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UFSW RV/0587-W/05Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

…Frage, ob die mit angefochtenem Bescheid vorgenommene Vorschreibung einer Steuer vom Substanzgewinn aus einem ausländischen Investmentfonds zu Recht erfolgte. Im Interesse einer korrekten Rechtsanwendung werden vorab die für die Entscheidungsfindung unmittelbar maßgeblichen sowie auch die im Hinblick auf den systematischen Zusammenhang bedeutsamen Rechtsnormen dargestellt: Art…

UFSW RV/0071-W/05Besteuerung von ordentlichen Erträgen und Substanzgewinnen von ausländischen (im konkreten Fall amerikanischen) Investmentfonds in den Jahren 1998 bis 2002 unter Berücksichtigung des EuGH-Urteils vom 24.5.2007, C-157/05 in der Rechtssache Holböck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…In der Folge wurden die Erklärungen für die Jahre 2000 bis 2002 beim Finanzamt eingereicht. Bei den Fonds mit veröffentlichten Werten wurden die ausschüttungsgleichen Erträge und die Substanzgewinne zum Ansatz gebracht. Bei den nicht veröffentlichten Fonds wurden 10 Prozent der Rückkaufwerte als ausschüttungsgleicher Ertrag in…

UFSW RV/0183-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…August 1998 und 5. Juni 2001 waren folgende Punkte: 1. Abzug der Substanzgewinne aus Investmentfonds bei der Ermittlung des Gewinnes vor Steuern für die Berechnung der Mindeststeuer 1995 und 1996 2. außerbücherlicher Abzug eines Bewertungsunterschiedes in Höhe von S 693.577,-. resultierend aus der Betriebsprüfung…

UFSW RV/0059-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…1988 idF BGBl.Nr. 401/1988 3. Nichthinzurechnung der Gewerbesteuer sowie Abzug der Substanzgewinne aus Investmentfonds bei der Ermittlung des Gewinnes vor Steuern für die Berechnung der Mindeststeuer: Dagegen erhob die Bw. Berufung. In weiterer Folge wurden durch Erlassung endgültiger Bescheide, sowie durch erste und…

UFSG RV/0353-G/04Unionsrechtswidrigkeit des § 42 Abs.3 Satz 3 und 4 InvFG 1993 idF BGBl I Nr.41/1988, wegen Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten (hier: Kanalinsel Jersey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012Teil 1/2

…Die zwischenzeitig auch für inländische Investmentfonds eingeführte, 20%ige Substanzgewinnbesteuerung sah das FA ebenfalls als Indiz für eine Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Nicht-OGAW-Fonds durch die Rechtslage im Verfahrenszeitraum. Allerdings sei im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Erledigung die in der Literatur vertretene Frage der Anwendbarkeit…

UFSW RV/0992-W/10Einzelnachweis iSd § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/2

…wenn sie darauf hinweise, dass sich in der Liste ausländischer Investmentfonds auch solche befinden, deren ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne 10 vH und mehr betragen (woraus im Übrigen abzuleiten sei, dass es sich dabei offenbar um Einzelfälle handelt). Entzögen sich die zu schätzenden Bemessungsgrundlagen aber einer…

UFSF RV/0014-F/04Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

…5.000,00 S | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | 40.360,00 S | Ausländische Steuer | -631,33 S | Kapitalertragsteuer | -7.502,00 S | Steuer von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds | 1.811,50 S | Abgabenschuld (gerundet gemäß …

UFSL RV/1967-L/02Besteuerung von (schwarzen) ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…betragen: | Einkommen | 22.247,41 € | Einkommensteuer | 4.512,40 € | Kapitalertragsteuer | -5.340,41 € | Steuer von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds | 64,95 € | Gutschrift | -763,07 € Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß …

UFSW RD/0022-W/121. Unvollständige Datenübertragung bei mit Telefax eingebrachtem Devolutionsantrag 2. Devolutionsantrag wegen nicht erlassenem Depotbankbescheid, der nach erklärtem Parteiwillen eine Berufung ist 3. Antrag an die Finanzlandesdirektion, den Unabhängigen Finanzsenat anzuweisen, einen Depotbankbescheid zu erlassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…17. Oktober 2011, der Tabelle mit ausländischen Kapitalerträgen und Substanzgewinnen und des Schreibens der BankA vom 25. August 2011 mit der Betreffzeile "Ihr Schreiben vom 22/08 Depotbankantrag auf Bürgschaft". In der Ablichtung des Devolutionsantrags befindet sich die Originalunterschrift des Antragstellers an der Stelle, an…

UFSF RV/0330-F/09Bruttobesteuerung bei ausländischen Kapitalerträgen im Sinne des § 37 Abs. 8 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…Abs. 2 Z 3 sowie des § 93 Abs. 3. 4. Ausschüttungsgleiche Erträge ausländischer Kapitalanlagefonds gemäß § 42 Abs. 1 des Investmentfondsgesetzes 1993, einschließlich Substanzgewinne, die im Sinne des § 40 Abs. 1 des Investmentfondsgesetzes 1993 Einkünfte gemäß § 30 darstellen. 5. Ausschüttungsgleiche Erträge ausländischer Immobilienfonds gemäß § 42 Abs…

UFSL RV/0328-L/04Hälftesteuersatz bei ausländischen Dividendeneinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…KZ 396 | 5.208,77 | Kapitalertragsteuer auf nicht endbesteuerungsfähige Kapitalerträge und Sicherungssteuer (vgl. Beilage II b) | KZ 365 | 4.726,12 | Substanzgewinne aus ausländischen weißen Fonds (vgl. Beilage II b) | KZ 409 | 2.618.65 | Entgelt für…

UFSW RV/0992-W/10Einzelnachweis iSd § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/2

…Ausgangsituation: Frau S.L. hat ein Wertpapierdepot in Holland mit Aktien, Anleihen und Investmentfondanteilen. Die erhaltenen Wertpapiererträge wurden vollständig erklärt. Im Zuge der Nachschau wurden Substanzgewinne und ausschüttungsgleiche Erträge von thesaurierenden Anleihefonds nach § 42 Abs, 2 InvFG geschätzt. Schätzungen nach § 42 Abs. 2 InvFG wurden…

UFSW RV/0413-W/05Privatstiftung: Steuerfreiheit von Kapitalerträgen aus ausländischen schwarzen Investmentfonds nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…körperschaftsteuerpflichtig behandelt. Mit Bescheiden vom 11. Juni 2003 wurden daher ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne aus weißen ausländischen Investmentfonds und ausschüttungsgleiche Erträge aus schwarzen Investmentfonds nach Abzug von anteiligen Gemeinkosten als Einkünfte aus Kapitalvermögen angesetzt. Mit Eingabe vom 18. Juli 2003 erhob die Bw. Berufung gegen…

UFSW RV/0193-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2007

…Das Wirtschaftsjahr des X. Fonds ende am 30. November 2000. Die thesaurierungsfähigen Substanzgewinne des X. Fonds seien höher als die negativen ausschüttungsgleichen Erträge. Daher sei laut Betriebsprüfung kein steuerlicher Verlust eingetreten. Das Finanzamt folgte der Auffassung der Betriebsprüfung, verfügte die Wiederaufnahme des Körperschaftsteuerverfahrens 2000 und…

UFSW RV/0192-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.08.2007

…zugehen. Das Wirtschaftsjahr des X. Fonds ende am 30. November 2000. Die thesaurierungsfähigen Substanzgewinne des X. Fonds seien höher als die negativen ausschüttungsgleichen Erträge. Daher sei laut Betriebsprüfung kein steuerlicher Verlust eingetreten. Das Finanzamt folgte der Auffassung der Betriebsprüfung, verfügte die Wiederaufnahme des Körperschaftsteuerverfahrens 2000…

UFSG RV/0099-G/05Ausgleich von zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2005

…besaß. Aus dem Nachweis nach § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993 des vertretenden Kreditinstitutes geht hervor, dass der Substanzgewinn des Geschäftsjahres vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003 infolge Verrechnung mit Substanzverlusten Null war. Der ausschüttungsgleiche Betrag pro Anteil betrug 0,7180 €…

UFSW RV/0120-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…Nr. 401/1988. 2. Nichthinzurechnung der Gewerbesteuer (1992 und 1993) sowie Abzug der Substanzgewinne aus Investmentfonds bei der Ermittlung des Gewinnes vor Steuern für die Berechnung der Mindeststeuer. 3. Unzureichende Berücksichtigung des Jubiläumsgeldaufwandes für die Jahre 1992 und 1993 4. fehlerhafte Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung in…

UFSW RV/0390-W/04Besteuerung von Einkünften aus ausländischen Kapitalinvestmentfonds, sog. "schwarze Fonds"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…beim Finanzamt eingereicht. In einer Beilage zur Erklärung wurden die teilweise veröffentlichten Werte der Kapitalanlagefonds mit den ausschüttungsgleichen Erträgen, den Substanzgewinnen und dem Ausmaß der Anteile aufgelistet. Weiters wurden in der Beilage die nicht veröffentlichten Kapitalanlagefonds mit ihren Rückkaufwerten zum 1.1. und zum 31…

UFSW RV/1908-W/03Substanzverlust aus ausländischem Investmentfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…unter der Kennzahl 361 ("Einkünfte aus Kapitalvermögen, die keinem Steuerabzug unterliegen") ein. In einer Beilage zur Einkommensteuererklärung erläuterte er diesen Betrag wie folgt: Einkünfte aus Kapitalvermögen Fonds PRIMEO Select Fund | Steuerpflichtiger Substanzgewinn 0,46 x 11.844.094, Stk | € 5.448,28…

UFSL RV/0140-L/03Zwischenbesteuerung der Kapitalerträge bei einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2003

…Neuberechnung der Körperschaftsteuer berücksichtigt wurden. Es wurde jedoch der Abzug von Depotspesen in Höhe von 2.869,16 € als nicht zulässig erachtet. Zusätzlich wurden Substanzgewinne in Höhe von 998,73 € der Zwischenbesteuerung unterzogen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, dass der Sinn und…