…520000/07857/1/2011, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge eines durch das Zollamt Linz Wels durchgeführten NCTS-Suchverfahrens iSd Art.365 f ZK-DVO stellte sich heraus, dass der Versandschein T1 zu MRN 11AT520000TVBXGFT8 (Bestimmungszollstelle…

…Beendigung dieses Versandverfahrens erhielt, eröffnete es gemäß Artikel 40 Absatz 1 leg. cit. ein Suchverfahren. Zu diesem Zweck richtete es am 22. Februar 2002 eine TC 20-Suchanzeige an die Bestimmungsstelle. Das Zollamt Setúbal teilte daraufhin dem Zollamt Mosonmagyaróvár am 20. März 2002 durch Ankreuzen…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des G., vom 1. September 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz vom 2. August 2005, Zahl 500/07381/2/2005, betreffend Festsetzung einer Zwangsstrafe entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 1. Juni 2001, GZ. 100/45123/2000-1, betreffend Zollschuld, entschieden:   Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.   Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…

…Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und der im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannten Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 9. November 2005, Zl. b.…

…X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 8. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b., aufgefordert…

…Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 6. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b.…

…X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 15. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b., aufgefordert…

…April 1997 einen Mahnbrief an die vorgesehene Bestimmungszollstelle, welche unbeantwortet blieben. Nachdem der Verbleib der Sendung im Suchverfahren nicht geklärt werden konnte, unterrichtete das Hauptzollamt Wien mit Schreiben vom 1. Juli 1997 den bürgenden Verband und ersuchte diesen gleichzeitig um zweckdienliche Mitteilungen über den Verbleib…

…April 1997 ein Mahnbrief an die vorgesehene Bestimmungszollstelle gesandt, welche unbeantwortet blieben. Nachdem der Verbleib der Sendung im Suchverfahren nicht geklärt werden konnte, unterrichtete das Hauptzollamt Wien mit Schreiben vom 1. Juli 1997 den bürgenden Verband und ersuchte diesen gleichzeitig um zweckdienliche Mitteilungen über den…

…Als Empfänger der Waren wurde die Fa. X. angegeben. Das Versandverfahren wurde nicht beendet. Die Abgangsstelle leitete am 18. Juli 2003 ein Suchverfahren ein. Mit Datum 19. August 2003 bestätigte die britische Zollverwaltung (Custom House Harwich) durch Rücksendung des TC 20 und Ankreuzen des Feldes…

…1 lit. a ZK-DVO ist unterblieben). Die Frist zur Gestellung des Versandscheines lief daher ab. Das Zollamt Wien startete daraufhin ein Suchverfahren und schrieb als dessen Ergebnis mit an die Berufungswerberin adressierten Bescheiden Eingangsabgaben, somit auch die EUSt, vor. Zur Begründung führte das Zollamt…

…geklärt; ebenso wurde dort der Einwand entkräftet, die Fahrer hätten verschlossenes Kuverts erhalten und wären von der Hauptverpflichteten angewiesen worden, Ware und Kuvert beim Adressaten abzugeben. Dass Transporteure als Folge von Suchverfahren nicht aus eigenem in der Lage sind, taugliche Alternativnachweise zu erwirken, ist, weil…

…geklärt; ebenso wurde dort der Einwand entkräftet, die Fahrer hätten verschlossenes Kuverts erhalten und wären von der Hauptverpflichteten angewiesen worden, Ware und Kuvert beim Adressaten abzugeben. Dass Transporteure als Folge von Suchverfahren nicht aus eigenem in der Lage sind, taugliche Alternativnachweise zu erwirken, ist, weil…

…geklärt; ebenso wurde dort der Einwand entkräftet, die Fahrer hätten verschlossenes Kuverts erhalten und wären von der Hauptverpflichteten angewiesen worden, Ware und Kuvert beim Adressaten abzugeben. Dass Transporteure als Folge von Suchverfahren nicht aus eigenem in der Lage sind, taugliche Alternativnachweise zu erwirken, ist, weil…

…geklärt; ebenso wurde dort der Einwand entkräftet, die Fahrer hätten verschlossenes Kuverts erhalten und wären von der Hauptverpflichteten angewiesen worden, Ware und Kuvert beim Adressaten abzugeben. Dass Transporteure als Folge von Suchverfahren nicht aus eigenem in der Lage sind, taugliche Alternativnachweise zu erwirken, ist, weil…

…unbeantwortet. Gleichzeitig ergab das von der Abgabenbehörde I. Instanz bei der belgischen Zollbehörde eingeleitete Suchverfahren, dass die gegenständliche Versandscheinsendung in Belgien weder gestellt noch der dazugehörige Versandschein vorgelegt worden sei. Weiters habe über den Verbleib der Sendung nichts in Erfahrung gebracht werden können. Mit Schreiben…

…vorgesehenen Frist keinen Nachweis über die Beendigung dieses Versandverfahrens erhielt, leitete es gemäß Artikel 40 der Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren (ÜgemVV) das Suchverfahren ein. Die dabei befasste österreichische Zollbehörde stellte fest, dass die Waren zwar in die Gemeinschaft befördert worden sind…

…eröffnet. Als Bestimmungsstelle wurde das Zollamt Wien angegeben. Die Frist für die Wiedergestellung wurde mit 15. Jänner 2000 festgesetzt. Da das Versandverfahren in der Folge nicht erledigt wurde, leitete die Zentralstelle Such- und Mahnverfahren in Flensburg das entsprechende Suchverfahren ein. Dabei stellte sich heraus, dass…

…X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 19. Oktober 2005, Zl. b., aufgefordert…