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UFSW RV/2085-W/11Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…| 22.749.707,94 | 22.276.550,48 | Vorleistungen: | 9.174.199,25 | 12.347.330,44 | Sozialversicherungsbeiträge: | 1.852.941,05 | 1.861.967,21 | Nettoproduktionswert: | 11.722.567,64 | 8.067.252…

UFSL RV/0492-L/08Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen bei der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…Dezember 2006 der Vergütungsbetrag mit 67.872,41 € festgesetzt, wobei die Sozialversicherungsbeiträge (sowie Beträge für Grundstücksverkäufe und Kilometergelder) nicht zum Abzug beim Nettoproduktionswert (NPW) zugelassen wurden. Ebenfalls am 5. September 2006 wurde dem Finanzamt ein Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für 2005 übermittelt (Vergütungsbetrag…

UFSL RV/0435-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistung nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…die Energieabgabenvergütung für 2005 mit 20.425,35 € festgesetzt. Die Differenz zum beantragten Betrag ergab sich aus der Nichtanerkennung der Sozialversicherungsbeiträge iHv. 791.285,18 € als Vorleistung (0,005 x 791.285,18 = 3.956,42 €). 3. Mit Schreiben vom 19…

UFSL RV/0437-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Februar 2007 wurde die Energieabgabenvergütung für 2005 mit 91.364,36 € festgesetzt. Die Differenz zum beantragten Betrag ergab sich aus der Nichtanerkennung der Sozialversicherungsbeiträge iHv. 1.148.524,35 € als Vorleistung (0,005 x 1.148.524,35 = 5.742,62 €…

UFSL RV/0340-L/05Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…Energieabgaben für 2004 iHv. 4.813.284,25 €. 2. Seitens des für die Bw. zuständigen Finanzamtes wurden die Sozialversicherungsbeiträge iHv. 2.760.419,74 € nicht als Vorleistung anerkannt. Damit ergab sich eine um 13.802,09 € niedrigere Vergütung. Mit Bescheid vom 20…

UFSL RV/0444-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen im Rahmen der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführe sowie den Eigenverbrauch im Inland. 4. Fraglich sei, ob es sich bei den Sozialversicherungsbeiträgen um Vorleistungen iSd § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 handle. Dazu müssten Umsätze von…

UFSG RV/0037-G/05Sozialversicherungsbeiträge für die studierende Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 29. September 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 7. September 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Hinsichtlich der Berufungsvorentscheidung vom 11. November 2004 ergibt…

UFSG RV/0066-G/02Sozialversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…sei ersucht worden, in der V-GmbH die handelsrechtliche Funktion eines Geschäftsführers (aus Gründen der Kontrolle über den zweiten Geschäftsführer) formal wahrzunehmen. Die Versicherungspflicht in Bezug auf die verfahrensgegenständlichen Sozialversicherungsbeiträge sei durch die Geschäftsführungsfunktion und Gesellschafterstellung des Bw. bei der V-GmbH entstanden. Die Wirtschaftstreuhänderberufsordnung…

UFSW RV/1677-W/12Rückbezahlte Sozialversicherungsbeiträge, über die die Sozialversicherungsanstalt einen Lohnzettel ausstellt, sind kraft gesetzlicher Anordnung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs 1 Z 3 lit d EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Sie ersucht bekanntzugeben, wann die rückgezahlten Beiträge der Sozialversicherungsanstalt der Bauern von Ihnen EINBEZAHLT worden waren. Die Vorlage einer Guthabensaufstellung sowie die Mitteilung der Höhe der einzelnen Beitragsgrundlagen entspricht nicht dem Nachweis des Zeitpunktes der Einzahlung der Sozialversicherungsbeiträge. Sie werden ersucht bekanntzugeben, wann die Beiträge…

UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 1/2

… 69 Abs. 5 EStG 1988 ausgestellt und betraf rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge (€ 1.073,94). Dieser Lohnzettel wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern in weiterer Folge dahingehend berichtigt, dass an die Stelle steuerpflichtiger Bezüge von € 1.703,94 nunmehr € 1.035,52 getreten sind…

UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 2/2

Für das nicht berufungsgegenständliche Jahr 2006 ist darauf zu verweisen, dass nach der oben dargestellten Ansicht des entscheidenden Senats in der durch die Rückzahlung der Versicherungsbeiträge ein Ereignis i.S.d. § 295a BAO mit Wirkung für das Jahr 2006 zu erblicken ist. Die Änderung des…

UFSW RV/0676-W/12Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen führen zu inländischen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die im Jahr 2010 an den Berufungswerber(Bw) rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträge in voller Höhe oder nur im Zuge der Progression zu berücksichtigen sind. Im angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt die rückgezahlten Beiträge gem. Lohnzettel der WGKK als Einkünfte aus nichtselbständiger…

UFSF RV/0093-F/09Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, vorweggenommene Werbungskosten, Erfassung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…der Sozialversicherung der Bauern gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 ausgestellt und betraf rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge der Jahre 2003 bis 2005. Gegen obgenannten Bescheid berief der Berufungswerber (Bw) rechtzeitig mit seinem Schriftsatz vom 1. Dezember 2008 und führte hiezu aus, dass er in der TGKK kranken…

UFSW RV/3190-W/09Zeitpunkt des Abflusses von Sozialversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010

…13/0160 )." Nach Einreichung der Einkommensteuererklärung 2008 übermittelte der Bw. über Aufforderung des Finanzamtes eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung und eine Aufgliederung der abgesetzten Sozialversicherungsbeiträge von insgesamt 25.995,72 €. Das Finanzamt kürzte im Einkommensteuerbescheid 2008 diesen Betrag um die Vorauszahlung von 17.000 €…

UFSW RV/1732-W/06Steuerliche Erfassung von rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…weiters nach § 41 Abs. 1 Z 3 EStG die Voraussetzungen für eine Pflichtveranlagung vor. Sachverhaltsmäßig ist unbestritten, dass tatsächlich im Streitjahr Sozialversicherungsbeiträge rückgezahlt worden sind. Auch deren betragsmäßige Höhe wird von der Bw. ebensowenig in Zweifel gezogen wie der Umstand, dass die Wr. Gebietskrankenkasse entsprechend…

UFSF RV/0337-F/03Nichtberücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (Pflichtversicherung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2006

…19.286,08 S (2001) berücksichtigt wurde. Betreffend die Sozialversicherungsbeiträge wies das Finanzamt darauf hin, dass diese ohne Zweifel im Zusammenhang mit der als Liebhaberei beurteilten Tätigkeit stünden und sie daher mangels Veranlassungszusammenhanges nicht als Werbungskosten bei den Einkünften aus der nichtselbständigen Grenzgängertätigkeit berücksichtigt werden…

UFSL RV/0771-L/05Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen durch die Sozialversicherung der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…Dezember 2003 und führte aus, dass es sich bei der vom Finanzamt zu den Einkünften gezählten Rückzahlung der Sozialversicherung der Bauern bloß um die Rückerstattung eines ungerechtfertigt eingehobenen Sozialversicherungsbetrages durch die Sozialversicherungsanstalt der Bauern gehandelt habe. Nach der Meinung des Berufungswerbers könne diese nicht zu…

UFSL RV/0568-L/03Betriebsausgabeneigenschaft von Sozialversicherungsbeiträgen bei vollpauschalierter Gewinnermittlung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2004

…Backwaren teilpauschaliert erfolgt. Als Ausgaben wurden u.a. an bezahlten Sozialversicherungsbeiträgen S 83.444,-- geltend gemacht. Die Berufungswerber ermittelten die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft insgesamt mit S 248.579,60, wobei zwar zu gleichen Teilen eine Aufteilung an die Ehegatten erfolgte, die Einkünfte in…

UFSG RV/0165-G/02Vierteljährlich vorgeschriebene Sozialversicherungsbeiträge als Sachbezug; laufender oder sonstiger Bezug?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2003

…um laufende Bezüge, soweit die vorgeschriebenen Beiträge mit laufenden Bezügen in kausalem Zusammenhang stehen. Die der Bw mit dem streitgegenständlichen Haftungsbescheid vorgeschriebene Lohnsteuer resultiert ausschließlich aus der Verminderung des Jahressechstels durch Nichtberücksichtigung der übernommenen Sozialversicherungsbeiträge als (sechstelerhöhende) laufende Bezüge. Über die Berufung wurde erwogen: § 67…

UFSW RV/0053-W/09Berechnung der auf die sonstigen Bezüge entfallenden Sozialversicherungsbeiträge iSd § 67 Abs. 12 EStG bei Überschreiten der Höchstbeitragsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…619,87 € fest. Dabei ging es von sonstigen Bezügen in Höhe von 12.512,04 € aus, auf welche laut Lohnzettel der AG Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 1.539,60 entfielen. Gegen diesen Bescheid hat der Bw. berufen und eingewendet, die vom Arbeitgeber ausgewiesenen…