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UFSW RV/4100-W/02Einkünfte von Krankenpflegeschüler/innen (Taschengeld)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2003

…Gesetzes durchaus ableiten, dass sie derart weisungsgebunden und in den Betrieb der die Schule beherbergenden Krankenanstalt eingegliedert sind, dass steuerlich ein Dienstverhältnis angenommen werden muss. Das an Krankenpflegeschüler/innen geleistete Taschengeld ist daher unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs. 1 Z 1…

UFSF RV/0034-F/06Berechnung lohnabhängiger Abgaben bei Sachbezügen und "Taschengeldern" Drogenabhängiger, die stundenweise für Hilfsarbeiten vermittelt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

…legte die Berufungswerberin Rechnungen an die Betriebe. Die vermittelten Arbeiter erhielten dafür nach eigenen Angaben ein monatliches Taschengeld von etwa 1.000 S sowie volle freie Station. a) Es kam in der Folge zu einer Nachverrechnung für die Sachbezüge, die zur Festsetzung von Dienstgeberbeiträgen zum…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…ebenfalls vorgeschrieben/angeregt wurden, weil von den Klienten alle Eintrittsgebühren und Kosten für Aktivitäten selbst zu tragen waren, die aus dem "vorgeschriebenen" Taschengeld bezahlt werden mussten. Tatsächlich verursachte der Ferienaufenthalt Kosten in Höhe von € 877.-. Ein weiterer Kostenfaktor sind die Aktivitäten, die im Rahmen…

UFSL RV/0729-L/13Nahrungsergänzungsmittel, Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Die Kosten der Zahnspange und der Mundhygiene werden, wie bereits in den Vorjahren begründet, als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt anerkannt. Die beantragten Aufwendungen für Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen sind der privaten Lebensführung zuzuweisen. Diese Kosten erwachsen nicht zwangsläufig, auch wenn sie therapeutisch einen positiven Effekt erzielen…

UFSI RV/0650-I/12Mehraufwand aufgrund der Behinderung eines Kindes, Abzug des Pflegegeldes (Taschengeld) strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…daher auch nicht mit den Belastungen des Bw. aufgerechnet werden. Das Taschengeld der Tochter (= Pflegegeld minus von der Tochter selbst zu tragende Heimkosten) müsse (vom Bw. als Sachwalter) für die persönlichen Bedürfnisse der Tochter verwendet werden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 1 Abs…

UFSI RV/0815-I/06Nachsichtsansuchen iZm einer Pensionsabtretung an den Sozialhilfeträger gemäß § 324 Abs. 3 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2007

…das zur Gewährung von Sozialhilfe in Form eines Pflegeplatzes führte, musste mein gesamtes Vermögen verbraucht werden und meine monatlichen Einkünfte wurden auf das "Taschengeld" beschränkt. In diesem Kontext ist die Eintreibung der Steuerschuld (die objektiv nur aus der Besteuerung der Sonderzahlungen mit fixen Sätzen entsteht…

UFSL RV/0204-L/02Ersparnisse aus dem der nichtverdienenden Ehegattin überlassenen Wirtschaftsgeld sind schenkungssteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…Ihnen eine schätzungsweise Aufteilung vorgenommen werden, die den tatsächlichen Verhältnissen Ihrer Meinung nach am nächsten kommt. Inwieweit konnten Sie die genannten Ersparnisse von 10.000,00 S aus dem Wirtschaftsgeld und inwieweit aus dem Taschengeld lukrieren (bitte um eine ungefähre Aufteilung)? Die Bw teilte dazu…

UFSL RV/0134-L/03Angehörigendienstverhältnis mit unangemessen niedriger Bezahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…88/13/0042) bzw. zur Einhaltung einer bestimmten Arbeitsleistung oder -zeit tätig ist und die Eltern nicht zur Zahlung eines bestimmten Entgeltes verpflichtet sind, sondern die Höhe des Taschengeldes nach Ermessen bestimmen (VwGH 27.2.1959, 1371/57). Zahlungen für Aushilfstätigkeiten sind jedoch nicht schon…

UFSL RV/0158-L/06Kein Eigenanspruch des Kindes bei Heimerziehung auf Kosten der öffentlichen Hand.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…hätte, wiederholte die Berufungswerberin im Wesentlichen die bisherigen Ausführungen, dass sie selbst zumindest in bescheidenem Ausmaß durch Verwendung des Taschengeldes für ihre höchstpersönlichen Bedürfnisse zum Unterhalt beigetragen habe. Da die öffentliche Hand die Auslagen für die höchstpersönlichen Bedürfnisse und für Schulartikel nicht getragen habe, habe…

UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 1/2

…Glaubwürdigkeit beizumessen. Vom Bw selbst wurde auch schriftlich dargelegt, er habe seine Ehegattin seit 1980 im Immobilienbüro als Angestellte geführt, "damit sie ihren luxuriösen Hang zur modischen Bekleidung und Kosmetik mit diesem zusätzlichen Taschengeld finanzieren konnte" (BP-Handakt, Bl. 11). Damit wird deutlich, dass das…

UFSW RV/3085-W/12Außergewöhnliche Belastung für ein behindertes Kind, Zurückweisung gem. § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2013

…für Lebenshilfe NÖ 154,--/Monat | 1848,00 | 1848,00 | Kosten für Forschungen Gesundheit | 2000,00 | 2000,00 | Taschengeld 100,--/Monat | 1200,00 | 1200,00 | Binden/tägliche notwendige Verwendung 5,50 / Woche | 301,60 | 301…

UFSL RV/0312-L/11Berufsfindungspraktikum - kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…Berufsfindungspraktikum begonnen. Das voraussichtliche Ende ist am 30. Juni 2011. Praktikumsteilnehmerinnen erhalten lediglich ein geringfügiges Taschengeld in der Höhe von 285 Euro brutto monatlich und sind weder kranken-noch pensionsversichert, sondern nur unfallversichert. Die theoretischen Inhalte werden in einem regelmäßigen Unterricht vermittelt (siehe Beilagen). Meiner…

UFSS RV/0038-S/12Rückforderung von Familienbeihilfe wegen Heimunterbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…2009, 6 Besuche 2010 und 2 Besuche 2011. Weiters legte der Bw Kopien von Einzahlungsbelegen vor, wonach er monatlich ein Taschengeld für seinen Sohn überwiesen habe. Zwischenzeitig wurde mit Bescheid vom 02.09.2011, VNR, ab August 2011 der Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe abgewiesen…

UFSG RV/0934-G/09Familienbeihilfe: Kein Nachweis der überwiegenden Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…Das Kind ist im Rahmen der vollen Erziehung in einem Heim untergebracht. Dem Antrag angeschlossen sind: 1. Eine Heimbestätigung, wonach das Kind an den Besuchstagen von der Berufungswerberin "außer dem Taschengeld (bereits bestätigt) Toilettenartikel und Dinge des täglichen Ge-brauchs, die ... Freude bereiten, bekommt." 2…

UFSW RV/2278-W/08Gewährung der Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…X einer Beschäftigungstherapie nachgeht, für die sie kein Arbeitseinkommen, jedoch ein therapeutisches Taschengeld erhält. Gemäß der Auskunft der Fa. X wurde der Unterhalt für die Bw. aufgrund einer Maßnahme durch den Fonds Soziales Wien bestritten. Am 28.3.2008 erließ das Finanzamt einen abweisenden Bescheid…

UFSW RV/1583-W/08Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Vaters oder der Mutter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2008

…FLAG zurück. Die Bw. erhob gegen den Rückforderungsbescheid fristgerecht Berufung und führte darin unter anderem aus, dass sie für den Unterhalt ihres Sohnes, somit für Bekleidung, Schulsachen, Taschengeld, Schulausflüge etc. aufkomme. C. sei der Sohn aus ihrer ersten Ehe. Die Ehe sei nach drei Jahren…

UFSW RV/2838-W/07Anspruch einer volljährigen Vollwaise auf erhöhte Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…unterliegt der 80/20 Teilung; die zweimaligen Sonderzahlungen erhält Frau M. abzugsfrei. Vom Pflegegeld wird Frau M. als Taschengeld ein 20 % Anteil der Stufe 3 belassen. Frau M. erhält netto EUR 229,60; einbehalten werden EUR 858,20. Frau M. bezahlt sämtliche Aufwendungen für Bekleidung…

UFSL RV/0474-L/06Haushaltszugehörigkeit eines Kindes nach der Scheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2007

…vereinzelt im Zuge der allgemeinen Besuchsregelung besuche. Er sorge auch ausschließlich für den Unterhalt seines Sohnes, der Sohn bekomme tägliches Jausengeld, monatliches Taschengeld, Kleidungsstücke etc., und er kümmere sich auch um die schulischen und sonstigen Belange des Sohnes. Überdies wurde dem Finanzamt ein Beschluss des…

UFSG RV/0238-G/05Bindung des Grundsatzes von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…§ 3 Abs. 1 Z 12 EStG 1988, nämlich dass die Höhe der Entschädigung nicht über die Höhe eines Taschengeldes hinausgehen würde, nicht erfüllt wäre, da die betroffene Dienstnehmerin eine Entschädigung zwischen 1.432,- und 1.780,- Euro monatlich erhalten habe. Das Finanzamt folgte den Feststellungen…

UFSL RV/0594-L/05Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…Juli 1993 bezieht der Berufungswerber ein Pflegegeld der Stufe 7 in Höhe von monatlich 1.471,50 €, von dem ihm ein Taschengeld von 82,70 € ausbezahlt wird, der Rest wird an den Kostenträger für die Unterbringung im D angewiesen. Im März 2004 beantragte…