Artikel 280 Suchverfahren beim Warenverkehr im TIR-Verfahren (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe b und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe b des Zollkodex) (1) Sind bei der Abgangs- oder Eingangszollstelle innerhalb von sechs Tagen nach Erhalt der Mitteilung über das Eintreffen der Waren keine Kontrollergebnisse…

…unverzüglich den Inhaber des Verfahrens und gegebenenfalls jede Zollbehörde, die ein Erhebungsverfahren eingeleitet haben könnte, in Kenntnis. (8) Wird während der in den Absätzen 1 bis 6 beschriebenen Schritte eines Suchverfahrens festgestellt, dass das Unionsversandverfahren nicht erledigt werden kann, stellt die Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats fest…

Artikel 335 Suchverfahren (Artikel 267 des Zollkodex) (1) Wurde die Ausfuhrzollstelle 90 Tage nach der Überlassung der Waren zur Ausfuhr nicht über den Ausgang der Waren unterrichtet, kann sie den Anmelder auffordern, anzugeben, an welchem Datum und von welcher Ausgangszollstelle aus die Waren das Zollgebiet…

…Angaben als nicht ausreichend für die Erledigung des Verfahrens, aber als ausreichend für die Fortführung des Suchverfahrens angesehen werden. Übersendung einer Suchanfrage (IE142) Die zuständige Behörde des Abgangslandes übersendet eine Suchanfrage (IE142) an die zuständige Behörde des Bestimmungslandes. Die Suchanfrage geht an die angemeldete Bestimmungszollstelle…

…worden ist, prüft die Bestimmungszollstelle die Unregelmäßigkeit und erhebt die Eingangsabgaben, nachdem die betreffenden Punkte ("Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens" suchen) "Verwendung der Vordrucke TC24 und TC25" durchgeführt worden sind. Zur Klärung der Frage, ob ein Verstoß gegen die Bestimmungen des Finanzstrafgesetzes vorliegt, ist der…

8.6. Suchverfahren im Unionsversandverfahren (Betriebs-kontinuitätsverfahren) Dieser Abschnitt gilt nur, wenn das Unionsversandverfahren im Betriebskontinuitätsverfahren eröffnet wurde. 8.6.1. Suchanzeige im Unionsversandverfahren oder des vereinfachten Verfahrens bei bestimmten Beförderungsarten Dieser Abschnitt basiert auf einer der folgenden Unterlagen, die im Fall des Betriebskontinuitätsverfahrens als…

8.2.4. Folgen der Ergebnisse des Suchverfahrens Die zuständige Behörde des Abgangslandes entscheidet auf der Grundlage der erhaltenen Antworten einschließlich der gegebenenfalls vom Inhaber des Unionsversandverfahrens erhaltenen Angaben, ob das Unionsversandverfahren beendet worden ist und erledigt werden kann bzw. welche weiteren Schritte vorzunehmen sind…

…520000/07857/1/2011, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge eines durch das Zollamt Linz Wels durchgeführten NCTS-Suchverfahrens iSd Art.365 f ZK-DVO stellte sich heraus, dass der Versandschein T1 zu MRN 11AT520000TVBXGFT8 (Bestimmungszollstelle…

…Beendigung dieses Versandverfahrens erhielt, eröffnete es gemäß Artikel 40 Absatz 1 leg. cit. ein Suchverfahren. Zu diesem Zweck richtete es am 22. Februar 2002 eine TC 20-Suchanzeige an die Bestimmungsstelle. Das Zollamt Setúbal teilte daraufhin dem Zollamt Mosonmagyaróvár am 20. März 2002 durch Ankreuzen…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des G., vom 1. September 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz vom 2. August 2005, Zahl 500/07381/2/2005, betreffend Festsetzung einer Zwangsstrafe entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 1. Juni 2001, GZ. 100/45123/2000-1, betreffend Zollschuld, entschieden:   Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.   Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…

…Inhaber des Unionsversandverfahrens) oder eine "Suchanfrage" (IE142) an die angemeldete Bestimmungszollstelle gesendet wird. Die zuständige Behörde des Abgangslandes kann das Suchverfahren direkt mit der angemeldeten Bestimmungszollstelle einleiten, wenn in Feld 8 ausreichende Informationen zur Ermittlung und Angabe des Empfängers angegeben sind. Mit den verfügbaren Anmeldungsdaten…

…Erhebung der Zollschuld (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Wird nach Einleitung des Suchverfahrens und vor Ablauf der Frist gemäß Artikel 77 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats nachgewiesen…

…der Waren erfolgt ist; c) die in Abschnitt 7.3. genannten und vom Anmelder oder Ausführer beigebrachten Nachweise für ausreichend erachtet. 7.2. Suchverfahren Trotz der rechtlichen Möglichkeit, ein Suchverfahren durch die Ausfuhrzollstelle gemäß Artikel 335 Abs. 1 UZK-IA einzuleiten, wird, um den administrativen…

…Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und der im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannten Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 9. November 2005, Zl. b.…

…X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 8. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b., aufgefordert…

…Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 6. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b.…

…X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 15. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt, weshalb das Suchverfahren eingeleitet und die im Versandschein T1 als Warenempfängerin genannte Bf. vom Zollamt X. mit Schreiben vom 21. Oktober 2005, Zl. b., aufgefordert…

…April 1997 einen Mahnbrief an die vorgesehene Bestimmungszollstelle, welche unbeantwortet blieben. Nachdem der Verbleib der Sendung im Suchverfahren nicht geklärt werden konnte, unterrichtete das Hauptzollamt Wien mit Schreiben vom 1. Juli 1997 den bürgenden Verband und ersuchte diesen gleichzeitig um zweckdienliche Mitteilungen über den Verbleib…

…April 1997 ein Mahnbrief an die vorgesehene Bestimmungszollstelle gesandt, welche unbeantwortet blieben. Nachdem der Verbleib der Sendung im Suchverfahren nicht geklärt werden konnte, unterrichtete das Hauptzollamt Wien mit Schreiben vom 1. Juli 1997 den bürgenden Verband und ersuchte diesen gleichzeitig um zweckdienliche Mitteilungen über den…