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UFSL RV/0920-L/10Pendlerpauschale: Umweg um Kind in den Kindergarten zu bringen, ist unbeachtlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011

…1988 war es, durch Neuregelung der Absetzbarkeit von Kosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte den bis dahin steuerlich begünstigten, aus umweltpolitischer Sicht aber unerwünschten Individualverkehr einzudämmen und die Bevölkerung zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen (VwGH 16.7.1996, 96/14/0002, 0003)…

UFSL RV/0962-L/06Keine Berücksichtigung überflüssiger Umwege bei Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2009

…der vom Bw angeführten Strecke hätte sich eine Länge von 58,9 Km ergeben. Lediglich wenn -wie vom Bw- zwei unverständliche kleinere Umwege ("mit der Kirche ums Kreuz") mit zwei zusätzlichen Ampeln gefahren werden, könnte die 60 Km Grenze knapp überschritten werden. Dem Bw wurden…

UFSL RV/0259-L/02Ist ein Missbrauch auch im Gebührenrecht denkbar; kann eine Umwegtransaktion (Darlehensgewährung und Ersatzbeurkundung zwischen Großmutter und Tochtergesellschaft) in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu einer Gebührenpflicht führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…22 BAO zur Anwendung kommen können. (Frotz-Hügl-Popp, Kommentierung zu § 33). Nicht zuletzt vertritt auch Gaier, Kommentar zum Gebührengesetz, konkret zu der im gegenständlichen Fall eingeschlagenen Umwegtransaktion die Ansicht, dass die wirtschaftliche Betrachtungsweise nicht zur Konstruktion einer Gebührenpflicht führen könne. (§ 33 TP 8, Rz…

UFSW RV/1240-W/06Fahrtkosten für den Besuch einer Fortbildungsveranstaltung auf der Wegstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…habe. Mit Berufungsvorentscheidung vom 24.5.2006 gab das Finanzamt dem Begehren der Bw. teilweise statt und gewährte den Abzug von Kilometergeld für den mit dem Kursbesuch verbundenen Umweg zwischen Arbeitsstätte und Fortbildungsstätte. Diese "Mehrkilometer" wurden mittels Routenplaner mit 5,2 km pro Kurstag und…

UFSF RV/0024-F/06Großes Pendlerpauschale - Fahrtstrecke?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2006

…auch auf die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs sowie auf die Vermeidung von Lärm und Abgasen im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist (Berücksichtigung öffentlicher Interessen). Überflüssige Umwege oder bloß aus persönlicher Vorliebe gewählte Streckenvarianten bleiben dabei außer Betracht (VwGH 16.7.1996, 96/14/0002…

UFSG RV/0826-G/08Welche Fahrtstrecke ist anzuerkennen, wenn die tatsächlich gefahrene Wegstrecke nicht durch ein Fahrtenbuch nachgewiesen werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…Begründung - sei Voraussetzung, dass genaue Aufzeichnungen in Form eines Fahrtenbuches geführt werden. Die von der Berufungswerberin ins Treffen geführte Route stelle einen Umweg dar und würde zu einer längeren Fahrtdauer gegenüber der vom Finanzamt ermittelten Strecke führen. Mit Eingabe vom 2. Juni 2008 beantragte die…

UFSF RV/0300-F/13Kleines Pendlerpauschale - Fahrtstrecke?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2013

…1988 war es, durch Neuregelung der Absetzbarkeit von Kosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte den bis dahin steuerlich begünstigten, aus umweltpolitischer Sicht aber unerwünschten Individualverkehr einzudämmen und die Bevölkerung zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen (VwGH 16.7.1996, 96/14/0002, 0003)…

UFSW RV/0594-W/02Fahrkosten und Reisediäten eines auch "Innendienst" leistenden Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2003

…auswärtige Arbeiten z.B. Besprechungen, Kunden-, Lieferanten- oder Behördenbesuche unterbrochen und somit über "Umwege" ausgeführt, so sind nur die Fahrtkosten des "Umweges" und nicht die der Gesamtwegstrecke als Werbungskosten abzugsfähig. Der Aufwand für die Fahrtstrecke Wohnung-Arbeitsstätte-Wohnung ist gemäß § 16 Abs. 1 Z 6…

UFSW RV/0849-W/05Ist die Geltendmachung der katastrophenbedingten Ersatzbeschaffungsprämie und der Investitionszuwachsprämie (IZP) für das Jahr 2002 bis zur Rechtskraft des Einkünftefeststellungsbescheides möglich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2006

…zurückzustehen, weil die Ermessensübung verfassungskonform und iSd Legalitätsprinzips nicht auf Umwegen zu den Ergebnissen eines - dem Verfassungsgerichtshof vorbehaltenen Gesetzprüfungsverfahrens - durch andere Organe führen darf. Daher erfolgt die Abweisung der Berufung hinsichtlich katastrophenbedingter Ersatzbeschaffungssonderprämie mit Spruchpunkt 2. Ergeht auch an Finanzamt Waldviertel zu St.Nr. X…

UFSL RV/0787-L/10Betriebsstätte in der Wohnung des Geschäftsführers einer slowakischen Firma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011Teil 2/2

…obwohl der Geschäftsführer in Österreich wohnt, hier per Telefon erreichbar ist und seine Fahrzeuge und Arbeiter ebenfalls ständig in Österreich aufhältig sind. Die österreichischen Firmen hätten sich jedesmal über den Umweg der Slowakei an die Bw. wenden müssen. Bei dieser Sachlage ist es aber durchaus…

UFSF RV/0426-F/10Sachbezugsansatz bei dienstgebereigenem PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…in seinem Vorlageantrag betreffend diesen Vorauszahlungsbescheid für das Jahr 2010 führte der Berufungswerber aus, die bloße Möglichkeit zu einer Handlung dürfe noch nicht als Tatausführung gewertet werden. Der kleine Umweg, der notwendig gewesen war, um ein notwendiges Medikament von zu Hause zu holen (Anm.: der…

UFSK RV/0509-K/07Liebhaberei bei Vermietung einer Halle und von Büroräumlichkeiten: § 1 Abs. 1 LVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010Teil 2/2

…1998: Zumal der Bw. bereits vom ersten Jahr an die Bedingungen für die Rückzahlung nicht einhalten konnte, er über den Umweg der selbständigen Einkünfte bzw. der Vermietungseinkünfte von der GmbH nicht die notwendigen Mittel für die Kapitaltilgung "hereinbekommen" konnte, und keine Anhaltspunkte zu erkennen sind…

UFSW RV/2832-W/06Nichtanerkennung von (Schein)Betriebsausgaben zugunsten Schweizer Domizilgesellschaften, sondern Ansatz verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007Teil 2/2

…Ihnen erbrachten (wohl) wesentlichen Vorleistungen? Niemand Außenstehender würde zusätzlich hiefür noch (namhafte) Zahlungen leisten. Ein Umweg über die Schweiz ist vorweg nur mit angestrebten Steuerspareffekten erklärbar. Vorbehaltlich Ihrer lückenlosen Klarstellung und nachvollziehbaren Beantwortung der Fragen zu Punkt 2. ergibt sich daher als Rückschluss ein fingierter…

UFSL RV/0681-L/04Unfallrentenbesteuerung 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005

…Dabei sei es belanglos, ob dies über eine Absenkung der Unfallrenten oder den Umweg einer ursprünglich nicht vorgesehenen Besteuerung erfolge. Der VfGH habe in seinem Erkenntnis vom 22.6.1992, G 65/92 grundsätzlich ausgesprochen, dass es sich bei Unfallrenten zumindest teilweise um pauschalierten Schadenersatz…

UFSW RV/0847-W/02Veräußerung gestifteter Gesellschaftsanteile kurz nach dem Stiftungsakt; Zurechnung an den Stifter und nicht an die Privatstiftung bei Missbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2004Teil 3/3

… 31 EStG - weiterveräußert. Der direkte Weg des (steuerwirksamen) Verkaufes durch den Stifter mit erst anschließender Zuwendung des Veräußerungserlöses an seine Stiftung könnte hier als "Gebrauch", sehr im Gegensatz zum steuerschonenden "Missbrauch" durch diesen "Umweg", erscheinen, obzwar der Erlös aus der Anteilsveräußerung ohnedies steuerverfangen bleibt .....Sie…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 2/4

…Möglichkeit einer Übertragung der Daten in ein Tabellenkalkulationsprogramm wird im Bericht der Großbetriebsprüfung festgehalten, dass eine Übertragung der Daten in dieses Programm, wenn auch auf Umwegen und keinesfalls effizient, doch möglich sei. So seien die Daten der Registrierkassen für den Zeitraum 2000 und 2001 ebenfalls…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/10Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.04.2013

…zu erstatten. Da im vorliegenden Fall die Abgabe des Mineralöls nicht aus dem Steuerlager, sondern vielmehr über den Umweg der Tankwagen erfolgt sei, würden die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nicht vorliegen. Dagegen richtete sich die - nach Verlängerung der Berufungsfrist - eingebrachte Berufung vom 6. August 2009…

UFSL RV/0923-L/09Leistungsort von Telekommunikationsdienstleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012Teil 2/2

…technische Umwege) erst der Endverbraucher im Land X? Das Guthaben auf den SIMs ist nur ein "Vehikel" für uns, da wir die direkte Zusammenschaltung mit NetzanbieterX nicht machen konnten. Ansonsten hätte es eine Zusammenschaltungsrechnung von NetzanbieterX gegeben. Da dies nicht möglich war, musste dieser "Umweg…

UFSF RV/0372-F/10Fremdunübliche Vermietung einer Eigentumswohnung an die Mutter (mündliche Zusatzvereinbarung zu schriftlichem Mietvertrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2012

…der Nr. X vorgelegt. Die Mieterin bezahle nämlich die Darlehensraten zwecks Verrechnung mit dem Mietzins. Dieser etwas ungewöhnlich anmutende "Umweg der Mietzahlung" habe seine Ursache im Wunsch der Vermieterin, welcher von der Mieterin so akzeptiert worden sei. Wie die Aufstellung in der Beilage zeige, seien…

UFSL RV/0583-L/11Umstrukturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…der Doppelgesellschafter B GmbH, dessen Gesellschaftsrechte damit in ebensolchem Ausmaß an Wert gewinnen. Der Umweg über die Gewährung von Anteilen an die übertragende GmbH, der an der im Ergebnis 100%igen mittelbaren Beteiligung der B GmbH an der Gesellschaft nichts ändern würde, sei daher entbehrlich…