in der Bemessungsgrundlage enthalten. Der EuGH führte im Wesentlichen aus, dass eine NoV-Grundabgabe nicht EU-widrig ist, soweit deren BMG den tatsächlichen Wertverlust des von einer Privatperson…

BFG RV/7101530/2013Schätzung eines Kleinunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018Teil 1/2

…Schluss, dass der wahrscheinlichste Zeitpunkt der Entnahme ins Privatvermögen im Jahr 2007 war. Mangels weiterer Anhaltspunkte wurde der Entnahmewert im Schätzungswege per 31.12.2007 ermittelt( =unter Heranziehen des Eurotax-Mittelwertes abzüglich USt-Komponente). Die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage 2007 für den steuerpflichtigen Eigenverbrauch zu 20% beträgt lt…

UFSI RV/0209-I/12Import Gebrauchtfahrzeug: Bemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, Nachweis eines niedrigeren Wertes wurde nicht erbracht; Vorschreibung Malus ist gemeinschaftsrechtswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…Finanzamt nicht in Abzug gebrachten NoVA-Komponente errechnet sich die zutreffende Bemessungsgrundlage (teils gerundet, in Euro) wie folgt (vgl. dazu in: Ludwig, Praxishandbuch NoVA, 2. Aufl., zu § 5 Abschnitt 6.3.1. Berechnungsbeispiel 10): | Preis brutto | 63.000,00 | - USt-Komponente (19 %)…

UFSG RV/0032-G/031.) NoVA-Pflicht eines Fahrzeuges mit dt. Kennzeichen infolge Verwendung auf inländischen Straßen; 2.) Ausländischer Anschaffungspreis als Basis für den gemeinen Wert des Fahrzeuges; 3.) Gebrauchtwagen im Sinne des NoVAG 1991 im Unterschied zu Art 1. Abs. 8 BMR; 4.) Gemeinschaftswidriger Zuschlag zur NoVA-Grundabgabe;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…des § 5 Abs. 2 NoVAG weiters, dass eine allenfalls im ausländischen Anschaffungspreis enthaltene USt-Komponente für die NoVA-Bemessung auszuscheiden ist. Die dargestellte Absicht des Gesetzgebers untermauert außerdem, dass die Regelung für sämtliche, bei KFZ-Händlern im Gemeinschaftsgebiet angeschaffte Kraftfahrzeuge zur Anwendung zu kommen hat…

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 1/2

…§ 3 Abs. 1 1.EURO-JuBeG"). Es sei aus dessen Inhalt nicht möglich, etwaige USt-Komponenten zu ersehen bzw. zu errechnen. Außerdem sei das erwähnte Schreiben mit 28.12.2001 datiert und sei erst anschließend an dieses Datum an die Mieter versandt worden. Dies zu…

BFG RV/3100758/20151. Abgabenschuldner bei erstmaliger Zulassung eines Kraftfahrzeuges im Inland 2. Verhängung einer Zwangsstrafe nachdem das Finanzamt den angeforderten Vertrag von amtswegen beschaffen konnte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.11.2020Teil 1/2

…Bf entrichteten Kaufpreis (abzüglich der Umsatzsteuer) als Bemessungsgrundlage für die Normverbrauchsabgabe herangezogen. 40) Abgesehen davon, dass nach § 2 Abs. 2 Satz 2 NoVAG der vom Bf bei einem Fahrzeughändler in Italien bezahlte Anschaffungspreis (ohne USt-Komponente) ex lege als Bemessungsgrundlage heranzuziehen ist (vgl. Haller, NoVAG, …

BFG RV/3100106/2020Ermittlung des gemeinen Wertes eines Kraftfahrzeuges an Hand von Eurotaxnotierungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…nicht festgestellt worden seien, reicht für die gegenständliche Abgabenfestsetzung nicht aus. Liegt der (ausländische) Kaufpreis (ohne USt-Komponente) über den inländischen gemeinen Wert (im Sinne des Eurotax-Mittelwertes ohne USt- und NoVA-Komponente) so ist der gemeine Wert als Bemessungsgrundlage heranzuziehen. Ein Abstellen auf den…

BFG RV/5100200/2014Antrag auf Festsetzung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2017

…12.12.2012 | 19.713,00 | | 34.291,00 | Durchschnittswert | 17.145,50 | minus USt-Komponente | - 2.857,58 | | 14.287,92 | minus NoVA-Komponente | - 1.754,66 | | 12.533,26 III…

UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…Weigel/Weigel C- 387/01 vom 29. 4. 2004 darstellte, ist in der Regel keine USt-Komponente in der Bemessungsgrundlage enthalten. Der EuGH führte im Wesentlichen aus, dass eine NoVA-Grundabgabe nicht EU-widrig ist, soweit deren BMG den tatsächlichen Wertverlust des von einer Privatperson…

UFSW RV/3075-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Eurotax-Liste | 30.844,80 | abzüglich USt-Komponente | -5.140,80 | | 25.704,00 | abzüglich NoVA-Komponente (9 %) | -2.122,35 | gemeiner Wert | 23.581,65 | | | NoVA | 2.122,35 | 20…

UFSW RV/3074-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…Eurotax-Liste | 75.626,88 | abzüglich USt-Komponente | -12.604,48 | | 63.022,40 | abzüglich NoVA-Komponente (12 %) | -6.752,40 | gemeiner Wert | 56.270,00 | | | NoVA | 6.752,40 | 20…

UFSL RV/0536-L/04Steuerberatungskosten eines pauschalierten Gastwirtes als Sonderausgaben bzw. als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2005

…a) des Vorlageantrages ("Feststellung der Erlöse samt Nebenarbeiten" im Ausmaß von 14,50 Stunden) enthaltenen Arbeiten betreffend Belange der Umsatzsteuer ersucht. Ebenso sollte die "USt-Komponente" bei der Übergangsermittlung angegeben werden. In Beantwortung dieser Fragen gab der steuerliche Vertreter des Bw. mit Schreiben vom 5…

BFG RV/7102139/2023Anforderungen an den Spruch und die Begründung von Abgabenbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2026

…Oktober 2021 sei der Wortlaut auf der Homepage des BMF wie folgt geändert worden: "Bei einer Lieferung eines Kraftfahrzeuges ins Ausland durch eine befugte Fahrzeug-händlerin/einen befugten Fahrzeughändler ist grundsätzlich als Bemessungsgrundlage der Einkaufspreis der Fahrzeughändlerin/des Fahrzeughändlers (jeweils ohne USt- und NoVA-Komponente)…

BFG RV/5100492/2019NoVA-Vergütung: Ermittlung des gemeinen Wertes für die Bemessung der NoVA-Rückerstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…Neuwertpreis von € 170.000,- beantragt worden. Für die Berechnung des Erstattungsbetrages sei der gemeine Wert ohne USt- und NoVA-Komponente heranzuziehen. Der Einkaufpreis habe laut vorgelegter Kaufvertragskopie vom 2.11.2018 € 125.000,- betragen (OZ 3). Das Fahrzeug sei um € 97.000,…

BFG RV/2100017/20211. Ermittlung des gemeinen Wertes für Zwecke der Bemessung der NoVA-Vergütung 2. Beurteilung von Unfallfahrzeugen als "vergütungsfähige" Fahrzeuge iSd. § 12a NoVAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024

…bei der Berechnung der Höhe der Nova-Rückvergütungen bei Auslandsverkäufen von Fahrzeugen vom tatsächlichen Verkaufspreis (brutto inkl Nova) ausgegangen worden ist und nicht wie richtig als Bemessungsgrundlage der Veräußerungspreis ohne Ust- und Nova-Komponente herangezogen worden wäre. Grundlegende Voraussetzung für die Vergütung der Normverbrauchsabgabe gem…

BFG RV/1100441/2013Widerrechtliche Verwendung eines Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…gelegen und demgemäß tritt auch die Zulassungspflicht nach § 1 Z 3 NOVAG 1991 ein. Zur Berechnung: Der Eurotaxmittelwert vom September 2008 wurde mit € 37.623,60 ohne USt-und NoVA Komponente festgelegt.“ In der Berufung vom 21. November 2011 gegen den Normverbrauchsabgabebescheid vom 9…

UFSW RV/1269-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes eines PKWs als Bemessungsgrundlage für die NoVA-Rückvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…nach der Eurotax-Notierung (ohne USt- und NoVA-Komponente), wobei eine Kaufpreisabweichung innerhalb eines Toleranzbereiches von 20 % außer Betracht bleiben könne. Der Händler-Einkaufspreis nach der Eurotax-Notierung betrage zum 08/07 € 27.218,00, der Wert ohne USt und ohne NoVA € 19…