…von 1987 bis 2005 sowie in den Erstbescheiden 2006 bis 2008 seien die Freibeträge wegen ihrer 25%-igen Behinderung und wegen Diätverpflegung bei Tuberkulose auf Grund der vorgelegten amtsärztlichen Bestätigung aus 1987 von den zuständigen Finanzämtern anerkannt und berücksichtigt worden. Nicht nur auf Grund der…

…I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin reichte am 18.11.2024 die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung (L1) für das Jahr 2023 ein und beantragte darin unter anderem den Freibetrag für Behinderung aufgrund eines Grades der Behinderung von 30 % und den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie…

…Diagnose und Behandlung von HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose und verwandte opportunistische Krankheiten angewandte Arzneimittel, das über Antrag des Herstellers oder Ausführers in die Liste der preislich gestaffelten Arzneimittel in Anhang I der Verordnung (EGEU) Nr. 9532016/2003793 (siehe Anlage 1) aufgenommen wurde. (2) Gemäß Artikel…

…Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 idgF, sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei | Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids | 70 Euro | Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit | 51 Euro | Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit | 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei…

…langte die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2022 der Beschwerdeführerin bei der Abgabenbehörde ein. In der Beilage für außergewöhnliche Belastungen beantragte die Beschwerdeführerin den Freibetrag für Behinderung und den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids und gab den Grad der Behinderung mit 25 % an…

…Leber-, Nierenkrankheit, Magenkrankheit, andere innere Erkrankung und eine Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids. Mit Ergänzungsersuchen vom 8.6.2022 forderte das Finanzamt (FA) den Bf. auf folgende Unterlagen zum Nachweis der beantragten Katastrophenschäden zu übermitteln: "- Nachweis, im Rahmen welcher Katastrophe die Schäden anfielen - Rechnungen in Kopie…

…Fahrtkosten zu bzw von ambulanten Behandlungen von insgesamt € 748,59 lediglich unter Ansatz eines Selbstbehaltes in derselben Höhe; den pauschalen Freibetrag für Behinderung (Grad der Behinderung laut Erklärung 40%) sowie den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids berücksichtigte das Finanzamt nicht…

…zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf), ein Pensionist, beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2019 die Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen wegen eigener Behinderung infolge "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids", Grad der Behinderung 25%. Mit Vorhalt vom 1.10.2020 forderte das Finanzamt den Bf auf, bis…

…Ehegattin und weiters unter Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung der Ehegattin und kreuzte hiezu Z (lt. Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagun: Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids) sowie M (lt. Punkt 10.9. der Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung: Magenkrankheit…

…25% als Grad der Behinderung den pauschalen Freibetrag wegen Behinderung, weiters beanspruchte er den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids. Im Einkommensteuerbescheid wurden Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen (und zwar in Höhe von € 840,00), von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist…

…Höhe von € 400,00, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen (Krankheitskosten) in Höhe von € 123,50, Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen betreffend die Behinderung seiner Ehepartnerin, den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie oder Aids, Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit, Magenkrankheit oder andere innere Erkrankungen…

…1973, sieht einen Ersatz von Impfschäden nicht nur für die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzimpfungen, sondern auch für jene Fälle vor, in denen die Durchführung einer im Interesse der Volksgesundheit gelegenen Impfung eine Schädigung herbeigeführt hat (zB Tuberkulosenimpfung). Schutzimpfungen für Personen, die sich berufsmäßig mit der Krankenbehandlung…

…Zahnersatz)" 4.284,00 € als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt (abzüglich erhaltener Ersätze oder Vergütungen) geltend. Gleichzeitig begehrte er auch die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung wegen "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids" als außergewöhnliche Belastung (ab Behinderungsgrad von 25% oder bei Pflegegeldbezug). Im Rahmen eines…

…Belastungen mit Selbstbehalt betreffend Krankheitskosten iHv. € 3.854,07 sowie Begräbniskosten iHv. € 5.918,--, den Freibetrag für ihre 60 %ige Behinderung, den pauschalen Freibetrag für die Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids sowie wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit, und außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt betreffend…

…Behinderung Aus den vom Sozialministeriumservice übermittelten Daten geht hervor, dass der Grad der Behinderung nicht mehr 50 %, sondern nur mehr 20 % beträgt. Auch die Voraussetzungen für den Pauschbetrag für die Diät wegen Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids (§ 2 Abs 1 erster Teilstrich der Verordnung zu…

… 35 Abs. 3) bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 30 %, b. den Freibetrag für die Diätverpflegung für die Diät "Z: Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids" sowie c. unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von € 945,64. Das Finanzamt gewährte im…

…im Zusammenhang mit Behinderung | 5.974,81 € Darüber hinaus beantragte sie die Berücksichtigung der Pauschbeträge für "Magenkrankheit, andere innere Erkrankung" und "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids" in Höhe von 840,00 € sowie den pauschalen Freibetrag für das auf sie zugelassene Kfz in Höhe…

…Gesundheitsschädigung iSd § 2 Abs. 1 VO 303/1996 zu §§ 34 und 35 EStG 1988 (Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids) beantragt. Mit Ergänzungsersuchen vom 21.06.2021 wurde seitens des Finanzamtes um die Übermittlung von zusätzlichen Information zur geltend gemachten außergewöhnlichen Belastung ersucht. Insbesondere wurde um…

…aufgehoben. § 2 Abs 1 der VO zu §§ 34 und 35, BGBl 1996/303 idF BGBl II 2010/430 lautet: "Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids 70 Euro (…) pro Kalendermonat zu berücksichtigen. (…)" § 3.2…

…Sozialministeriumservice abgewiesen, da nach einem im Ermittlungsverfahren eingeholten Gutachten die Voraussetzungen für diese Zusatzeintragung nicht vorlägen, weil eine solche nur vorzunehmen sei, wenn Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids entsprechend einem festgestellten Grad der Behinderung von mindestens 20% im Sinne der Anlage zur Einschätzungsverordnung vorliege. Der…