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UFSW RV/0917-W/03Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses - Einkunftsquellenvermutung bis Betriebseinstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…weil der Bw. nicht damit rechnen musste, dass die rege Bautätigkeit, auf welche er sein Unternehmenskonzept gestützt hatte, beendet werde - für den abgeschlossenen Zeitraum eine Einkunftsquelle anzunehmen ist. Das Finanzamt konnte nicht darlegen, dass der Bw. von vornherein die Ausübung der Tätigkeit nur für einen…

UFSF RV/0104-F/06Verdeckte Ausschüttung bei einem Liegenschaftsverkauf an den künftigen (Allein-)Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008Teil 1/2

…Tz 1, 2 des Berichtes): Die SH GmbH habe ihr betriebliches Engagement in Österreich beendet, da die österreichische Tochter mit ihrem Produktprogramm nicht mehr in das Unternehmenskonzept der SH Gruppe gepasst habe. Mit 20. Juli 2001 seien sämtliche Geschäftsanteile der SH GmbH (an deren Stammkapital…

UFSW RV/3448-W/02Verlustabzug eines "Theaterunternehmers": Anlaufverluste bei nicht geänderter Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…der genannten Firma ausübe. Der Bw. teilte daraufhin mit, dass er nunmehr Theaterunternehmer sei undüberreichte ergänzend ein Unternehmenskonzept, eine Präsentationsbroschüre sowie Kopien von Presseartikeln. In einem bereits im Jahr 1999 vorgelegten Schreiben des Bw gab dieser bekannt, dass der Betrieb nunmehr einen völlig anderen Kundenkreis…

UFSW RV/0150-W/05Führt auch der Umstand, dass verlustverursachende Mitunternehmeranteile zum Umgründungsstichtag nicht mehr vorhanden sind, zum Untergang der damit zusammenhängenden Verluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2006Teil 3/3

…vor, wenn die wesentlichen Änderungen der Struktur zu einem Teil bei der übertragenden und zum anderen Teil bei der übernehmenden Körperschaft erfolgen. Änderungen zum Zwecke der Verbesserung oder Rationalisierung der betrieblichen Struktur im Unternehmenskonzept der übernehmenden Körperschaft stehen Sanierungen im Sinne des § 8 Abs. 4…

UFSL RV/2039-L/02Dienstgeberbeitragspflicht eines an einer Kapitalgesellschaft wesentlich Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2005

…vgl. § 28 BAO). Die für die Gesellschaft ausgeübte Beratungstätigkeit entspräche genau den Kernbereichen der Unternehmensberatertätigkeit, nämlich prozess- und entwicklungsorientierte Beratung (Entwicklung der Unternehmensphilosophie, Strategieentwicklung, usw.) sowie funktionale und zielorientierte Beratung (Entwicklung und Anpassung von Unternehmenskonzeptionen, strategische Unternehmensplanung, Aufbau von Managementinformationssystemen, Unternehmensverwaltung, Sanierung von Unternehmen, Controlling…

UFSL RV/0296-L/04Vorsteuerabzug bei behaupteter Vermietungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…angemerkt, dass im Grundbuch eine Rangordnung für die Veräußerung eingetragen sei. Ein derartiger Eintrag erfolge nur bei ernsthafter Veräußerungsabsicht. In der Berufung wird hiezu ausgeführt, dass sich aus der Umstellung des Unternehmenskonzepts ergäbe, dass H langfristig vermietet werden soll. Ohne dies näher zu belegen, sei…

UFSW RV/0555-W/06Nicht nachgewiesene oder glaubhaft gemachte Gewinnerzielungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…Über die auf der Ebene der Beweiswürdigung zu beantwortende Sachfrage war festzustellen: Der Bw. hatte weder ein Unternehmenskonzept noch eine Prognoserechnung vorlegt und wurde daher vom Unabhängigen Finanzsenat ersucht, alle auf die behauptete Einkunftsquelleneigenschaft der Betätigung sich beziehenden Beurteilungsunterlagen offen zu legen und entsprechende Unterlagen…

UFSS FSRV/0046-S/10Schuldspruch eines bestimmter Finanzvergehen Beschuldigten nur bei sicherem Nachweis auch der subjektiven Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2012

…Der Betrieb sei [in Wirklichkeit] von Beginn an nicht lebensfähig gewesen. Die Aufwendungen seien gegenüber den Erlösen in einem exorbitanten Missverhältnis gestanden. Erst Mitte 2006 sei über eine externe Unternehmensberatung ein Unternehmenskonzept erstellt worden, bis dahin habe das nötige Controlling gefehlt. Ab 2006 habe der…

UFSL RV/0518-L/11Option zur Steuerpflicht ausländischer Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011Teil 1/2

…Anfangsfehler entstehen, die auch im Hinblick auf die Offizialmaxime gemeinsam richtig zu stellen sind, insbesondere da das betriebswirtschaftliche Unternehmenskonzept von GH und T der Finanzverwaltung aus den Anschlussbetriebsprüfungen und dem dabei stattgefundenen Informationsaustausch bekannt ist. Die Begründung der Rechtsansicht, der der geänderte Körperschaftsteuerbescheid folgt, lautet…

UFSW RV/0843-W/08Unentgeltliche Übertragung des Kommanditanteils verbunden mit einem negativen Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…hat, ist gemäß Kz 14 KFS BW 1 der objektivierte Unternehmenswert ein typisierter Zukunftserfolgswert, der sich bei Fortführung des Unternehmens auf Basis des bestehenden Unternehmenskonzepts mit allen realistischen Zukunftserwartungen im Rahmen der Marktchancen und -risiken, der finanziellen Möglichkeiten des Unternehmens sowie der sonstigen Einflussfaktoren ergibt…

UFSW RV/0835-W/09Patentrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011

…allgemeinen Geschäftsverkehr nichts "verschenke", so sei dem entgegenzuhalten, dass Großkonzerne bei Übernahmen und bei Restrukturierungen sehr oft "Entwicklungsmillionen" verpuffen ließen und somit "verschenkten", nur weil es nicht mehr ins Unternehmenskonzept passe. A. habe wenigstens den Erfindern das gesetzliche Aufgriffsrecht eingeräumt; sie hätten die Erfindung auch…

UFSK RV/0244-K/08Kein Verlustübergang bei Verschmelzung, wenn der verlusterzeugende Betrieb nicht mehr vorhanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…der Sanierungstatbestand des § 8 KStG gegeben seien. Demzufolge würden Änderungen zum Zwecke der Verbesserung oder Rationalisierung der betrieblichen Struktur im Unternehmenskonzept der übernehmenden Körperschaft einen Mantelkauf ausschließen. Angesprochen seien hier die durch eine Verschmelzung bewirkten positiven Rationalisierungs- und Verbesserungseffekte der übernehmenden Körperschaft. Diese Maßnahmen stünden…

UFSW RV/0663-W/05Erlöszuschätzung, Gesellschaft nach bürgerlichem Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011Teil 1/2

…Unterlagen und -- alle auf die Provisionen für eigene Anschaffungen sich beziehende Provisionen. - Aufforderung an den Bw., Unternehmensgegenstand bzw. Unternehmenskonzept und Geschäftstätigkeit der Gesellschaften nach bürgerlichem Recht zu beschreiben. Ermittlungsergebnisse: Die v.a. Ermittlungsaufträge waren wiederholt Gegenstand erstinstanzlicher Vorhalte. Obwohl diese Ermittlungsaufträge ausschließlich jene Beweisanträge betrafen…

UFSW RV/0741-W/06Bei einer Betätigung nach § 1 Abs. 1 LVO ist von Einkünften auszugehen, wenn sich aufgrund der Kriterienprüfung ergibt, dass der Bw. die Absicht hat, einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

…dass der Bw. zu Beginn der Tätigkeit verhältnismäßig hohe Werbeaufwendungen getätigt hat, welche nicht zu entsprechenden Gewinnen geführt haben. Marktgerechtes Verhalten in Bezug auf angebotene Leistungen und auf die Preisgestaltung: Das Unternehmenskonzept des Bw. beruhte darauf, dass er vorerst nur personalisierte Kinderbücher vertrieben hat und…

UFSL RV/0327-L/08Keine Abgabenbefreiung nach dem Neugründungs-Förderungsgesetz wegen Erwerb eines bestehenden Betriebes bei Neugründung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.04.2010

…die "HS GmbH" gemäß AVRAG oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften haftet, vorbehaltlich der Regelungen gemäß vorstehenden Absätzen schad- und klaglos. Hiezu wurde über Aufforderung des Prüfers seitens der Berufungswerberin folgende Stellungnahme abgegeben: Die Bw sei ein gänzlich neues Unternehmenskonzept, das österreichdeckend als Biofachmarkt tätig sein werde…

UFSW RV/1235-W/061. Liebhaberei bei einer nebenberuflich ausgeübten Betätigung als Co-Verleger von Kinder- und Horoskopbüchern 2. Nichtberücksichtigung eines Anlaufzeitraums iSd § 2 Abs. 2 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…die beweisen sollten, dass es sich sehr wohl um eine Tätigkeit mit dem Charakter einer Einkunftsquelle gehandelt habe. Im G Unternehmenskonzept starte man in der Regel nebenberuflich. Bei entsprechendem Erfolg sei ein Übergang auf eine hauptberufliche Tätigkeit geplant. Die Bw habe den Ausbau zu einer…

UFSK RV/0132-K/07Gemeinnützigkeit einer Gesellschaft m. b. H. - tatsächliche Geschäftsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2009

…Mai 2009 übermittelte die Bw. dem UFS ein mit 27. April 2009 datiertes Unternehmenskonzept betreffend "Errichtung, Beratung und Betreiben von Teilzeit - Tageswohnheimen - Pflegeheimen - Seniorenresidenzen", welches ihren Ausführungen zufolge auch an den zuständigen Landesrat übermittelt worden sei. In der Berufungsverhandlung wurde vom steuerlichen Vertreter (der auch…

UFSF RV/0215-F/07Einkommensteuerrechtliche Zurechnung von Einkünften bei einer Scheingesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2008Teil 1/2

…Zweifel daran erkennen, dass es ihm nicht um einen Beteiligung an einer erfolgsträchtigen Idee gegangen ist. Wenn das Unternehmenskonzept von vornherein nachvollziehbar so brillant gewesen wäre, wie dies auf Seite 6 einseitig geschildert wird, so hätte ein gewinnorientiert denkender Unternehmer wohl versucht, eine höhere Beteiligung…

UFSW RV/1294-W/04Ausbildung eines Kunsttherapeuten in der "Arbeit am Tonfeld" als Ausbildung für eine - selbständig ausgeübte - künstlerische, unterrichtende, erzieherische oder therapeutisch-psychologische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2008Teil 2/2

…zu einem Zeitpunkt zu beginnen, an dem davon auszugehen ist, dass Einnahmen frühestens nach zwei Jahren erzielbar sein werden, spricht gegen erwerbstypisches Verhalten. Da der Bw. kein Unternehmenskonzept bzw. keine Bedarfsanalyse vorgelegt hat, ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht feststellbar, wie groß das Marktsegment für…

UFSW RV/0457-W/07Berufung gegen nicht erlassenen Bescheid, verspätet eingebrachte Berufung, Liebhaberei bei Weinseminaren und Weinhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…in kleinerem Umfang stattfindet. Gegen eine Tätigkeit im geringen Umfang spreche, dass der Bw. für seine Tätigkeit ein Unternehmenskonzept erarbeitet habe und für den Aufbau dieser Tätigkeit Fremdkapital aufgenommen habe, umfangreiche Marketingmaßnahmen getroffen habe, keine Sammlerweine eingekauft habe, sondern Weine in einer Preisklasse und in…