…EWG der Kommission bei jeder Einfuhr repräsentative Stichproben zu entnehmen. Die Entnahme der Stichproben dient dazu, im Fall von Weichweizen der oberen oder mittleren Standardqualität eine Analyse des Proteingehalts, des spezifischen Gewichts und des Schwarzbesatzes gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2731/75 des Rates durchzuführen…

…EWG der Kommission bei jeder Einfuhr repräsentative Stichproben zu entnehmen. Die Entnahme der Stichproben dient dazu, im Fall von Weichweizen der oberen oder mittleren Standardqualität eine Analyse des Proteingehalts, des spezifischen Gewichts und des Schwarzbesatzes gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2731/75 des Rates durchzuführen…

…Einfuhr repräsentative Stichproben zu entnehmen. Darüber ist ein Probennahmeprotokoll gemäß der vorgenannten Richtlinie zu verfassen. Die Entnahme der Stichproben dient dazu, im Fall von Weichweizen der oberen oder mittleren Standardqualität eine Analyse des Proteingehalts, des spezifischen Gewichts und des Schwarzbesatzes gemäß der Verordnung (EWG) Nr…

…und des Gegenmusters in beiden Fällen auf Weichweizen der niederen Standardqualität, und führte in der Folge zur verfahrensgegenständlichen Abgabennachforderung. Die Probenentnahme erfolgte gemäß der ersten Richtlinie der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (76/371/EWG)…

…die vom Zollamt vorgenommene Tarifierung als alkoholhaltige Flüssigkeit der Position 2208 eine verfehlte Gleichsetzung der beiden Präparate mit Flüssigkeiten, die etwa in einem Spirituosengeschäft oder einem Restaurant erworben werden können, sei. Dazu ist zunächst allgemein zu bemerken, dass sich Tarifeinreihungen von Waren oftmals als komplexes…

…sich genommen von der Bf. auch gar nicht bestritten wurden - sowie in Anlehnung an die zitierten Judikate und Verordnungen gelangt der UFS zur Rechtsmeinung, dass die vom Zollamt vorgenommenen Tarifierungen richtig sind. Es handelt sich bei den beiden Präparaten mit einem Alkoholgehalt von 20,5…

…000/917230/01/9 in den zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Dabei wurde die Ware antragsgemäß in die Warennummer 63023990902 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes mit einer Eingangsabgabenbelastung von 12 % Zoll und 20 % Einfuhrumsatzsteuer eingereiht und der Abgabenbetrag der Bf. mitgeteilt. Gegen diese als Abgabenbescheid geltende Mitteilung der…

…Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung gemacht werde, wenn keine bindenden und eindeutigen Bestimmungen zur zolltariflichen Einreihung von "Pick-ups" bestehen würden. Mit Berufungsvorentscheidung …

…Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung gemacht werde, wenn keine bindenden und eindeutigen Bestimmungen zur zolltariflichen Einreihung von "Pick-ups" bestehen würden. Mit Berufungsvorentscheidung …

…Überdies bestehe eine höchst unterschiedliche Handhabung der einzelnen Mitgliedstaaten zum Thema der Tarifierung von "Pick ups". Es könne dem Bf. jedenfalls nicht der Vorwurf einer unrichtigen Einreihung gemacht werde, wenn keine bindenden und eindeutigen Bestimmungen zur zolltariflichen Einreihung von "Pick-ups" bestehen würden. Mit Berufungsvorentscheidung …

…HZA Wien nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, TB 778/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 13.958,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte die A.GmbH, in offener Frist das Rechtsmittel der Berufung ein. Sie machte geltend…

…HZA Wien nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zl. 429/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 158.426,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte die A.GmbH, mit Schreiben vom 22. Mai 1997, in offener Frist das Rechtsmittel…

…nunmehr verbindlich fest, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zl. 268/96 gemäß Artikel 220 ZK eine Einfuhrzollschuld in Höhe von ATS 51.070,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte mit Schreiben vom 22. Mai 1997, in offener Frist das Rechtsmittel der Berufung ein. Sie machte…

…EG Nr. L 302 vom 19.10.1992, ein Betrag an Zoll (Z1) in Höhe von € 11.798,28 (ATS 162.348,00) nacherhoben." Der restliche Teil des Spruches bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 1996 meldete die A.GmbH, indirekt vertreten durch die…

…die noch nicht zubereitet waren und daher nach Warennummer 0207 23 11 001 tarifieren. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass von der ausländischen Lieferfirma die Ware in der bezughabenden ungarischen Ausfuhranmeldung im Feld 33 des Einheitspapieres als solche der HS-Position 02.07…

…die noch nicht zubereitet waren und daher nach Warennummer 0207 23 11 001 tarifieren. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass von der ausländischen Lieferfirma die Ware in der bezughabenden ungarischen Ausfuhranmeldung im Feld 33 des Einheitspapieres als solche der HS-Position 02.07…

…ABl. EG Nr. L 302 vom 19.10.1992, ein Betrag an Zoll (Z1) in Höhe von € 8.324,00 (ATS 114.542,--) nacherhoben." Der restliche Teil des Spruches bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 29. September 1995 meldete die A. ., indirekt vertreten durch die Welz…

…1160/95 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 116/000/403454/01/5 gemäß Artikel 221 ZK ein Zollbetrag in Höhe von ATS 116.126,-- nachgefordert werde. Gegen diesen Bescheid brachte die A. mit Schreiben vom 21…

…Erstellen von Tarifvorschlägen bzw. in der Überprüfung von Tarifierungen. Sowohl die Einrichtungen als auch die technische Ausstattung der TUA entsprechen dem europäischen Standart. Die Untersuchungsmethoden der TUA, auch und vor allem was die Überprüfung des Geschmackes der Fleischproben betrifft, sind nach Ansicht des Senates von…

…Dabei ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit des Verwaltungshandelns das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen zu den Kapiteln oder Abschnitten des…