…von 1987 bis 2005 sowie in den Erstbescheiden 2006 bis 2008 seien die Freibeträge wegen ihrer 25%-igen Behinderung und wegen Diätverpflegung bei Tuberkulose auf Grund der vorgelegten amtsärztlichen Bestätigung aus 1987 von den zuständigen Finanzämtern anerkannt und berücksichtigt worden. Nicht nur auf Grund der…

…Ehegattin und weiters unter Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung der Ehegattin und kreuzte hiezu Z (lt. Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagun: Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids) sowie M (lt. Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung: Magenkrankheit…

…25% als Grad der Behinderung den pauschalen Freibetrag wegen Behinderung, weiters beanspruchte er den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids. Im Einkommensteuerbescheid wurden Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen (und zwar in Höhe von € 840,00), von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist…

…Höhe von € 400,00, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen (Krankheitskosten) in Höhe von € 123,50, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen betreffend die Behinderung seiner Ehepartnerin, den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids, Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit, Magenkrankheit oder andere innere Erkrankungen…

…der Abgabenschuld bereits der Betrag von € 363 gewährt. Gemäß § 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen zu § 35 EStG sind als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten für Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids ein Betrag von € 70/Monat…

…Diät Anforderungen werden berücksichtigt. Einen Nachweis der medizinischen Gründe liegt über Jahrzehnte der PVA vor. Eine Linderung oder Verbesserung geht aus den jeweiligen Abschlussberichten der Kurärzte an die PVA hervor. Die NÖ-Krankenkasse ist in die Kurbewilligung nicht involviert. Medizinische Chronologie: 1946 Wegen schwerer Tuberkulose…

…Februar 2011 liege ein vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ausgestellter Behindertenausweis nach § 40 Bundesbehindertengesetz vor, der folgende Einstufungen enthalte: "- Der Inhaber des Passes ist Diabetiker. - Der Inhaber des Passes benötigt Krankendiätverpflegung für Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids. - Der Inhaber des Passes bedarf einer Begleitperson…

…der Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Nach § 2 Abs. 1 der Verordnung sind als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei | - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | - Gallen-, Leber-…

…sich im Detail um den pauschalen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988, um den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung auf Grund von Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids und um nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung für seinen…

…sei ihr nicht einsichtig, warum die durch Belege nachgewiesenen Diätkosten nicht anerkannt werden könnten. Auch bei diesen Produkten würde es sich um Diätverpflegung für Tuberkulose handeln und nicht um nicht verordnete Arzneimittel. Den korrigierten Apothekenrechnungen würden Beratungshilfen zugrunde liegen, die in Deutschland und sicherlich im…

…aus nichtselbständiger Arbeit (Kennziffer 359) in Höhe von 137.295,60 €. Bei den außergewöhnlichen Belastungen führten er an, dass er den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids beansprucht. Weiters gab er die nicht regelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät…

…sowie die rechtliche Argumentation ist in der Berufung ausgeführt, ebenfalls die Art der Erkrankung sowie vor allem die Behandlung und Auswirkung der Medikamente. Dazu noch einmal die wichtigsten Fakten: Diagnose: Tuberkulose Exposition, festgestellt durch Tuberkulose Test. Behandlung: 6 Monate Einnahme INH-Waldheim, mit Wirkstoff Isomiazid…

…Jahr 2007" besteht. Weiters wurde das Vorliegen von D1 (Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids) und D3 (Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung) jeweils "zumindest ab 2007" bestätigt. Das Finanzamt erließ in der Folge die abweisende Berufungsvorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2006 vom 22. April 2008; begründend führte es…

…Innere Krankheiten, "d) Magen und Darmtrakt" unter "Darmerkrankungen mit Ausnahme der Tuberkulose" die Kennzahl 356 genannt, die nach dem ärztlichen Sachverständigengutachten die Zöliakie mit einschließt. Bei einer Erkrankung nach dieser Kennzahl ist nach der Verordnung eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 bis 40 v.H…

…u. das Verständnis für diese Krankheit noch nicht oder noch zu wenig vorhanden. Aber nur durch Einsicht und Verständnis kann man diesen Kranken helfen. Wenn jemand eine Gelbsucht, eine Herzschwäche oder eine Tuberkulose hat, sieht man das den Kranken an. Sie sind gelb, schwach, haben…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen." § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei | - | Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | - | Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit | 51 Euro | - | Magenkrankheit oder einer anderen…

…einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit , Zöliakie oder Aids 70 Euro (...) pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (...) § 3…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids 70,00 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit 51,00 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit 42,00 Euro pro…

…zu versagen und in den Jahren 2010 und 2009 rückwirkend (§ 295a BAO) aus der Steuerbemessungsgrundlage auszuscheiden. Gemäß § 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen sind die Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung (Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids) ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten EUR 70 pro…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen." § 2. (1) Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei | - | Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | - | Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit | 51 Euro | - | Magenkrankheit oder einer anderen…