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UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…durch Gewässeraufsicht belegen, dass die angenommenen Abfallmengen nicht nachvollziehbar sind. Weiters sind die von der Verwaltungsbehörde I. Instanz angenommenen Umrechnungsfaktoren nicht zutreffend. Dies vor allem deshalb, da der Feinanteil schwerer als der Aushub und der Bauschutt wie Betonschutt ohne Ziegelanteil bewertet wurde. Richtigerweise wäre der…

UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 2/2

…von ca. ATS 13,5 Mio. errechnet. Aus diesem Inhalt geht nicht nachvollziehbar der Grund für die Annahme des angeführten Umrechnungsfaktors hinsichtlich der in Rede stehenden Schüttungen hervor. Dagegen wird zu der Beschaffenheit der vorgenommenen Randwallschüttung im Bescheid der Bezirkshauptmannschaft K. vom 27. November 2000…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…in Abrede gestellten Umrechnungsfaktor 1m³=1,6 t für die in Rede stehenden Baurestmassen (bei welchen es sich Beton- und Ziegelschutt handelt) wird festgestellt, dass die Anwendung dieses Faktors, aufgrund der Tarifempfehlungen des Fachverbandes für Güterbeförderung, welche auf langjährigen Erfahrungswerten beruhen, erfolgte. Der Umrechnungsfaktor 1,6…

UFSW RV/0908-W/081. Vergütungen aus öffentlichen Funktionen in Liechtenstein 2. Außergewöhnliche Belastung auf Grund von Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…| Nettobezüge CHF | 6.670,55 | 4.115,95 | gerundet CHF | 6.671,00 | 4.116,00 | Umrechnungsfaktor | 8,89552 | 8,93027 | Nettobezüge ATS | 59.342,01 | 36.756,99 | gerundet ATS |…

UFSF RV/0176-F/07Steuerliche Behandlung einer Pensionsabfindung nach einer vormaligen Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2008

…Höhe von 38.435,05 € der Besteuerung unterzog (Anm.: = 2 Drittel gemäß § 124b Z 53 EStG 1988, Umrechnungsfaktor 0,64). In seiner dagegen eingebrachten Berufung verwies der Berufungswerber auf § 108 EStG 1988 und betonte, dass kein vorzeitiger Rückkauf und keine Kapitalablöse möglich seien…

UFSZ1W ZRV/0087-Z1W/02Langfristiges Ablagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.02.2008

…XYZ vorgenommen worden sei, sondern zu großen Teilen auf der Parzelle Nr. XYZ1. Anstelle des Umrechnungsfaktors von 1,6 für die abgelagerten Abfälle in Form von Betonschrott sei ein wesentlich niedrigerer Umrechnungsfaktor anzusetzen gewesen. Der Steinbruch Z sei stillgelegt und die Bf. verpflichtet, diesen Steinbruch …

UFSZ1W ZRV/0217-Z1W/02Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen, Zuschlag zum Altlastenbeitrag, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2003

…zu Grunde gelegten Faktor 1,5 um eine rein willkürliche Annahme zu Lasten des Abgabepflichtigen. Auch die Behauptung, man würde sich bei diesem Umrechnungsfaktor an eine Tarifempfehlung des Fachverbandes für das Güterbeförderungsgewerbe anlehnen, stelle keine schlüssige Begründung für die vorgenommene Schätzung dar, da diese Tarifempfehlung…

UFSF FSRV/0012-F/09Vorwurf der Hinterziehung von Eingangsabgaben durch Verwendung eines fixen Umrechnungskurses von CHF in Euro anlässlich der Verzollung von Waren aus einem Auslieferungslager in die EU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.11.2009

…nicht gesehen. Die Kontrolle der von der Spedition durchgeführten Einfuhrdeklaration gehöre nicht zu seinen Aufgaben. Über die Anpassung des Umrechnungsfaktors im hauseigenen EDV System sei diskutiert worden; diese Diskussionen erfolgten aber auf der Ebene der Geschäftsleitung und im Vertrieb und auch nicht in Zusammenhang mit…

UFSL RV/1271-L/02Kursverluste aus Devisentermingeschäften - privater oder betrieblicher Bereich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2003

… | Spk. G. | Fälligkeit | Währung | Gesamt/ Restbetrag | Umrechnungsfaktoren | Betrag | Terminkurs Eventualobligo M = Mark zu Market Real Profit | 0017 | 5.11.1999 | Ital. Lira | 70 Mio. | 0,619500 | 66.010 | 66.010…

UFSW RV/1241-W/11Gebühr für Abbau- und/oder Deponievertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…| Deponieverkaufspreis | € 0,28/m3 (€ 0,50/t, Umrechnungsfaktor in m3 ist 0,55) | Flächenzins jährlich | € 9.000,00 Zur Abrechnung enthalte der Vertrag die Regelung, dass jährlich eine Mindestzahlung von € 40.000,00 an "Abbauzins und/oder…

UFSF RV/0034-F/11Stellen Schweizer Pikettdienstentschädigungen sonstige Bezüge dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…1 EStG 1988 begünstigt zu versteuern. In Addition ergibt sich ein Betrag von 18.662 SFr., was bei einem Umrechnungsfaktor von 0,652318 12.173,56 € ausmacht. Bringt man diesen Betrag vom Bruttolohn (134.114 SFr. x 0,652318 = 87.484,98 €…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/09Altlastenbeitrag und Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2011

…Ablagerung in feuchtem Zustand erfolgt sei. Ausgehend von entsprechenden Ö-Normen und einer Erhöhung um 30% für durchfeuchtetes Gut wäre damit von einem Umrechnungsfaktor von 1,625 auszugehen und damit von einer Ablagerung von 47,47 to je Quartal. Davon ausgehend musste in Beachtung der…

UFSF RV/0359-F/09Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…x 14) und den ausländischen Pensionseinkünften in Höhe von 19.562,98 € (AHV Schweiz, IV Schweiz und IV Liechtenstein: CHF 27.414,00 (Umrechnungsfaktor: 0,713613)) zusammen. Nach Abzug der Steuern in Höhe von 2.022,36 € verbleibe ein Jahresnettobetrag von 20.077…

UFSZ3K ZRV/0340-Z3K/10Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.09.2010

…Ablagerung in feuchtem Zustand erfolgt sei. Ausgehend von entsprechenden Ö-Normen und einer Erhöhung um 30% für durchfeuchtetes Gut war von einem geschätzten Umrechnungsfaktor von 1,625 auszugehen und damit von einer Ablagerung von 47,47 to je Quartal. Davon ausgehend wurde in Beachtung der…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/09Verfüllen von Geländeunebenheiten und Vornehmen von Geländeanpassungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.08.2010

…Graz handelt es sich um eine Schätzung, wobei ohne nähere Begründung von einem Umrechnungsfaktor von Volumen (m³) in Masse (to) von einem Faktor von 1:1,8 ausgegangen wurde. Zieht man den Umrechnungsfaktor von 1:1,7 heran, den die Tarifempfehlungen des Fachverbandes für das…

UFSZ1W ZRV/0129-Z1W/04Aussetzung der Einhebung von Altlastenbeiträgen und Säumniszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2009

…eingebracht. In der Beschwerde zum Aussetzungsverfahren wies der Bf. auf weitere Ausführungen in der Beschwerde gegen die Berufungsvorentscheidung in der Hauptsache hin, insbesondere zu Verjährung, Umrechnungsfaktor und den Zuschlag nach § 6 Abs.2 ALSAG ausschließende Umstände, welche seinem Rechtsmittel durchaus positive Erfolgsaussichten eröffnen würden. Ein…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 1/2

…Bw. für andere Kunden tätig gewesen. Betreffend Zwischenlagerung wäre seitens der Y.-GmbH Lagerplatzmiete verrechnet worden. Diesbezüglich seien auch Unterlagen vorgelegt worden. Der Umrechnungsfaktor der BP sei unrichtig, auch die Feststellung, dass in einem großen Container (30 Kubikmeter) nur 5t Restmüll untergebracht werden könnten. Lt…

UFSF RV/0067-F/06Zufluss einer ausländischen Pensionskassen-Leistung nach Wohnsitzverlegung ins Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…2 Z 1 Pensionskassengesetz überschreitet, wurde dem Umrechnungsfaktor 0,64 unterworfen und zu zwei Dritteln steuerlich in Ansatz gebracht (= 16.351,57 €). Zusammen mit der ab 1.7.2004 ausbezahlten monatlichen liechtensteinischen Rente von 1.678,08 € (= 6 x 437 SFr…

UFSG RV/0104-G/06Bewertung gemäß § 16 Abs. 3 BewG bei vorzeitigem (todesbedingten) Wegfall einer Last.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…errechne sich auf Grund des Alters des Geschenkgebers ein Rentenbarwert von € 82.469,98 (Altersverschiebung laut Tabelle C = 0; Umrechnungsfaktor gemäß Tabelle A = 13,7449972). Nach Abzug dieses Wertes vom dreifachen Einheitswert der übertragenen Anteile ergebe sich ein "Minus-Betrag" von - €…

UFSG RV/0591-G/061. Grunderwerbsteuerpflicht des entgeltlichen Teiles einer gemischten Schenkung 2. Bewertung des vorbehaltenen Fruchtgenussrechtes bei vorzeitigem Tod des Berechtigten (§ 16 Abs. 3 BewG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…errechne sich auf Grund des Alters des Geschenkgebers ein Rentenbarwert von € 82.469,98 (Altersverschiebung laut Tabelle C = 0; Umrechnungsfaktor gemäß Tabelle A = 13,7449972). Nach Abzug dieses Wertes vom dreifachen Einheitswert der übertragenen Anteile ergebe sich ein "Minus-Betrag" von - €…