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UFSW RV/0702-W/04Beurteilung eines im Inland beschäftigten ungarischen Staatsbürgers hinsichtlich seiner Eigenschaft als Grenzpendler oder Wochenendpendler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…Bw genannt) hat seinen Familienwohnsitz gemeinsam mit seiner Ehegattin und den beiden noch zur Schule gehenden Kindern in Ungarn. Aus den elektronischen Steuerdaten geht hervor, dass er mindestens seit dem Jahr 1994 in Österreich (C.) bei einem Unternehmen als Maler- und Anstreicher beschäftigt ist und…

UFSL RV/2138-L/02Bescheidberichtigung von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2003

…dass seine Gattin im Jahr 2000 Einkünfte bezogen hat; der Betrag wurde nicht angeführt. Da dies eine Überprüfung über die Aktenlagen hinaus (Steuerdaten der Gattin) erforderlich gemacht hat, war die Unrichtigkeit aus der Abgabenerklärung alleine nicht ersichtlich. Die Gattin hätte ja auch Einkünfte unter der…

UFSW RV/2348-W/08Ablösezahlung für Handelsvertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…Ermittlung Betriebsaufgabegewinnes, Entwicklung des Anlagevermögens); Steuerdatenbankabfragen ("AIS-DB2" Abfragen) für die Jahre 2002 bis 2006 (UFS-Akt); § 109a EStG Mitteilungen. Auszugehen ist von nachstehendem Sachverhalt: Der Bw hat im Jahr 2006 von der Firma X für die Tätigkeit als Bausparkassen- und Versicherungsvertreter ein Entgelt iHv…

UFSW RV/0455-W/08Subhonorare ohne ausreichende Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2013

…bei keinem vor. Die Vertreterin des Finanzamtes beantragte die vollinhaltliche Abweisung der Berufung Über die Berufung wurde erwogen: Beweis wurde erhoben durch: Zentralmelderegisterabfragen (Akt Seiten 24, 30, 31, 36, 37 jeweils aus 2006); Steuerdatenbankabfragen ("AIS-DB2"-Abfragen, Akt Seiten 21, 22, 23, 27, 28, 29…

UFSW RD/0007-W/13Devolutionsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…Bescheid am 26. 2.2013 erlassen hat. Der Bescheid ist in der Steuerdatenbank der Finanzverwaltung DB2 für den UFS ersichtlich. Mit der Erlassung des oben stehenden Bescheides ist das Finanzamt seiner Entscheidungspflicht nachgekommen. Eine Verletzung der Entscheidungspflicht liegt somit nicht mehr vor. Das Verfahren hinsichtlich…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 1/4

…gewesen. Die Bw. ist Kunde jener liechtensteinischen LGT Bank, die dem Artikel "Der Mann, der die Steuerdaten klaute" des deutschen Handelsblatts vom 25. Februar 2008 zufolge bestätigt hat, dass Kundendaten vermutlich von ihrem Ex-Mitarbeiter K an den Bundesnachrichtendienst verkauft worden sind. Allgemein ist bekannt…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 2/4

…demnach die Prüfungsfeststellungen dadurch bekräftigt würden, dass die Bw. in zeitlicher Nähe zum Bekanntwerden des Vorliegens von Steuerdaten der LGT-Bank bei der österreichischen Finanzverwaltung eine Selbstanzeige erstattet habe (Argument 8), sei zu erwidern, dass dies einerseits die subjektive Tatseite zum Zeitpunkt 2000 und 2001…

UFSI RV/0275-I/11Keine Zuerkennung der Kosten für Familienheimfahrten, wenn lediger Steuerpflichtiger am Familienwohnsitz keinen eigenen Haushalt führt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…Ausnahme Urlaubszeit) von der auswärtigen Unterkunft zu seinen Eltern gefahren ist. 2. Beweiswürdigung: Der Sachverhalt ist bis auf ein Sachverhaltselement unstrittig und ergibt sich aus dem Akteninhalt, der Abfrage der Steuerdaten des Bw. und dem Zentralen Melderegister. Das strittige Sachverhaltselement bezieht sich auf die Frage…

UFSK RV/0224-K/06Arbeitnehmereigenschaft griechischer Steinmetze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2010Teil 1/2

…Steuerdaten eines Selbständigen, Steuererklärungen/Unternehmerdatenblatt, Gewerbebestätigung = Berufsausübungsbewilligung" (EH ); 3. "Eidesstattliche Erklärung und Versicherungsdeckungserklärung eines Selbständigen = Berufsausübungsbewilligung" (KY ). TA , für welchen "Einkommensteuererklärungen für das Finanzjahr 2003 und 2004, sowie Versicherungsberechtigung Nr. 8181196" vorgelegt wurden sowie KD, für welchen eine "Sicherheitspolizeiliche Bestätigung über die Steuerdaten…

UFSW RV/2513-W/08Besonderer Progressionsvorbehalt bei Notstandshilfebezügen und nichtselbständigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2010

…an dieses Schreiben an, damit die Datenmanipulation seitens des Finanzamtes sichtbar wird. Die Unterlagen des Vorlagenberichtes gemäß § 276 Abs. 6 Bundesabgabenordnung (BAO) werden dadurch hinfällig, da diese Daten in keinen Zusammenhang mit den Einkommens- und Steuerdaten von E F , St. Nr. 08 XXX/YYYY, stehen."…

UFSW RV/3326-W/07Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…bis August 2001 sind somit mangels Vorlage von Nachweisen als nicht glaubhaft zu beurteilen. Diesbezüglich wird angemerkt, dass über die angegebene Vermieterin weder Meldeaufzeichnungen noch Steuerdaten aufscheinen. Die von der Bw. geltend gemachten Kosten für Familienheimfahrten und Wohnung als doppelte Haushaltsführung sind somit in Höhe…

UFSW RV/2717-W/10Kein Eigenantrag auf Familienbeihilfe möglich, wenn die Eltern der Antragstellerin dieser überwiegend den Unterhalt leisten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…der Bw. erhielte die Bw. von ihren Eltern monatliche Unterhaltsleistungen in der Höhe von € 350,00 und bezahle eine monatliche Miete von € 150,00. Aus der Steuerdatenbank sei darüber hinaus ersichtlich, dass die Bw. im Jahr 2009 keinerlei Einkünfte bezogen bzw. erzielt habe…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/07Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2010

…AT...Linz, UID Nr. ATU0 in der deutschen Steuerdatenbank (Online Abfrage unter http://evatr.bff-online.de/eVatR/ für in der BR Deutschland ansässige Unternehmen von Montag bis Sonntag in der Zeit von 0.00-24.00 Uhr möglich) unter dem Firmenwortlaut XY., Adr4., in…

UFSW RV/4118-W/08Anträge auf Wiederaufnahme des ESt-Verfahrens 1989 und auf Erlassung eines abgeleiteten ESt-Bescheides für 1989 gemäß § 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…welches unstrittig durch einen Bescheid rechtskräftig abgeschlossen worden ist. Ob dies laut Antrag durch einen Bescheid vom 10. Februar 1997 oder laut Ausdruck des Finanzamtes aus der Steuerdatenbank durch einen Bescheid vom 2. Dezember 1998 geschehen ist, ist aufgrund der ausreichend langen Überschreitung der Fünf…

UFSW RV/2576-W/08Zurückweisung von Wiederaufnahmeantrag und Antrag auf Erlassung eines abgeleiteten Bescheides gemäß § 295 BAO hinsichtlich Einkommensteuer 1989
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

…einen Bescheid abgeschlossen worden ist. Dahingestellt kann dabei bleiben, ob dies laut Antrag durch einen Bescheid vom 10. Februar 1997 oder laut Ausdruck des Finanzamtes aus der Steuerdatenbank durch einen Bescheid vom 18. Juli 1997 geschehen ist. Ob der ursprüngliche Grundlagenbescheid (Einkünftefeststellungsbescheid gemäß § 188 BAO)…

UFSL RV/0456-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005

…G. aufscheine. Hiezu ist ergänzend auszuführen, dass G. steuerlich lediglich beim Finanzamt Graz-Stadt als ausländischer Unternehmer geführt wird. Für eine inländische Betriebsstätte (eventuell in Kärnten) gibt es zumindest in den Steuerdatenbanken keinen Hinweis. In der Gegenäußerung zur Stellungnahme der Betriebsprüfung wird angeführt, dass in …

UFSL RV/0455-L/021. Eigenständige Leistung eines Zentralregulierers; 2. Abrechnungsfunktion einer Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005

…G. aufscheine. Hiezu ist ergänzend auszuführen, dass G. steuerlich lediglich beim Finanzamt Graz-Stadt als ausländischer Unternehmer geführt wird. Für eine inländische Betriebsstätte (eventuell in Kärnten) gibt es zumindest in den Steuerdatenbanken keinen Hinweis. In der Gegenäußerung zur Stellungnahme der Betriebsprüfung wird angeführt, dass in …

UFSF RV/0158-F/09Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013Teil 2/2

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit | 19.582,40 | Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung | 30.523,32 | Gesamtbetrag der Einkünfte | 50.105,72 | Topfsonderausgaben eingeschliffen | -39,99 | Kirchenbeitrag | -100,00 | Einkommen | 49.965,73 | Die…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 5/5

| 4.862,17 | 9.436,04 | 13.822,00 | 1.544,25 | 1.237,08 | lt. Tabelle Bw | 4.746,33 | 8.692,00 | 7.346,17 | 1.454,92 | 1.237,08 |…

UFSF RV/0255-F/08Erlösberichtigungen und Ähnliches im Zuge einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010Teil 3/3

Die Bilanzberichtigung ist somit auch vorzunehmen, wenn die steuerliche Erfassung der berichtigten Bilanzposition (zB Lieferforderung oder Lieferverbindlichkeit) etwa wegen des Eintritts der Bemessungsverjährung nicht mehr möglich ist (VwGH 4.11.1998, 93/13/0186; 17.2.1993, 88/14/0097; 21.10. 1966, 349/66…