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UFSG RV/0481-G/12Türkischer Staatsbürger erwerbstätig: ARB 3/80
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…2011 bis 31. Jänner 2012, entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, ist in Österreich als Arbeitnehmer erwerbstätig. Im Oktober 2010 hat er für sein Kind MM die Gewährung der Familienbeihilfe beantragt. Den vorerst abweisenden…

UFSW RV/0713-W/13Aufhebung und Zurückverweisung wegen fehlender Ermittlungen hinsichtlich des FB-Anspruches eines im Inland beschäftigten türkischen Staatsbürgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…21.11.2012, Zl. 2012/16/0093 und v. 21.11.2012, 2009/16/0253) in Bezug auf den Familienbeihilfenanspruch von im Inland erwerbstätigen türkischen Staatsbürgern ergibt, erfolgt diesbezüglich auf Grund des den § 3 FLAG 1967 verdrängenden Art. 3 Abs. 1 ARB 3/80 eine…

UFSG RV/0851-G/12Türkischer Saatsangehöriger - Geltung des ARB 3/80
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…hat, Folgendes ausgeführt: Gestützt auf Art. 39 des Protokolls vom 23. November 1970 zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der (damaligen) Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei vom 12. September 1963 erließ der durch das Abkommen geschaffene Assoziationsrat am 19. September 1980 den Beschluss Nr…

UFSW RV/1103-W/05Türkischer Student (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2011

…nicht getroffen. Außerdem hat das Finanzamt nicht erkannt, daß gemäß dem Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit BGBL. 428/1977 türkische Staatsbürger bei der Gewährung der Familiebeihilfe den österreichischen Staatsbürgern gleich gestellt sind. Da meine Eltern nicht in der Lage sind, mich zu erhalten, mein Bruder…

UFSW RV/0621-W/05Türkischer Student fällt nicht in Geltungsbereich des Beschlusses 3/80
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2011

…FRG - erteilt wurden, kann nicht automatisch ein ständiger Aufenthalt im Bundesgebiet nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgeleitet werden. Da Ihr Familienwohnort in der Türkei liegt und Sie sich für Studienzwecke in Österreich aufhalten, war die Berufung als unbegründet abzuweisen." Der Bw. beantrage die Entscheidung über die…

UFSW RV/3941-W/08Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen fehlender Niederlassungsberechtigung des anspruchsvermittelnden Kindes eines türkischen Staatsangehörigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…am zz.zz.zzzz, für den Zeitraum Jänner 2006 bis Mai 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 7.9.2007 wurden vom Berufungswerber (Bw.), einem türkischen Staatsangehörigen, Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für die nachfolgend genannten minderjährigen…

UFSW RV/0383-W/05Türen sind keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Sinn des § 108e  Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…EStG 1988 für das Jahr 2003 in Höhe von € 2.922,-. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Investitionszuwachsprämie für die Wirtschaftsgüter der in der Rechnung der Tischlerei angeführten Position 10 (Rundbogenverkleidung, Türen), Position 11 (Blende), Position 14 (Kühlraumtür) und Position 17 (Glas für Eingangstür)…

UFSW RV/1223-W/05Sportkurse keine Werbungskosten für Turnlehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2007

… Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog im Streitjahr 1999 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Hauptschullehrer für Deutsch, Geschichte und Turnen. In seiner Arbeitnehmererklärung für das Jahr 1999 machte er als Werbungskosten folgende Aufwendungen geltend: | Kurs | Datum | Kosten in Euro | Reisekosten in Euro…

UFSW RV/1068-W/06Berufsausbildung eines Turnusarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…Dr. med. univ.)" am 15. April 2005 - mit Wirkung 30. März 2005 - verliehen. Strittig ist, ob 1) die Tätigkeit als Turnusarzt als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG anzusehen ist; 2) für den Sohn während seiner Ausbildung im Heeresspital Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag zusteht…

UFSZ2L ZRV/0248-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in der Türkei; Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2005

…EG) Nr. 3223/94 beim Hauptzollamt Wien angemeldet. In der Anmeldung WE-Nr. 182/000/906450/01/9 ist als Ursprungsland Türkei (Feld 16 der Anmeldung) und im Feld 36 der Präferenzartencode "300" angegeben. Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe…

UFSL FSRV/0044-L/03Umsatzsteuerliche Pflichtverletzungen des Geschäftsführers eines türkischen Imbißlokales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2004

…des K als Vertreter der nebenbeteiligten M GmbH, des Amtsbeauftragten RR AD Johann Überlackner, der Dolmetsch für türkische Sprache Fatma Pervaneli, sowie des Schriftführers Wolfgang Kiebler durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Berufung des Amtsbeauftragten wird teilweise Folge gegeben und das im Übrigen…

UFSW RV/2673-W/02Veranlagung eines Türstehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. war von 1994 bis 1997 als Türsteher in B im Etablissement A tätig, wobei ihm der Auftraggeber eine Wohnung in B, C-Straße…

UFSW RV/2183-W/05Studierender mit türkischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2011

…Eingabe vom 20.09.2004 die Gewährung der Familienbeihilfe für sich selbst. Mit Bescheid vom 11.01.2005 wies das Finanzamt den Antrag des Bw. ab April 2003 mit folgender Begründung ab: "Im Sinne des zwischenstaatlichen Abkommens sind türkische Staatsbürger, die die allgemeinen Voraussetzungen gem…

UFSF RV/0192-F/08Investitionszuwachsprämie für ein Turmsalettl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Punkt- bzw. Streifenfundamenten errichtetes Glashaus stelle keine bewegliche Sache, sondern ein Gebäude dar. Die Kosten, welche im Zusammenhang mit der Errichtung des Turmsalettls stünden, führten folglich zu keiner Investitionszuwachsprämie. Betreffend die Stromanschlusskosten (Tiwag) sei zu vermerken, dass die Kosten des Anschlusses an öffentliche Versorgungssysteme, wie…

UFSI FSRV/0028-I/12Neuerliche Abgabenhinterziehungen eines türkischen Gastwirtes durch Verheimlichung von Bareinkäufen im Gastronomie-Großhandel; Ausmessung einer Zusatzstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

…des Mag. Jirayir PASAYAN als Dolmetscher für türkische Sprache, des Amtsbeauftragten sowie der Schriftführerin Waltraud Vogelsberger durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der auf das Faktum Umsatzsteuer 2001 und im Übrigen auf die Strafhöhe eingeschränkten Berufung des Beschuldigten wird Folge gegeben und die in ihrem…

UFSG RV/0449-G/13Familienbeihilfe für türkische Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 29. November 2010, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 28. Oktober 2010, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Kinder A, B, und C, jeweils für den…

UFSG RV/0452-G/12Rückwirkender Familienbeihilfenanspruch für türkischen Staatsbürger (ARB 3/80)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…B, C, D und E ab 1. April 2007 bis Februar 2012 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist türkischer Staatsangehöriger, am 10. Dezember 2000 nach Österreich eingereist und seit 29. Jänner 2003 als Geschäftsführer der XXX…

UFSW RV/3488-W/10Familienbeihilfenanspruch eines türkischen Staatsangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…194/1961 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Antrag vom 18. März 2010 machte der in der Türkei geborene, in Österreich nichtselbständig beschäftigte Berufungswerber (Bw.), der in diesem Antrag die Staatsbürgerschaft mit "Stadtlos" und das Datum der Einreise…

UFSL RV/0160-L/12Kinder in der Türkei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2012

…dass ihr Aufenthaltstitel erlischt, wenn ich mich über 24 Monate außerhalb des Gebietes des EWR aufhalte." Im Attest der türkischen Poliklinik vom 18.11.2009 wird bescheinigt, dass das Kind yy am 1.7.2009 in der Klinik vorstellig geworden sei und ab dem 14…

UFSW RV/0921-W/12Familienbeihilfe für türkische Staatsbürgerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der C, Hausfrau, Caritas, vom 11. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch ADir Eckhard Mold, vom 13. Mai 2008 betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Mai 2003 bis 1. Mai…