…Betrieb einer Tankstelle, einer Waschanlage, Lager- und Transportlogistik sowie Umladen und Zurverfügungstellung von Abstellflächen. Im Zuge einer Nachschau anlässlich der Eröffnung der betrieblichen Tätigkeit im Juli 2004 stellte das Finanzamt fest, dass Investitionskosten von € 1,1 Mio für die Errichtung einer Lagerhalle, einer Tankstelle…

…Fernseher, Radios, Musikinstrumente, erteilt, jedoch keinesfalls das Umladen von Zigaretten gestattet, die er weder wahrgenommen habe, weil sie sich in Plastiktaschen befunden hätten, noch gelagert habe, wie eine im Ergebnis erfolglose Durchsuchung des gesamten Areals durch Organe des Hauptzollamtes Wien gezeigt hätte. Von den verfahrensgegenständlichen…

…Danach gelte Umpacken oder Verladen bzw. Umladen einer Ware jedenfalls nicht als ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung. Zur Erhebung des Antidumpingszolls werde auf die Verordnung des Rates der Europäischen Union vom 12.8.1999 Nr.1796/99 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln…

…aus) bei der Fa. B bestellt hat, sie zum Betrieb des JoK verbringen und diese dort umladen hat lassen, um sie danach mit Hilfe slowenischer Frächter zu den Kunden der A GmbH zu verbringen und dort abzuliefern. Vom Bf wird abschließend vorgetragen, dass die einfachste…

…aus) bei der Fa. F bestellt hat, sie zum Betrieb des JoK verbringen und diese dort umladen hat lassen, um sie danach mit Hilfe slowenischer Frächter zu den Kunden der Bf zu verbringen und dort abzuliefern. Von der Bf wird abschließend vorgetragen, dass die einfachste…

…Mautdatenauswertung in jenen Fällen, in denen die LKW nicht zügig durch das Anwendungsgebiet durchgefahren sind, dass ein Umladen in T als Folge der Entfernung gar nicht möglich gewesen wäre. Die LKW haben die Autobahn im Bereich Salzburg/Thalgau verlassen und sind ca. zweieinhalb Stunden später…

…Fällen, in denen die LKW nicht zügig durch das Anwendungsgebiet durchgefahren sind, dass ein Umladen in G als Folge der Entfernung zwischen den Entladeorten und G gar nicht möglich gewesen wäre. Die LKW haben die Autobahn im Bereich Salzburg/Thalgau verlassen und sind ca. zweieinhalb…

…immer in der Xgasse erfolgt. Nach dem Umladen habe er die Zigaretten in seinem Auto bar bezahlt und sei in die Ygasse gefahren um dort die erhaltenen Zigaretten entweder allein oder gemeinsam mit seinem Vater in dessen Wohnung zu tragen. Der Bf hat sich auf…

…verlangen, dass wir -- des Prüfers Überlegungen konsequent zu Ende gedacht - beim vom Fahrer verwendeten Transportmittel (hinsichtlich dessen er gar nicht gesagt hat, dass er mit diesem den Transport nach Tarvis ohne Umladen auf ein anderes Fahrzeug vornimmt) den jeweiligen Kilometerstand kontrollieren, um zu überprüfen, ob…

…Danach gelte Umpacken oder Verladen bzw. Umladen einer Ware jedenfalls nicht als ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung. Zur Erhebung des Antidumpingszolls werde auf die Verordnung des Rates der Europäischen Union vom 12.8.1999 Nr.1796/99 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln…

…Waren, die Fa. C., die gegenständlichen 3 Packstücke durch die Fa. V. von einem Sattelauflieger auf einen anderen umladen und nach Hamburg weiterbefördern ließ. Dort sei die Verfügungsgewalt auf das österr. Exportunternehmen B. übergegangen, das die aus Tschechien importierte Ware an die syrische Fa. T…

…Person an der Entziehung teilgenommen hat. Der an der Entziehung "Beteiligte" hat nämlich keine eigene Herrschaft über das gesamte Geschehen, sondern unterstützt nur den "Entzieher", indem er durch Teilhandlungen (z.B. Umladen, Umpacken, Versenden) oder bewusstes Unterlassen (z.B. Nicht-Hinsehen, vorübergehende Unterbrechung der Aufsicht)…

…welche auch die Begünstigung des "zugelassenen Empfängers" umfasst, darf der Begünstigte im Normalfall ohne zollamtliche Mitwirkung etwaig angebrachte Zollverschlüsse entfernen, die Waren entladen, umladen, prüfen, ja sogar zutreffendenfalls eine Verschlussänderung vornehmen und durch Anschreibung in den Aufzeichnungen die Waren in das gleichzeitig bewilligte Verwahrungslager übernehmen…

…werden müssen. Diese Hilfsmaterialien für die Beladung hat der Lenker zu besorgen. Größe und Gewicht dieser Hilfsmaterialien ergeben sich aus dem Gewicht der Ladung. Die Notwendigkeit des mehrmaligen Umladens während einer Tour kann gegeben sein, da die Ladung nicht immer der Tourliste entsprechen kann. Damit…