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UFSL RV/0468-L/05Steuerermäßigung vom begünstigten Vermögen, anteilige Berücksichtigung der Passiven?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…der nunmehrigen erbserklärten Erben erworben worden war, beantragen die Erbinnen am 10. Mai 2004 die Steuerermäßigung gemäß § 17 ErbStG. Sodann hat das Finanzamt der Tochter BG für ihren Erwerb von Todes wegen im Ausmaß von 35/100stel (unter Berücksichtigung des § 17 ErbStG und einer Vorschenkung…

UFSW RV/0613-W/08Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gemäß § 206 lit. b BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…der Voraussetzungen eines begünstigungsfähigen Sanierungsgewinnes ist sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach unstrittig. Das Finanzamt hat im angefochtenen Bescheid die in § 36 EStG vorgesehene Steuerermäßigung auch gewährt. Dass das Finanzamt die in § 36 EStG dargelegten Berechnungsgrundsätze zum Nachteil des Bw unrichtig angewendet hätte…

UFSW RV/1525-W/06Begünstigung für Erbschaftssteuerversicherungen nur bei Überweisung des Versicherungsbetrages an das FA binnen der 2-Monatsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2006

…vor Abschluß der Verlassenschaftsabhandlung und auch lange vor dem Ergehen des Erbschaftssteuerbescheides faktisch die Erbschaftssteuer teilweise oder zur Gänze erhalten. Als Gegenleistung der Finanzverwaltung sehe der Entwurf eine Steuerermäßigung vor." Weiters hält der Verwaltungsgerichtshof fest, dass selbst wenn den Gesetzesmaterialien keine selbständige normative Kraft zukommt…

UFSK RV/0511-K/06Abzug eines bereits bestehenden Wohnrechtes bei todeswegigem Erwerb der belasteten Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…dass der Bw. im Erbgang nach ihrem Vater nur ein ideeller Hälfteanteil am seinerzeitigen Hälfteanteil der Mutter angefallen war. Die Begünstigung in Gestalt der Steuerermäßigung beträgt demnach insgesamt nur ein Viertel der festzusetzenden Steuer. Endlich ist noch die Bestimmung des § 8 Abs. 4 ErbStG von…

UFSW RV/0745-W/02Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

… 32 Abs. 1 lit. a), und für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit (lit. b) nur dann unter die Steuerermäßigung des § 37 Abs. 2 Z 2 EStG 1988, wenn der Zeitraum für den die Entschädigungen gewährt werden, mindestens (volle) sieben Jahre beträgt, weshalb diese Begünstigung…

UFSI RV/0345-I/07Aufwendungen für eine Haushaltshilfe eines berufstätigen, verwitweten Vaters von 2 mj. Kindern als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…96/15/0197, mwN) kann die Beschäftigung einer Haushaltshilfe somit nur ausnahmsweise bei Vorliegen besonderer Umstände eine Belastung nach sich ziehen, die für eine Steuerermäßigung nach § 34 EStG in Betracht kommt. Zwangsläufig erwachsen die Aufwendungen für eine Haushaltshilfe ua dann, wenn ein allein stehender Steuerpflichtiger…

UFSG RV/0279-G/07Die Schuldentilgung des Ehemannes stellt keine außergewöhnliche Belastung dar, wenn sich diese in seiner unternehmerischen Tätigkeit gründet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2008

…verständliches Handeln sind aber nicht geeignet, eine objektive sittliche Verpflichtung zu begründen. Die Sicherung von Eigentum ist nach der objektiven Verkehrsanschauung keine sittliche Verpflichtung und kann daher durch eine Steuerermäßigung nicht auf die Allgemeinheit überwälzt werden. Rechtliche oder tatsächliche Gründe, die eine Zwangsläufigkeit der Ausgaben…

UFSK RV/0260-K/09Begräbniskosten, die im Reinnachlass Deckung finden, sind nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2010

…Belastung entgegen. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates kommt für Erbfallsschulden (Begräbniskosten), die wie im gegenständlichen Fall (nur) die Vermögenssphäre der Alleinerbin (Schwiegermutter des Bw.) belasten, eine Steuerermäßigung im Rahmen des § 34 EStG 1988 - daher auch beim Bw. - nicht in Betracht. Wie eingangs ausgeführt wurde, erfordert…

UFSW RV/1210-W/07Unglaubwürdigkeit des überwiegenden Pendlens über eine Strecke von 195 km
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2008

…Abgabenbehörde (erster Instanz) hat damit die Beweislast für Tatsachen zu tragen, die den Abgabenanspruch begründen; der Steuerpflichtige für Tatsachen, die Begünstigungen, Steuerermäßigungen u.ä. begründen bzw. die den Abgabenanspruch einschränken oder aufheben oder eine gesetzliche Vermutung widerlegen (UFS [Wien], Senat 9 [Referent], 15.10.2003…

UFSL RV/1425-L/11Errichtung einer Lärmschutzwand - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2012

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerberin (Bw.) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2010 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der Einkommensteuererklärung 2010 (mit FinanzOnline eingebracht) beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 36.608,00 € (Errichtung einer Lärmschutzwand)…

UFSL RV/0977-L/11Kreditrückzahlung aufgrund einer Bürgschaftsverpflichtung - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2012

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerberin (Bw) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2009 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der Einkommensteuererklärung 2009 (mit FinanzOnline eingebracht) beantragte sie eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 2.218,62 € (Kreditrückzahlung aus Bürgschaftsverpflichtung)…

UFSL RV/0001-L/10Kurkosten mangels Zwangsläufigkeit sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2008 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Pension) und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. In der Einkommensteuererklärung 2008 beantragte sie eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung aus dem Titel Kurkosten in Höhe von 3.632,65 €…

UFSL RV/0854-L/09Begräbniskosten durch die Nachlassaktiva gedeckt - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012

…Die Berufungswerberin (Bw) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2007 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. In der Einkommensteuererklärung 2007 (mit FinanzOnline eingebracht) beantragte sie eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 3.000,00 € (Begräbniskosten - soweit im Nachlass nicht gedeckt)…

UFSL RV/0101-L/10Anschaffung einer Infrarotkabine (Behinderung des Bws. 60 %) - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…Bw) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2008 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und nichtselbständiger Arbeit. In seiner Einkommensteuererklärung 2008 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 4.997,32 € für eine Infrarotkabine unter dem Titel Krankheitskosten neben dem Freibetrag wegen eigener Behinderung…

UFSW RV/3221-W/08Wiederaufnahmsantrag trotz Kenntnis der Tatsachen vor Abschluss des Veranlagungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

… 303 Abs 1 BAO betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2005 und 2006. Die Begründung lautete wie folgt: "In den Jahren 2005 und 2006 wurde verabsäumt die Steuerermäßigung gem § 11a EStG (Hälftesteuersatz für nicht entnommene Gewinne) geltend zu machen. Nach Auflösung des Mandatsverhältnisses mit meinem damaligen…

UFSL RV/0038-L/08Mangelnde Begründung eines Aufhebungsbescheides gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2009

…Berufungswerber (Bw.) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2006 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und Vermietung und Verpachtung. In der Einkommensteuererklärung 2006 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 1.320,00 € (Kosten für die auswärtige Berufsausbildung von Kindern). Das Finanzamt führte eine erklärungsgemäße…

UFSI RV/0648-I/08Kosten eines Pflegeheims der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

…Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe bleiben gegenüber der Berufungsvorentscheidung unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (kurz: Bw.) beantragte in der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 Steuerermäßigung infolge außergewöhnlicher Belastungen (mit Selbstbehalt) von 14.549,01 €…

UFSL RV/0838-L/06Pflichtveranlagung bei Auszahlung von Bezügen gem. § 69 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2008

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2005 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastungen (Kurkosten) in Höhe von 142,00 €. Das Finanzamt anerkannte eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastungen gemäß …

UFSL RV/0147-L/07Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Pension). In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2005 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastungen in Höhe von 5.653,34 € (Kostenbeitrag Lebenshilfe Jänner bis Dezember 2005 1.823,58 €…

UFSL RV/0516-L/06Keine außergewöhnliche Belastung für Vergleichszahlung aus einer Bürgschaftserklärung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2008

…angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte im berufungsgegenständlichen Jahr 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Pension). In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2005 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 18.420,00 € (420 € "Krankheitskosten" - Kosten für Medikamente…