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UFSL RV/0903-L/12Absetzbarkeit eines Veräußerungsverlustes im Spannungsfeld zwischen § 9 Abs. 7 KStG und § 12 Abs. 3 Z 3 KStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der ASB, vertreten durch DTW, vom 28. Juni 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 4. April 2012 betreffend Feststellungsbescheid Gruppenmitglied 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Das Einkommen des…

UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/04Zolltarifliche Einreihung von Steckvorrichtungen zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von 1.000 V oder weniger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2011

…Wien, teilte die Bf. mit, dass die richtige Zolltarifnummer für Verbindungs- und Kontaktelemente für eine Spannung von < = 1.000V für elektrische Leitungen 85369010 laute. Die Bf. retourniere die Originalrechnung mit der Bitte um Richtigstellung. Aufgrund des Mängelbehebungsauftrages des Zollamtes Wien vom 24. September…

UFSK RV/0686-K/08Zulässigkeit einer im zweiten Rechtsgang erfolgten Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO im Spannungsfeld von "ne bis in idem" und "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2009Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die gemäß § 277 BAO verbundenen Berufungen des A) L. und B) T. als ehemalige Beteiligte der Vermietungsgemeinschaft L. & T. atypisch stille Gesellschaft, beide vertreten durch H&W, Rechtsanwälte OG in 1010 Wien, R, vom 17. Oktober 2008 gegen die…

UFSK RV/0686-K/08Zulässigkeit einer im zweiten Rechtsgang erfolgten Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO im Spannungsfeld von "ne bis in idem" und "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2009Teil 2/2

wahre Ausmaß des sich aus dem Vermietungsgemeinschaftsvertrages vom 14.9.1995 ableitenden Tätigkeitsbereiches..") äußerst breit gefasst ist. Dieser bedurfte daher, um überhaupt eine tragfähige Grundlage für eine Wiederaufnahme darstellen zu können, einer näheren Konkretisierung. Diesen Umstand hatte auch das Finanzamt W erkannt, welches (über Weisung…

UFSW RV/2160-W/06Krankheitskosten bei Transsexualität (hier: Laserepilation des Bartes, Eigenhaartransplantation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…ASVG auslösende Krankheit zu werten, wenn die innere Spannung zwischen dem körperlichen Geschlecht und der seelischen Identifizierung mit dem anderen Geschlecht eine derartige Ausprägung erfahren hat, dass nur durch die Beseitigung dieser Spannung schwere Symptome psychischer Krankheiten behoben oder gelindert werden. (Mit Hinweisen auf die…

UFSF RV/0435-F/10Schätzung fiktiver Anschaffungskosten eines Gesteinsvorkommens als Bescheidaufhebungsgrund?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2012

…kann. Auch ist zu bedenken, dass im Spannungsfeld zwischen der amtswegigen Ermittlungspflicht einerseits und der Mitwirkungsverpflichtung des Abgabepflichtigen andererseits im Rahmen von Verfahren betreffend Bescheidaufhebungen primär wohl jene Seite die Beweislast zu tragen haben wird, in deren Interesse die Durchbrechung der Rechtskraft gelegen ist (vgl…

UFSK RV/0335-K/09Berufsnotwendiger Abschluss einer NLP-Master-Practitioner-Diplomausbildung einer Berufsausbildungsassistentin als begünstigte Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 2/2

…auch qualifizierte persönliche Eigenschaften von den Trägerinnen der Berufsausbildungsassistenz erwartet werden, die sich tagtäglich in extrem schwierigen Situationen bewegen und durch das Spannungsverhältnis zwischen den Beteiligten der Integrativen Berufsausbildung mitunter unter enormen Druck geraten. Diese persönlichen Eigenschaften sind unter anderem im Stellenprofil der BAS festgeschrieben…

UFSL RV/0470-L/06Vorsteuerabzug aus Sanierungskosten bei einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011Teil 2/2

…zukünftige Entwicklungen in Form von auftretenden Schwierigkeiten mit den Mietern des Haupthauses nicht vorhersehbar gewesen. Das Spannungsverhältnis mit den ausländischen Mietern des Hauptgebäudes war auch die einzige Ursache für die geänderte Unternehmensstrategie. Im Falle einer konfliktfreien Vermietung wäre die Sanierung in zeitlicher Hinsicht (gemeint: zunächst…

UFSL RV/1248-L/09"Entschiedene Sache" bei Wiederaufnahme des Verfahrens und Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010Teil 2/2

…dass - wie schon die umfangreiche Judikatur zu dieser Problematik zeigt - auf Grund des diffizilen Spannungsverhältnisses zwischen dem Rechtsinstitut der entschiedenen Sache und der Qualifikation der ausreichenden Darlegung von Wiederaufnahmegründen die rechtliche Beurteilung in der Praxis für das anwendende Organ im Einzelfall nur schwer in den…

UFSW RV/4228-W/09Überwiegende Unterhaltsleistung durch Kindesvater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…von ihrem Vater keinerlei Unterhaltsleistungen erhalte. Eine Bescheinigung über diese Tatsache gestalte sich deshalb schwierig, weil ihr Auszug aus dem Elternhaus von familiären Spannungen begleitet gewesen sei. Es bestehe mittlerweile kein Kontakt mehr zum Vater. Mit Bescheid vom 13. Juli 2009 forderte das Finanzamt vom…

UFSL RV/0055-L/04Kosten für die Aufrechterhaltung des Pilotenscheines - Betriebsausgaben für flugmedizinischen Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009Teil 2/2

…beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung (Doralt, a.a.O., § 20 Tz 22/1). Die Rechtsprechung erkennt allerdings die Spannung zum Grundsatz, dass es - bei Werbungskosten wie bei Betriebsausgaben - auf Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Üblichkeit eines Aufwandes nicht ankommt, und wertet diese Kriterien dementsprechend in Zweifelsfällen…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 2/3

…S. 19), einschließlich der Lieferung von Transformatoren. Die Transformatoren haben den Zweck, die Netzspannung von 220 Volt in jene Spannung zu transformieren, die in den Beleuchtungskörpern herrscht.Die Transformatoren sind kleine (ca 30 x 30 cm große) Kästchen, die auf den Gipskartondecken oben auf, dh…

UFSL RV/2170-L/02Fortbildungsmaßnahmen einer Kinesiologin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…Mittelpunkt und somit können Wege gefunden werden, die damit einhergehende Belastung und Spannung im Körper abzubauen. Seminar Jealousy/Eifersucht und Neid: In diesem Seminar gehe es um die verschiedenen Gesichter der Eifersucht: Manche erfahren es als Mobbing im Berufsleben, andere als Tratsch und Schadenfreude in…

UFSL RV/0585-L/03Werbungskosten einer Lehrerin für Musik und Tanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…Ziele - Ziel ist, ein vielfältiges Angebot im Spannungsfeld von Musik und körperlicher Bewegung zu erschließen und den Zugang zur Tanzkunst zu öffnen. Dabei ist ein vielfältiges Repertoire an Bewegungsmustern und Tänzen zu erwerben. - Wechselwirkungen zwischen Musik und Bewegung ergeben einen reichen Erlebnishintergrund. - Die Ausbildung soll…

UFSF RV/0564-F/121. Steuerliche Behandlung von "überobligatorischen" Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen in die 2. Säule des Schweizer Vorsorgekonzepts 2. Voraussetzungen für die Berücksichtigung als steuerlich begünstigte Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…zu erfassen. Samstagsschichtzulagen und Samstagsboni seien gemäß § 68 EStG 1988 nicht steuerbegünstigt. Über die Berufung wurde erwogen: Überobligatorische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge: Im Spannungsfeld der kontrovers diskutierten Frage, wie "überobligatorisch" zu leistende Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge sowie die daraus erfließenden Pensionskassenauszahlungen steuerlich zu beurteilen sind, fand im…

UFSG RV/0453-G/12Mittelpunkt der Lebensinteressen - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…war, blieb der Lebensmittelpunkt weiterhin in Graz. Trotzdem lebten wir wochenweise bei Herrn ... in seiner Wohnung bis dies aufgrund von Spannungen nicht mehr möglich war (ca. Juni 2009). Ende August 2009 mietete ich dann eine eigene kleine Wohnung in ... (wie schon bekannt). Damit war der…

UFSW RV/2045-W/12Aufwendungen für den Lehrgang "Integrative Kindertanzpädagogik" - Werbungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…seiner Sehnsucht nach innerer Ruhe, Geborgenheit und Entspannung im Mittelpunkt. So vollziehe sich die tanzpädagogische Arbeit in einem Spannungsfeld von Ruhe und Bewegung. Sie sei getragen von dem Gedanken der Achtung vor dem Kind als einem selbsttätigen und eigenständigen Wesen. Den Kindern werde Zeit gegeben…

UFSZ3K ZRV/0302-Z3K/11Zolltarifarische Einreihung LED-Leuchtmittel (LED-Lampen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2012

…Chipform, einem Stromrichter, einem GU10/GZ10-Stecksockel und einer Linse in einem mehrteiligen Gehäuse mit Kühlrippen bestehen. Der Artikel diene zur Verwendung als Leuchtmittel und sei für eine Spannungsversorgung von ca. 100 bis 240 Volt AC sowie für eine Leistungsaufnahme von ca. 7 Watt ausgelegt…

UFSL RV/0035-L/10Den Alleinverdienerabsetzbetrag können grundsätzlich nur haushaltszugehörige Kinder vermitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…der Begründung unter anderem ausgeführt wurde, dass die Minderjährige selbst auch in der Vergangenheit öfter dazu tendiert habe, beim Vater wohnen zu wollen und Spannungen mit der Mutter häufig dadurch ausgewichen sei, dass sie sich beim Vater aufgehalten hätte. Zu Ende des Jahres 2005 sei…

UFSL RV/0093-L/10Abhängigkeit des Anspruchs auf Mehrkindzuschlag vom Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…dass die Minderjährige selbst auch in der Vergangenheit öfter dazu tendiert habe, beim Vater wohnen zu wollen, und Spannungen mit der Mutter häufig dadurch ausgewichen sei, dass sie sich beim Vater aufgehalten hätte. Zu Ende des Jahres 2005 sei sie mehr oder weniger ausgezogen und…