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UFSG RV/0858-G/09Kleinunternehmerregelung - Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…Zum Einen dürfe ein Kleinunternehmer, der bis Ende des Jahres 2006 die Toleranzgrenze in Höhe von € 22.000,00 ausgeschöpft habe, diese in Bezug auf die neue Grenze in Höhe von € 30.000,00 ab dem Jahr 2007 auch im ersten Jahr noch…

UFSL RV/0476-L/05Unterschreiten der Toleranzgrenze (Kleinunternehmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2005

…Von der Berufungswerberin wurde dagegen eingewendet, sie sei Kleinunternehmerin, weil ihr Nettoumsatz ATS 345.000,-- (inkl. der 15%-igen Toleranzgrenze) nicht überstiegen habe. Dies ergebe sich auch aus den UStRL Rz 997 sowie dem Umsatzsteuerkommentar von Doralt (gemeint wohl: Ruppe), § 6 Tz 462. Über die…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A-GmbH, Adresse, vertreten durch Nehm & Coll., Rechtsanwälte, 40237 Düsseldorf, Achenbachstraße 43, Deutschland, vom 10. März 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 8. Februar 2005, Zl. 610/00000/02/2004, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A-GmbH, Adresse, vertreten durch Nehm & Coll., Rechtsanwälte, 40237 Düsseldorf, Achenbachstraße 43, Deutschland, vom 10. März 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 8. Februar 2005, Zl. 610/00000/02/2004, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden…

UFSL RV/0051-L/08Steuerbefreiung für Kleinunternehmer - vor 2006 gilt der Betrag von 30.000,00 € noch nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Berufungswerberin, vom 7. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 2. Mai 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/02Antrag auf Nichtfestsetzung von Säumniszinsen, da aufgrund eines nicht im Einflussbereich der Partei gelegenen Arbeitsfehlers die Entrichtung des Abgabenbetrages erst am achten Tag nach Ablauf der dafür festgesetzten Frist erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 4. September 1995, GZ. 100/ZK/P-84/58939/95, betreffend Säumniszinsen gemäß Artikel 232 Abs.1und Abs.2 Buchstabe c Zollkodex (ZK), und § 80 Abs.1und Abs…

UFSZ3K ZRV/0041-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2006

…weil die zweistündige Toleranzgrenze bereits zu Beginn des Entladevorgangs überschritten war. Zusammenfassend stellt sich für den UFS der Zeitablauf nach der einstündigen Rast für den LKW mit dem amtlichen Kennzeichen "B" wie folgt dar: | Uhrzeit Beginn | Uhrzeit Ende | Dauer | Transportart |…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2006

…weil die zweistündige Toleranzgrenze bereits zu Beginn des Entladevorgangs erreicht war. Zusammenfassend stellt sich für den UFS der Zeitablauf nach der einstündigen Rast für den LKW mit dem amtlichen Kennzeichen "B " wie folgt dar: | Uhrzeit Beginn | Uhrzeit Ende | Dauer | Transportart |…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.12.2006

…weil die zweistündige Toleranzgrenze bereits zu Beginn des Entladevorgangs erreicht war. Zusammenfassend stellt sich für den UFS der Zeitablauf nach der einstündigen Rast für den LKW mit dem amtlichen Kennzeichen "B" wie folgt dar: | Uhrzeit Beginn | Uhrzeit Ende | Dauer | Transportart |…

UFSI FSRV/0035-I/03Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.12.2005

…den Beschwerdeführer nicht mehr nachweisbare Bareinlagen bzw. Einlagen naher Angehöriger aufbauen. Die Kalkulationsdifferenzen mit insgesamt S 150.000,00 (in einem Zeitraum von drei Jahren) würden innerhalb der vom Verwaltungsgerichtshof anerkannten Toleranzgrenzen liegen. Somit sei die Zuschätzung der Erlöse, lediglich aufgrund der erfassten Einlagen und…

UFSW RV/2638-W/12Werbungskosteneigenschaft von Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…als Werbungskosten anzuerkennen seien und im Fall des Bw. - ob Überschreitens der für in Partnerschaft lebender Personen in Betracht kommenden Toleranzgrenze von zwei Jahren - auch der Tatbestand der vorübergehenden Anerkennung der Aufwendungen für Familienheimfahrten nicht erfüllt sei, fand der Betrag von 3.110,40 €…

UFSW RV/3483-W/09Werbungskosteneigenschaft von Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…als Werbungskosten anzuerkennen seien und im Fall des Bw. - ob Überschreitens der für in Partnerschaft lebender Personen in Betracht kommenden Toleranzgrenze von zwei Jahren - auch der Tatbestand der vorübergehenden Anerkennung der Aufwendungen für Familienheimfahrten nicht erfüllt sei, fand der Betrag von 2.382,80 €…

UFSW RV/2467-W/11Vorsteuer bei Differenzbesteuerung, Kleinunternnehmerregelung im Falle der Differenzbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.01.2013

…Euro 37.600,00 (Anmerkung: Laut Umsatzsteuerbescheid 2009 Euro 37.800,00) und im Jahr 2010 von Euro 39.979,00 erzielt. Da der Bw. zum zweiten Mal die Toleranzgrenze in weniger als 5 Jahren überschritten hatte, liege für 2010 Regelbesteuerung vor, somit der Bw…

UFSI RV/0060-I/11Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…M1] 2009 heranzuziehen und liege das Einkommen unter der Grenze von € 9.000,00. Aber selbst bei Heranziehung des Einkommens bis einschließlich [TT.M2] 2009 läge das Einkommen noch unterhalb der Toleranzgrenze. Es werde daher die Aufhebung des Rückforderungsbescheides beantragt. Das Finanzamt legte dem…

UFSS RV/0312-S/10Bindungswirkung der Verzichtserklärung auf die Kleinunternehmerregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010

…berechneten Nettoumsätze würden 32.468,12 € betragen, sodass sich der Bw. innerhalb der gesetzlich festgelegten Toleranzgrenze von 15 % (34.500,00 €) befinde. Das Finanzamt wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung vom 1. April 2010 als unbegründet ab. Das Schuldenregulierungsverfahren habe die unternehmerische Tätigkeit nicht…

UFSL RV/0280-L/05Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses zwischen Mutter und Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

…2002 betragen. Da die gegenständliche Wohnung von den Einschränkungen des Mietrechtsgesetzes betroffen sei, erscheine eine Miete von 3.000,- S im Jahr 1995 als fremdüblich und bewege sich innerhalb der vom Verwaltungsgerichtshof gezogenen Toleranzgrenze. 4. In der vom Prüfer verfassten Stellungnahme zur Berufung vom 7…

UFSW RV/0406-W/06Besteuerung von Umsätzen einer Lehrwartin für Behindertenreiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…wurde in ihrer Begründung zur Abweichung der Umsatzsteuer 2004 angegeben, dass die Toleranzgrenze für die Kleinunternehmerregelung bereits überschritten ist und daher die Umsatzsteuer somit amtswegig den Umsätzen laut der Erklärung festgesetzt wurde. Wir möchten sohin darstellen, dass mit mehrfachen Gesprächen sowie auch diversesten Dokumentationen an…

UFSW RV/2432-W/02Was versteht man unter "Einstellen jeglicher Erwerbstätigkeit" ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…gelegentliches Aushelfen zu Spitzenzeiten erfolgte, ist hinsichtlich ihrer Einstufung als Erwerbstätigkeit irrelevant. Wenn nun die Bw. vorbringt, dass in den Einkommensteuerrichtlinien eine Toleranzgrenze von 10.000.- öS vorgesehen sei und diese über Jahre hinweg nicht erhöht worden sei, so ist ihr entgegenzuhalten, dass § 37 Abs…

UFSL RV/0260-L/03Entgeltsminderung bei einem der Klage auf Zahlung eines Werklohnes nachfolgenden Vergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2003Teil 3/3

…Raumlisten. Der Sachverständige beurteilt diese Gegebenheiten als handwerkliche Ausführungsmängel, die weit über der Toleranzgrenze (3 bis 5%) liegen. (5) Gesamtbeurteilung: Das hergestellte Werk weist gravierende Mängel auf. Im Sinne der ÖNORM A 2060 handelt es sich um "wesentliche behebbare Mängel". (c) Klage der H. GmbH…

UFSW RV/4318-W/02Anspruchszinsen, Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2003

…Bescheides die ursprünglich festgesetzten Nachforderungszinsen durch einen Gutschriftszinsenbescheid egalisiert werden sollten. Im konkreten Fall führe aber der Gutschriftszinsenbescheid eben nicht zur Egalisierung, infolge dessen nun die Toleranzgrenze von € 50,-- nicht mehr ausgenützt werden könne. Dies stelle einen Mangel des Gesetzes und somit Verfassungswidrigkeit dar…