…gar nicht zur Kenntnis gebracht worden seien. Es wäre ihm nicht möglich gewesen, aufgrund von Sprachschwierigkeiten die Aussage des Bruders ohne Beiziehung eines Dolmetschers zu verstehen. Das Verfahren sei insofern mangelhaft geblieben so dass die Aussage des Bf. im gegenständlichen Verfahren daher nicht berücksichtigt werden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Longin Josef Kempf und Dr. Josef Maier, Rechtsanwälte und Strafverteidiger, 4722 Peuerbach, Steegenstraße 3, vom 21. März 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz, vertreten durch HR Dr. Norbert Koplinger, vom 18…

…8/2006 im KH Rosenhügel, bezüglich Abklärung und Diagnose liegen noch keine Befunde vor. Die Mutter, mit der auf Grund von Sprachschwierigkeiten nur erschwert eine Anamnese zu erheben ist, gibt an, dass die Tochter tagsüber einkotet (seit etwa 2 Monaten), zusätzlich besteht ein deutlicher Sprachentwicklungsrückstand…

…dass Waren, die in Italien gekauft werden, weder in Österreich noch in Polen verzollt werden müssten. Die Amtshandlung sei von Sprachschwierigkeiten gewesen, da die Fahrzeuginsassen der deutschen Sprache und der Zollbeamte der polnischen Sprache nicht mächtig gewesen seien, sodass man sich radebrechend mit einigen Englisch…

…Auftragnehmer hätte kein Anspruch auf Entgelt und Urlaub bestanden. Die dem Geschäftsführer vorgehaltene Aussage eines Auftragnehmers gegenüber der KIAB sei nur auf Sprachschwierigkeiten zurückzuführen und hätte ihm durchaus vom Erhebungsorgan in den Mund gelegt worden sein können. Beim Auftragsverhältnis handle es sich um einen Werkvertrag…

…wäre durch die große Entfernung zerstört; dies zu fordern wäre unsozial und auch unmenschlich. Seine Frau sei im Ruhestand. Mit Rücksicht auf ihr Alter und die Sprachschwierigkeiten wäre es nicht denkbar, dass in Österreich der Mittelpunkt der Lebensinteressen begründet werden könnte. Er weise darauf hin…

…Aussagen nicht überprüft werden können. Gerade in Bezug auf EC sei festzuhalten, dass dieser angeblich einige Schriftstücke in französischer Sprache unterfertigt habe, wobei er aufgrund von Sprachschwierigkeiten nicht gewusst habe, was er unterschrieben habe. Die erkennende Behörde glaube dies alles vorbehaltlos, weil ja dieser Zeuge…

…entsprechend auszudrücken. Ihre Tochter sei krank, tue sich in ihrer Umgebung und Schule sehr schwer. Nach Ansicht der Bw. liege bei ihrem Kind eine unheilbare Sprachschwierigkeit vor. Unverständliche sei der Bw. des Weiteren, dass es bei der Einschätzung des Behinderungsgrades stets zu Problemen komme. Ihre…

…ist. Den Kraftfahrer CoP selbst kennt er nicht. In der Beschwerde ist die Rede von einem großen Arbeitsfehler durch den Kraftfahrer und nicht von einem groben Verschulden desselben, weil Sprachschwierigkeiten zu dieser besonderen Konstellation geführt haben. Bisher hatte die Bf. mit der U ca. eintausend…

…Sorgenkinder, Verhaltensauffälligkeiten, erzieherischen Problemen; bei Sprachschwierigkeiten oder Sprachlosigkeit, bei psychosomatischen Beschwerden, Ängsten. Als weiteres Angebot steht "Kreative Auszeit durch Malen in Gruppen im geschützten Rahmen" mit den Punkten: Zeit für sich haben ohne Druck und Leistung um die eigenen Lebensziele und Stärken zu entdecken; spielerisch…

…auf Grund ihrer Übereinstimmung glaubwürdig. Wie weiters den Darstellungen der befragten Arbeiter zu entnehmen war, war ihnen - offensichtlich auf Grund von Sprachschwierigkeiten - teilweise der Inhalt des mit der Berufungswerberin geschlossenen Vertrages nicht gänzlich verständlich. Sie haben sich nur für die Entlohnung, den vorgegebenen Stundenlohn interessiert…

…Zeugen nicht erinnerlich, dass der Bw. bezüglich einer Brille etwas gesagt habe. Es hätte keine "Sprachschwierigkeiten" gegeben. Zur mündlichen Berufungsverhandlung vom 26. März 2009 erschien der Bw. ebenfalls nicht (die Zustellung der Ladung war durch Hinterlegung ausgewiesen). Der Verteidiger führte am 26. März 2009 in…

…nie für sie gearbeitet habe, erklärte der steuerliche Vertreter, dass er bei der Vernehmung nicht anwesend gewesen sei und möglicherweise die Angaben von Frau H infolge von Sprachschwierigkeiten nicht korrekt wiedergegeben sein könnten. Außerdem sei der Niederschrift nicht zu entnehmen, dass die Auskunftsperson über ihr…

…dass die Behauptung, er habe die Uhr vor zwei Jahren in Wien bei der Firma D. gekauft, auf Sprachschwierigkeiten zurückzuführen ist. Da der Bw. unmittelbar vor dem Abflug in Zürich die Uhr als für die Ausfuhr bestimmt deklariert habe, habe ihm umso mehr bewusst gewesen…

…F.S. und die Bf. mit dem Zugfahrzeug und dem Hänger zum Zollamt Zalaegerszeg. Auch dort gab es Sprachschwierigkeiten und Ratlosigkeit hinsichtlich der weiteren Vorgangsweise. Laut Angaben des F.S. habe ihm der Beamte, der nicht Deutsch gesprochen habe, beim Zollamt Zalaegerszeg erklärt, es genüge…

…bringen. Am 17. März 2005 fuhr der Bf. mit dem Zugfahrzeug und dem Hänger zum Zollamt Zalaegerszeg. Auch dort gab es Sprachschwierigkeiten und Ratlosigkeit hinsichtlich der weiteren Vorgangsweise. Laut Angaben des Bf. habe ihm der Beamte, der nicht Deutsch gesprochen habe, beim Zollamt Zalaegerszeg erklärt…

…richtig übersetzt worden waren und seine entsprechenden Antworten richtig zu stellen, nicht nachgekommen ist. Gegen die Behauptung, der Sachverhalt sei wegen Sprachschwierigkeiten unrichtig aufgenommen worden, spricht darüber hinaus auch der Umstand, dass auf Begehren des Bf. nach der Übersetzung der Niederschrift einzelne Passagen der Niederschrift …

…können, dass eine zufällige Entdeckung von Dritten nicht möglich wäre. Die Beschreibung des Versteckes gegenüber den vernehmenden Beamten sei an Sprachschwierigkeiten gescheitert, die von ihm angebotene Überprüfung an Ort und Stelle sei von den Beamten abgelehnt worden. Mit Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 10. Feber…

…Amtshandlung vom 27. März 2003 erinnern kann und daher auch nicht in der Lage ist, über Details betreffend die vorgebrachten Sprachschwierigkeiten und über das in Ungarn gelegene Eigenheim des Bf. Auskünfte zu erteilen. Angesichts der im Vergleich zu Österreich günstigen Lebenshaltungskosten in Ungarn, der dort…

…Behörde, dass die ursprünglichen Aussagen des A. glaubwürdiger seien als das nachträglich vorgelegte abweichende Gedächtnisprotokoll wurde abermals gerügt, dass die Einvernahme unter erheblichen Sprachschwierigkeiten zustande gekommen sei und A. darüber hinaus die Einleitung eines Strafverfahrens fürchtete. Neben dem Gedächtnisprotokoll spräche es auch für den Einschreiter…