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UFSW RV/1387-W/06Wertverschiebungen bei Downstream-Merger ohne Gewährung neuer Anteile
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…anderen als den im Bp-Verfahren ermittelten Werten anzusetzen seien. Dies ergebe sich daraus, dass Umgründungsschritte zu Wertverschiebungen im Konzern geführt hätten. Bei einer erklärungsgemäß als steuerwirksam behandelten Zuschreibung seien jene Wertzuwächse jedoch steuerlich auszuklammern, die nicht aus einer Wertsteigerung der Beteiligung sondern aus Anteilsverschiebungen…

UFSS RV/0418-S/02Verlustvortrag, Bindung an das Jahr des Entstehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die S Firmengruppe führte - soweit dies für das gegenständliche Berufungsverfahren von Bedeutung ist - zum 31. März 1996 mehrere Umgründungsschritte durch. Zunächst wurde die G…

UFSL RV/0450-L/05Abtretung zur Vermeidung einer Äquivalenzverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…Abtretungsvertrag vom 12. Juli 2004 hat ES ihrem Ehegatten MS zum Zwecke der Vermeidung einer Äquivalenzverletzung bei den nachfolgenden Umgründungsschritten einen Teil ihres Geschäftsanteiles an der S Gesellschaft mbH unentgeltlich abgetreten. Für dieses Rechtsgeschäft hat das Finanzamt dem MS mit Bescheid vom 26. Juli 2004…

UFSW RV/2064-W/06Voraussetzungen für die Einbringung von Mitunternehmeranteilen gemäß Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2013Teil 1/2

…vom 24. September 1996 (AB 000127ff; 000641ff) wurden folgende Umgründungsschritte festgelegt: "1. Die Y ist als atypisch stiller Gesellschafter an der X beteiligt. Der durch den abgeschlossenen stillen Gesellschaftsvertrag näher definierte Mitunternehmeranteil wird nunmehr von der Y als Sacheinlage im Sinne des Art. III UmgrStG…

UFSW RV/1342-W/06Keine Einbringung bei fehlendem zivilrechtlichem Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2009Teil 2/2

…gleich geblieben. Der im Rahmen des zweiten Umgründungsschrittes durchgeführte Anteilstausch sei auf Basis der Verkehrswerte nach Einbringung in die VermögensverwaltungsGmbH berechnet und in den Umgründungsverträgen dargestellt worden. Die € 1.750,00 beträfen genau 5% des Nennkapitals der VermögensverwaltungsGmbH von € 35.000,00. Da…

UFSI RV/0205-I/13Anteilsvereinigung vor Verschmelzung durch Auflösung der Treuhandschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…Bei der Grunderwerbsteuer als einer Verkehrsteuer ist an die äußere zivilrechtliche durch die Umgründungsvorgänge bewirkte Gestaltung anzuknüpfen. Daher sind die in einer gemeinsamen Urkunde nacheinander vereinbarten, rechtlich verschiedenen Umgründungsschritte jeweils gesondert der Grunderwerbsteuer zu unterwerfen, weil durch sie jeweils Grunderwerbsteuervorgänge im Sinne des § 1 Abs…

UFSL RV/1041-L/09Verfassungsmäßigkeit der Übergangsbestimmung des § 124b Z 57 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2013

…Generalversammlung vom 15.9.1998 bei der GmbH (Hinweis auf Protokoll, Bl. 32 ff.) wurden folgende Umgründungsschritte beschlossen: 1. Zunächst sollten rückwirkend zum 31.12.1997 alle Mitunternehmeranteile der Kommanditisten der GmbH & Co. KG als Sacheinlage in die ebenfalls an der KG beteiligten GmbH gem…

UFSW RV/3031-W/08Leistung eines Zuschusses bei einer Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…UmgrStG ). Selbst wenn man dieser Urkunde Vertragscharakter zubilligt, geht im Umgründungsplan (selbst nach Ansicht des BMF "eine über das Zusammenziehen mehrerer Umgründungsschritte auf einen Stichtag hinausgehende Bedeutung [.....] nicht zu" UmgrStG Rz 1879). Zu diesem Ergebnis gelangt man auf mindestens zwei weiteren - davon unabhängigen - Wegen: Erstens…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 2/2

…die Bw. erfolgten Einbringung der Anteile an der der C und an der D in die B geleistet wurde, weshalb irrelevant ist, in wessen Interesse die weiteren Umgründungsschritte lagen. 2. Eignung den Wert der Gesellschaftsrechte der Bw. zu erhöhen Sowohl nach innerstaatlichem Recht, als auch…

UFSW RV/0310-W/081. Zinsenabzug bei Barentnahmen im Zuge eines Zusammenschlusses nach Art. IV UmgrStG 2. Aufwendungen für Dienstwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2012

…§ 13 bis 15 sowie § 16 Abs. 1 und 5 anzuwenden. 1.2 Sachverhalt Die Amtsvertreterin hat die einzelnen Umgründungsschritte, die sich mit der Aktenlage decken und denen auch seitens der steuerlichen Vertretung nicht widersprochen wurde, umfassend dargestellt. Dieser Sachverhalt ist insoweit unstrittig. Ungeklärt ist dagegen…

UFSI RV/0317-I/11Anteilsvereinigung vor Verschmelzung durch Auflösung der Treuhandschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…Bei der Grunderwerbsteuer als einer Verkehrsteuer ist an die äußere zivilrechtliche durch die Umgründungsvorgänge bewirkte Gestaltung anzuknüpfen. Daher sind die in einer gemeinsamen Urkunde nacheinander vereinbarten, rechtlich verschiedenen Umgründungsschritte jeweils gesondert der Grunderwerbsteuer zu unterwerfen, weil durch sie jeweils Grunderwerbsteuervorgänge im Sinne des § 1 Abs…

UFSL RV/0018-L/12Qualifizierte Überstunden - kein Nachweis durch Systemausdruck der Ein- und Ausschaltzeiten eines Computers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012

…die neu errichtete CD Gesellschaft m.b.H. ein. Trotz der im November 2011 erfolgten und soeben dargestellten Umgründungsschritte werden in der Folge zwecks besserer Verständlichkeit die im Berufungszeitraum geltenden Firmennamen unter Rückgriff auf die damalige Gesellschaftsstruktur verwendet. 2.2. Die GmbH & Co KG betreibt…

UFSW RV/1234-W/06Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2011Teil 1/2

…einbringen. Es seien mehrere Umgründungsschritte notwendig, von denen der Zusammenschluss gemäß Art IV UmgrStG und die Einbringungen gemäß Art III UmgrStG auf einen einheitlichen Stichtag, den 1.4.2000 bezogen werden sollten. Im Rahmen der Umstrukturierung seien daher ua drei relevante Umgründungsschritte notwendig: 1. Die…

UFSL RV/0228-L/07Normadressat nach einer Abspaltung gemäß § 1 und 14 SpaltG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…, unter Buchwertfortführung ab: Die EFV den Teilbetrieb Stromerzeugung und - verteilung sowie Telekommunikation in die LSG ....... Nach diesen Umgründungschritten ... verbleiben in der EFV der Teilbetrieb Managementservice und Vermietung von Grundbesitz." Aus der beigelegten Übersicht (Organkreis - Beilage 2) ergibt sich, dass die bisherige EFV zur MSG werden…

UFSW RV/1342-W/06Keine Einbringung bei fehlendem zivilrechtlichem Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2009Teil 1/2

…vom 9.11.2005 wird wie folgt Stellung genommen: "Die Betriebsprüfung sähe das Ausscheiden von Fr. Dr.L ausschließlich umgründungsgeboren. Da diese - nach Ansicht der Betriebsprüfung - im Rahmen der mehrfachen Umgründungsschritte nicht "mitgegangen sei", sei von der Sachverhaltslage her davon auszugehen, dass die Betriebsprüfung annehme…

UFSK RV/0434-K/07Vorliegen einer Organschaft bzw. der wirtschaftlichen Eingliederung, wenn die Organträgergesellschaft die Geschäftsräumlichkeiten für die Organgesellschaft anmietet und dieser gegen Mietaufwandersatz zur Verfügung stellt und auch die Eigenliegenschaften an diese vermietet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2009

…Gesellschaften geführt. b. finanzielle Eingliederung: Die Obergesellschaft ist alleinige Gesellschafterin der Organgesellschaft. c. Wirtschaftliche Eingliederung: Beide Gesellschaften entstammen aus dem protokollierten Einzelunternehmen Helmut Pemsel. Im Zuge von Umgründungsschritten wurden ein Besitzunternehmen, nämlich die Obergesellschaft und ein Vertriebsunternehmen, die Organgesellschaft geschaffen. Die Obergesellschaft verwaltet und vermietet…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/3

…Jänner 2007 eine Sachverhaltsdarstellung. Darin wurde im wesentlichen ausgeführt, dass zum 31. Dezember 1993 umfassende Umgründungsschritte vorgenommen worden seien. Die M-VGmbH sei zum 31. Dezember 1993 als untergehende Gesellschaft auf die mit 8. Juli 1994 gegründete T-U-FGmbH als übernehmende Gesellschaft verschmolzen worden…

UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 1/2

…Fa. VorBw. durchgeführt worden wäre. Erst in einem der nächsten Umgründungsschritte sei die Umwandlung des Rechtsvorgängers in die gegenwärtige Rechtsform (Personengesellschaft) erfolgt. Da der Prüfungszeitraum der mit Niederschrift vom 9.9.1999 abgeschlossenen BP die Abgabenart Körperschaftsteuer für die Jahre 1996 bis 1998 umfasste, wäre…

UFSL RV/0172-L/06Abänderung nach § 295 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2007

…dass bei der "Grunderwerbsteuer eine Verkehrsteuer an die äußere zivilrechtliche (hier gesellschaftsrechtliche) durch die Umgründungsteuervorgänge bewirkte Gestaltung anzuknüpfen ist. Daher sind die in einer gemeinsamen Urkunde nacheinander vereinbarten, rechtlich verschiedenen Umgründungsschritte jeweils gesondert der Grunderwerbsteuer zu unterwerfen, weil durch sie jeweils Grunderwerbsteuervorgänge im Sinne des …

UFSG RV/0090-G/04Für die schenkungssteuerliche Beurteilung wurden die ungeklärten Vermögenszuwächse herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.03.2006Teil 1/3

…Mio. Schilling habe als Sicherheit für ein Kreditverhältnis der TISO GmbH bei der Sparkasse K gedient. Durch die Bezahlung des fixen Kaufpreises von einer Käufergruppe sei dieses Sparbuch als Sicherheit frei geworden. Durch die Setzung dieser steuerlich begünstigten Umgründungsschritte sei beabsichtigt gewesen, im Jahr 2001…