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UFSW RV/0692-W/02Globalschätzung; Zurechnung von nicht erklärten Einkünften und Umsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004Teil 3/3

Bw. weder zumutbar oder möglich noch wurden sie beantragt. Das Parteiengehör wurde gewahrt. Alle Ermittlungsergebnisse, Schätzungsmaßstäbe und relevanten Sachverhaltselemente wurden dem Bw. mehrmals mitgeteilt, z. B. im Bp.-Bericht, in Vorhalten des FA und in der BVE des FA. Der Umsatzsteuer unterliegen nach § 1 UStG…

UFSW RV/2655-W/11Verbuchung von entrichteter Umsatzsteuer, wenn kein Verwendungszweck bekannt gegeben wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Anna Maria Radschek und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Anna Mechtler-Höger, Mag. Robert Steier und Werner Just über die Berufung des Bw., W.,S-Straße, vertreten durch Dr. Christian Nurschinger, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Stubenring 14…

UFSW RV/0409-W/12Schätzung wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Betriebsprüfungsverfahren aus 2010 über die Jahre 2004-2008 keinerlei Aufzeichnungen oder Belege vorgelegt. Für das Jahr 2009 erfolgte eine Erklärungsabgabe erst im Zuge der Berufung gegen die im Schätzungswege ergangenen Einkommen- und Umsatzsteuerbescheide. Für das Jahr 2010 hat der Bw nur eine Umsatzsteuervoranmeldung für den…

UFSW RV/2050-W/02Nichtanerkennung der Umsatzsteuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen, da weder Abnehmer- noch Buchnachweis erbracht wurde Nichtanerkennung von Vorsteuern wegen fehlender Rechnungsmerkmale u a
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006Teil 2/2

…von bestimmten Lieferungen führten, enthalten sind. Der UFS legt daher diesbezüglich die schlüssigen Feststellungen des FA in der BVE seiner Entscheidung zu Grunde. Der Umsatzsteuerbescheid 1995 war daher iSd BVE abzuändern. Die Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid 1996 war abzuweisen. Beilage: 2 Berechnungsblätter Wien, am 30.…

UFSW RV/1120-W/10Voraussetzungen für eine Steuerschuld aufgrund der Rechnung nach § 11 Abs. 12 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Burger & Partner WP GmbH, 1040 Wien, Brucknerstraße 8, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 1999 bis 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/4079-W/021. Rechnungsmerkmale des § 11 UStG 1994 2. Forderungsabschreibung wegen Uneinbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005Teil 2/2

Uneinbringlichkeit gesprochen werden. Erst die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners oder die Minderung des Entgelts auf Grund eines Gerichtsurteils oder Vergleiches usw. stellen echte Fälle von Uneinbringlichkeit dar. Im Zweifel ist ein Nachweis der Uneinbringlichkeiteiner Forderung abzuverlangen (§ 16 (3) Z 1 UStG 1994). Unbestritten ist, dass mit…

UFSW RV/2600-W/11Bindung an den Verzicht auf die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

…die Einkommensteuererklärung für 2010, die Beilage zur Einkommensteuererklärung E 1a sowie die Überschussrechnung ein. Das Finanzamt setzte im Rahmen des erlassenen Umsatzsteuerbescheides 2010 den Gesamtbetrag der Bemessungsgrundlagen für Lieferungen und sonstige Leistungen (einschließlich Anzahlungen) erklärungsgemäß an, wodurch sich die Summe der Umsatzsteuer in Höhe von…

UFSK RV/0501-K/07Umsatzsteuerbescheide an eine Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2010

…Berufungswerberin (Bw.) brachte für 2000 eine Umsatzsteuererklärung ein, in der sie Umsätze und Vorsteuern in Höhe von jeweils 0 erklärte. Mit vorläufigem Umsatzsteuerbescheid vom 28. 6.2001 wurde die Umsatzsteuer für 2000 mit 0 festgesetzt. Mit bekämpftem Bescheid vom 25.10.2006 wurde dieser Bescheid…

UFSK RV/0551-K/08vorläufige Umsatzsteuerbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…werden als zurückgenommen erklärt. Umsatzsteuer 2002-2005 (vorläufige Bescheide): Die Bescheide werden abgeändert. Die vorläufigen Umsatzsteuerbescheide werden für endgültig erklärt. Entscheidungsgründe Umsatzsteuer 1999: In ihrer Umsatzsteuererklärung 1999 erklärte die Bw Umsätze von Null, Vorsteuern von 507.500 S und eine Gutschrift von 507.500 S…

UFSS RV/0419-S/10Festsetzung USt 3-10/2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Anschrift_Bw, vertreten durch die G & S Steuerberatungs GmbH, 5110 Oberndorf, Uferstraße 18, vom 21. April 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Karl Brejcha, vom 6. April 2010 betreffend die…

UFSW RV/2782-W/09An die Miteigentumsgemeinschaft gerichteter Umsatzsteuerbescheid und Feststellungsbescheid, Zurückweisung der gegen diese Erledigungen gerichteten Berufungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.06.2013

…Beendigung der Personenvereinigung oder Personengemeinschaft daher an die zuletzt beteiligten gewesenen Mitglieder zur richten (VwGH 28.11.2007, 2004/15/0132 mwN). Der angefochtene "Umsatzsteuerbescheid" ist an "E**** M**** U MITBES", sohin an eine im Zeitpunkt der Erlassung dieser Erledigung nicht mehr bestehende Personengemeinschaft gerichtet…

UFSF RV/0288-F/09Aufhebung von Umsatzsteuerbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…124.214,40 € (2004), 132.556,85 € (2005), 131.889,69 € (2006) und 122.772,66 € (2007). Der Umsatzsteuerbescheid 2007 sei am 3. März 2008 ergangen und könne noch mithilfe des § 299 BAO korrigiert werden. Für die Jahre 2004 bis 2006…

UFSW RV/2856-W/09Vorsoll nicht Spruchbestandteil eines Umsatzsteuerbescheides -Verrechnungsweisung war nicht erteilt worden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2010

…Schwechat Gerasdorf vom 10. Oktober 2008 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird gemäß § 273 Abs. 1 BAO zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Der Umsatzsteuerbescheid 2006 wurde vom Finanzamt (am 10. Oktober 2008) mit der Begründung erlassen, die Besteuerungsgrundlagen seien wegen Nichtabgabe der Steuererklärung gemäß § 184 BAO ermittelt…

UFSK RV/0497-K/06Berufungslegitimation betreffend einen Umsatzsteuerbescheid, der an eine Personengesellschaft ergangen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.01.2007

…gemä3 § 194 Abs. 5 wirken. Anders als bei Feststellungsbescheiden und bei Grundsteuermessbescheiden kommt sohin bei Umsatzsteuerbescheiden die Grundregel des § 246 Abs. 1 BAO zum Zug. Zur Berufung gegen den im Spruch genannten Umsatzsteuerbescheid ist daher nur derjenige befugt, an den der Bescheid ergangen ist. Das…

UFSS RV/0037-S/05Berufung gegen Umsatzsteuerbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…eine Befreiung von der Umsatzsteuer eintrete. Gegen die auf der Grundlage des Prüfungsberichtes u.a. für die Streitjahre 1995, 1996 und 1997 am 29. Juni 1998 ergangenen Umsatzsteuerbescheide erhob der Verein Berufung. Die strittigen Nachforderungen beruhten im Wesentlichen darauf, dass die Finanzbehörde in die Veräußerungsentgelte…

UFSS RV/0568-S/02Berufung gegen Einkommen - und Umsatzsteuerbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des S, in H, vertreten durch Josef Stöckl, Wirtschaftstreuhänder, 5731 Hollersbach, 2, vom 27. September 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes Zell am See vom 14. September 2001 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 1999 entschieden: Die Berufung wird…

UFSL RV/0966-L/04Aufhebung von Umsatzsteuerbescheiden wegen Nichtanerkennung von abzugsfähigen Vorsteuern bei einem Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…durch y, vom 13. August 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes z vom 14. Juli 2004 betreffend Abweisung des Antrages vom 30. Juni 2004 auf Aufhebung der Umsatzsteuerbescheide für das Jahr 1997 vom 18. Mai 1999, für das Jahr 1998 vom 29. Mai 2000, für…

UFSG RV/0041-G/04Aufhebung eines Umsatzsteuerbescheides auf Grund einer Rechnungsberichtigung durch einen Nichtunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…per Adresse des Finanzamtes Graz-Stadt zugestellt. Mit Eingabe vom 10. September 2003 begehrte die Bw. die Aufhebung der Umsatzsteuerbescheide 2000 bis 2002 gemäß § 299 Abs. 1 BAO wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes. Die Bw. legte neuerlich Umsatzsteuererklärungen der Jahre 2000 bis 2002 bei und erklärte…

UFSG RV/0890-G/11Zustellung von Umsatzsteuerbescheiden an einen ausländischen Masseverwalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2013

…Umsatzsteuer 2008 sowie Verspätungszuschlagsbescheide zur Umsatzsteuer 2007 und 2008 vom 4. Mai 2011 entschieden: 1. Den Berufungen gegen die Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2007 und 2008 wird teilweise Folge gegeben. Hinsichtlich der Bemessungsgrundlagen und Abgabenvorschreibungen wird auf die Berufungsvorentscheidung vom 4. Mai 2011 verwiesen. 2…

UFSW RV/1484-W/04Antrag auf Umsatzsteuerbescheidaufhebung iZm "Seeling"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs vom 17. August 2004 betreffend Abweisung des Antrages auf Aufhebung der Umsatzsteuerbescheide 2000 - 2002 gemäß § 299 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielt im Rahmen einer…