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UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 1/2

…der mit dem gegenständlichen vergleichbar ist, ausgesprochen, dass bei Vorliegen von Teillieferungen die Investitionszuwachsprämie für Teilanschaffungskosten von Windenergieanlagen zu gewähren ist (VwGH 28.10.2010, 2007/15/0097). Er ist dabei von folgenden Erwägungen ausgegangen: "Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage ist der Zeitpunkt der Anschaffung…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 2/2

…den Betrieb der Beschwerdeführerin ... verbracht wurden, schließt ... das Vorliegen von Teillieferungen nach dem Gesagten nicht aus." Im Erkenntnis vom 26.4.2012, 2009/15/0165, betreffend Investitionszuwachsprämie für Hubschrauber hat sich der Verwaltungsgerichtshof mit der Frage näher auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen die Annahme von Teilanschaffungen…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/09Zolltarifliche Einreihung von Energiesparlampen. Bedeutung der zerlegten oder zusammengesetzten Ware.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.12.2012

…ein Teil für die fertige Ware bei der Lieferung vergessen und erst bei Reklamation nachgeliefert würde, wäre das über die Thematik der Teillieferungen zu lösen und keine andere tarifrechtliche Betrachtungsweise vorzunehmen. Siehe dazu auch die Ausführungen am Ende zu Spruchpunkt III. Anders zu beurteilen wäre…

UFSW RV/1529-W/08Verluste aus einem Devisentermingeschäft als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…sei es unumgänglich, den Kaffee in großen Mengen bis zu einem Jahr im Voraus zu ordern. Aus der Gesamtbestellung würden dann Teillieferungen nach Bedarf abgerufen. Der Handelsabschluss erfolge zu dem im Zeitpunkt der Bestellung bestehenden Wechselkurs Euro zu USD. Da sich die Wechselkurse bis zum…

UFSW RV/2806-W/06Auf dem Grundstück für den Erwerber besichertes Wohnrecht und Ausgedinge als Teil der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…insofern keine eigenen Hühner gehalten werden, jährlich: zweihundert Kilogramm Speisekartoffel und ein Schwein im Totgewicht von einhundert Kilogramm in zwei Teillieferungen. Das vorstehende Naturalausgedinge bleibt im Falle des Ablebens eines Übergeberteiles für den Überlebenden derselben unverändert aufrecht. Die Übergeber sind weiters zur Haltung von höchstens…

UFSW RV/2805-W/06Auf dem Grundstück für den Erwerber besichertes Wohnrecht und Ausgedinge als Teil der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…insofern keine eigenen Hühner gehalten werden, jährlich: zweihundert Kilogramm Speisekartoffel und ein Schwein im Totgewicht von einhundert Kilogramm in zwei Teillieferungen. Das vorstehende Naturalausgedinge bleibt im Falle des Ablebens eines Übergeberteiles für den Überlebenden derselben unverändert aufrecht. Die Übergeber sind weiters zur Haltung von höchstens…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/07Streitfall im Zusammenhang mit der Genauigkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse unterschiedlicher Analysemethoden (Gerber-Teichert, Röse-Gottlieb) zur Ermittlung des Fettgehalts in Milchpulver, für das Ausfuhrerstattungen beantragt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.02.2008Teil 1/2

…Methode zur Milchfettbestimmung div. bakteriolog. Anforderungen und die Radioaktivitätsgrenzwerte festgelegt werden. Da diese Kontrakte tlw. über mehrere hundert Tonnen lauten, werden Teillieferungen vereinbart, die innerhalb einer bestimmten Zeit nach Abruf zu erfolgen haben. Wenn so ein Abruf erfolgt, wird ein Produktionsauftrag erstellt. In diesem Produktionsauftrag…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 6/8

…durch Warehouse bzw. geprüft durch NV selbst). Teillieferungen der Ware wurden wiederholt in Kleinmengen auch an in- und ausländische Einzelhändler bzw. Endabnehmer verkauft (nicht ausschließlich an Großhändler). Prüferfeststellung: ,,Auch die Nichtvorlage der Originalausfuhrdokumente durch MKU an NV hätte die Geschäftsführung hellhörig machen können. Diese wurden…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…die Wxxxxxxxxxxxx zu produzieren. Jedoch wurden in die Bemessungsgrundlage für den Freibetrag It. übergebener Aufzeichnungen Stunden des Mitarbeiters bis inkl. Dezember 2007 einbezogen, also teilweise nach Teillieferungen der entsprechenden Wxxxxxxxxxxxx. Auch nicht nachvollziehbar ist die Tatsache, dass in die Bemessungsgrundlage Stahlbau, Wannenbau, Transport, etc (siehe…

UFSW RV/0871-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2012Teil 1/2

…der Preis der Ware. Hier wäre es bei Abrechnungen mit monatlichen Sammelrechnungen sehr sinnvoll gewesen den Tag des Wareneinganges zu den jeweiligen Waren zu vermerken und die einzelnen Preise der Teillieferungen. Die Aufbewahrung der Lieferscheine wäre natürlich zusätzlich zu gewährleisten gewesen. Dass sich die Bw…

UFSG RV/0349-G/11Anschaffungszeitpunkt für IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2011

…Wirtschaftsgut kommt die Bewertung einzelner Teile nicht in Betracht (VwGH 2.8.2000, 97/13/0019 unter Verweis auf VwGH 15.2.1983, 82/14/0067). Lieferungen (auch Teillieferungen) sind grundsätzlich in dem Zeitpunkt ausgeführt, in dem dem Abnehmer die Verfügungsmacht verschafft wird. Dies verlangt…

UFSW RV/2128-W/05Investitionszuwachsprämie betreffend Windenergieanlagen für a) Netzzutrittsentgelt b) für zum 31.12.2004 noch unfertige Windkraftanlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…Betrieb der Beschwerdeführerin nach P verbracht wurden, schließt - wie die Beschwerde zutreffend ausführt - das Vorliegen von Teillieferungen nach dem Gesagten nicht aus." Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung kann daher auch im vorliegenden Fall die Investitionszuwachsprämie für die zum 31. Dezember 2004 unfertigen Windkrafträder nicht mit…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 3/8

…Dies auch deshalb nicht, da unsere Liefertreue leider auch nicht immer die Beste war und die Waren zum fixierten Liefertermin des Öfteren nicht immer komplett produziert waren und es somit verschiedentlich immer wieder zu Teillieferungen kam. Dies weiß ich aus diversen Kundenbeschwerden, welche an mich…

UFSW RV/2474-W/09Sind die Lieferungen von Ventilatorkonvektoren 'frei Baustelle unabgeladen' Bauleistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…| Einzelpreis | Gesamtpreis | EUR | EUR | 424,-- | 223.448,-- | zuzügl Ust 20 % | 44.689,60 | Gesamtsummen | 268.137,60 Zahlung: 3 Teilzahlungen, 14 Tage netto Bei Abruf der 3 Teillieferungen. 1. Lieferung Ende Juli 200 Stk 2…

UFSZ1W ZRV/0162-Z1W/08Eingangsabgabenschuld für übernommene Schmuggelzigaretten. Schätzung des Zollwertes. Bindung an verurteilende strafgerichtliche Entscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2010

…der überwachten Telefongespräche aus, dass er seit Jänner 2006 im Wiener Westbahnhof Schmuggelzigaretten aus dem "Dacia"-Express abhole und dass einer seiner Abnehmer Bf. sei, an den er in zwei oder drei Teillieferungen 80 bis 100 Stangen weitergegeben habe. Er, S , habe bei seinen Weiterverkäufen…

UFSL RV/1075-L/07Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…Behörde sich diesem Vorbringen aus folgenden Gründen nicht anzuschließen: Teilanschaffungskosten sind prinzipiell nur dann steuerlich anzuerkennen, wenn so genannte abgrenzbare (echte) Teilleistungen vorliegen. Für eine abgrenzbare Teilleistung ist aber die verbindliche Abnahme der Teillieferung/Teilleistung durch den Auftraggeber erforderlich (Bertl/Mandl, Handbuch zum RLG, Bd…

UFSW FSRV/0064-W/07Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.12.2009

…von "J" bekommen habe. Die restlichen 40 Stangen Schmuggelzigaretten habe WG vom Bf. erhalten. Es habe sich um 4 Teillieferungen des Bf. gehandelt, wobei die letzte Teillieferung der og. Rucksack mit dem bereits genannten Inhalt gewesen sei. Der Bf. habe ihm die Zigaretten zum Fahrzeug…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…Das Risiko bezüglich Verlust oder Beschädigung, zufälligem Untergang und alle anderen möglichen Risiken der Teile für Windkraftanlagen und der anderen transportablen Teile gehen mit abgeschlossener Teillieferung der Teile (Eintreffen der Teile auf der Baustelle bzw. bei Übernahme von Teilen im Werk von Herstellern mit erfolgter…

UFSW RV/0124-W/07Im Verrechnungsweg geleistete Zahlungen an eine Domizilgesellschaft in Zypern wurden mangels Nachweis bzw. Glaubhaftmachung nicht als Betriebsausgaben anerkannt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…Empfänger. Aufgrund einer Vereinbarung vom 5.8.2002 wurde der geprüften Gesellschaft von der LieferantAG für eine Stückzahl von 80.000 technGeräte2.F ein "Marcom Budget" in Höhe von 920.000,00 € angeboten. Für jede Teillieferung von 40.000 Stk. stellte die Bw. für…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 2/2

…nun zu klären, wann die Anschaffungskosten zu aktivieren sind. Teilanschaffungskosten sind prinzipiell nur dann steuerlich anzuerkennen, wenn so genannte abgrenzbare (echte) Teilleistungen vorliegen. Für eine abgrenzbare Teilleistung ist die verbindliche Abnahme der Teillieferung/Teilleistung durch den AG erforderlich (Bertl/Mandl, Handbuch zum RLG, Bd. I…