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UFSK RV/0341-K/10Geringfügige Beschäftigung als Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

…festgestellt: Der Bw. bekleidete bis zu seinem mit Ablauf des Monates April 2007 erfolgten Übertritt in den Ruhestand die Funktion des Geschäftsführers einer Sozialeinrichtung. Nach seinem Übertritt in den Ruhestand vertrat der Bw. die Sozialeinrichtung weiter im Vorstand der Berufsvereinigung B. bis zur Generalversammlung im…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…religiöse Bildungsveranstaltungen, Bildungsarbeit, künstlerische und gesellige Unterhaltungen sowie durch die Einrichtung von "Zentren und Heimen mit Wohngelegenheit" und Verabreichung von Speisen und Getränken, von Sozialeinrichtungen mit Wohngelegenheit, Jugendherbergen, Hotel- und Gastbetrieben und von Wohlfahrtseinrichtungen erreicht werden. Nach der tatsächlichen Geschäftsführung betrieb der Bw. zunächst ein…

UFSG RV/0044-G/06Umsätze aus dem Betrieb einer mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Telefonnotrufzentrale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…dem Telefonnotrufdienst durchgeführt. Im Ergebnis hat sich dabei gezeigt, dass im Wesentlichen alle vorhin angeführten Sozialeinrichtungen mit Ausnahme des R.s (ermäßigter Steuersatz) die Umsätze aus dem Telefonnotrufdienst (unecht) umsatzsteuerfrei behandeln. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchstabe g…

UFSI RV/0285-I/02Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge ,Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2003

…um sich so deren Erziehungsgewalt zu entziehen. In den jeweils kurzzeitigen Unterbringungen zur Nächtigung in diversen Sozialeinrichtungen kann daher nur ein vorübergehender Aufenthalt des damals noch minderjährigen Sohnes außerhalb der Wohngemeinschaft erblickt werden. Eine einheitliche Wirtschaftsführung setzt in Bezug auf vorübergehend außerhalb der Wohngemeinschaft lebenden…

UFSL RV/1928-L/02Kosten einer kfm. Angestellten eines Industrieanlagen-Unternehmens für den Besuch des Universitätslehrganges für Tourismusmanagement
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…Verkehrsbetrieben, Tourismusverbänden und Tourismusorganisationen, in Heimen und Sozialeinrichtungen und ähnlichem. Folgende Zielsetzung liegt dem Universitätslehrgang zu Grunde: Er verknüpft betriebswirtschaftliche Erkenntnisse mit tourismuswissenschaftlichen Zielen und will die Wirksamkeit und Effizienz touristischer Dienstleistungen durch verbesserte Personalqualifikation erhöhen. Die Absolventen sollen nach entsprechender Einarbeitungszeit befähigt sein, in…

UFSW RV/4295-W/02Reise eines Angestellten des Wr. Integrationsfonds nach Hongkong als Mischprogramm
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…Staatsbürgerschaft, Bildungsangebote u.v.m.) - Vernetzung der im jeweiligen Bezirk bestehenden Sozialeinrichtungen unter dem integrationspolitischen Aspekt und Entwicklung gemeinsamer Projekte - selbständige Durchführung von Projekten, die das friedliche Zusammenleben fördern - Organisation von Informationsveranstaltungen für Einheimische und Zuwanderer - Vermittlung bei Konflikten mit interkulturellem Hintergrund - Beratung der Bezirksvorstehung…

UFSL FSRV/0048-L/12Antrag auf Strafaufschub wegen Ehescheidung und Schuldenregulierungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.01.2013

…Bf bis heute verzögert worden, sodass die Hintergründe des gegenständlichen Finanzstrafverfahrens bei Gericht noch nicht hätten dargelegt werden können. Sollte es tatsächlich zur Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe kommen, wolle die Bf bei einer Sozialeinrichtung arbeiten. Der Verfassungsgerichtshof habe kürzlich den Missstand abgestellt, dass soziale Dienste im…

UFSI RV/0001-I/07Die aus Deutschland zugeflossenen Renten waren für Zwecke des in Österreich vorzunehmenden Progressionsvorbehaltes in voller Höhe zu berücksichtigen, und nicht in einen steuerpflichtigen Ertragsanteil und einen steuerfreien Kapitalanteil aufzuteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

…ihren Versicherten und deren Hinterbliebenen eine zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung zu gewähren. In Beantwortung eines Auskunftersuchens teilte die VAP mit, es handle sich um eine betriebliche Sozialeinrichtung gemäß § 26 Bundesanstalt-Postgesetz. Die zu gewährenden Leistungen würden auf Grund der Satzung der VAP berechnet und gezahlt…

UFSL RV/0850-L/06Steuerfreiheit für Essensbons, die in Umsetzung des Punktes 63b des Kollektivvertrages für Arbeiter der chemischen Industrie ("gesundheitliche Maßnahmen für SchichtarbeiterInnen") in elektronisch gespeicherter Form ausgegeben werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Die Einkommensteuer - Kommentar, § 3 EStG 1988, Tz 20.2). Begünstigt sind Sozialeinrichtungen (Doralt, EStG7 zu § 3 Tz 77). Hinsichtlich sozialer Zuwendungen des Arbeitgebers ist in diesem Zusammenhang auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu § 3 Abs. 1 Z 16 EStG 1988 (VwGH 29.1.2003…

UFSG RV/0391-G/05Unterbringung von pflegebedürftigen Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…zu verweisen, wonach der Betrieb von Heimen für betreutes Wohnen mit Gewinnerzielungsabsicht steuerbefreit sei, da es eine staatlich kontrollierte private Sozialeinrichtung sei. Europarecht stehe über der nationalen Rechtsordnung und sei direkt anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Umsatzsteuer für die…

UFSL RV/0988-L/12Aus- und Fortbildungskosten einer Berufs- und Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…Abwesenheiten und Krankenständen, usw. - Herstellung von Kontakt zu und Zusammenarbeit mit anderen Bildungs- und Sozialeinrichtungen und gegebenenfalls die Teilnehmerinnenbegleitung dorthin - Planung und Vorbereitung des sozialpädagogischen und allgemeinbildenden Unterrichts und des Bewerbungstrainings - Übernahme der geplanten Unterrichts- und Trainingseinheiten - Organisation und Moderation von therapeutischen bzw. arbeitsbezogenen Reflexionen…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…des Evangeliums von Jesus Christus. 2) Schaffung, Unterhaltung und Unterstützung von Zweck und Ziel der Kirche dienenden Einrichtungen, wie Kirchengebäude, Schulen und Gesundheits- und Sozialeinrichtungen. 3) Ausübung allgemeiner Wohlfahrtspflege, Sozialhilfe und Gesundheitsfürsorge. 4) Förderung der äußeren Mission durch Ausbildung und Aussendung von Missionaren, Lehrern, Ärzten…

UFSW RV/3653-W/10Säumniszuschlag, grobes Verschulden, entschuldbare Fehlleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…als Reaktion eine niedrigere Vorschreibung erhalten, jedoch auch den Bescheid über die Festsetzung eines Säumniszuschlages. Mit Staatsbürgern, welche Monat für Monat tausende Euro an das Finanzamt und andere Sozialeinrichtungen zu entrichten hätten und damit den Staatsapparat finanzieren würden, gehe man so nicht um! Die Bw…

UFSS RV/0151-S/07Tätigkeit eines Missionars einer gesetzlich anerkannten Religionsgemeinschaft ist nach der Rsp. des Verwaltungsgerichtshofes eine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011Teil 1/2

…Stunden Dauer Teilnahme an Ausbildungsseminaren - 1 Tag pro Monat. Sozialarbeit in Kinderstationen, Krankenhäusern, Altenheimen, sonstigen Sozialeinrichtungen, Schulen, Bildungseinrichtungen (10 Stunden pro Woche). Besuch der Priesterversammlung für Angehörige des männlichen Geschlechtes bzw. der Frauenhilfsvereinigung für Angehörige des weiblichen Geschlechtes (einmal pro Woche 1 Stunde) Besuch der…

UFSS RV/0150-S/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das sich ständig im Ausland aufhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…Stunden Dauer Teilnahme an Ausbildungsseminaren - 1 Tag pro Monat. Sozialarbeit in Kinderstationen, Krankenhäusern, Altenheimen, sonstigen Sozialeinrichtungen, Schulen, Bildungseinrichtungen (10 Stunden pro Woche). Besuch der Priesterversammlung für Angehörige des männlichen Geschlechtes bzw. der Frauenhilfsvereinigung für Angehörige des weiblichen Geschlechtes (einmal pro Woche 1 Stunde) Besuch der…

UFSW RV/3331-W/09Ausbildung eines Religionslehrers zum diplomierten Ehe-, Familien- und Lebensberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…berufsspezifischen medizinischen Fachgebiete, Einführung in die berufsspezifischen juristischen Fachgebiete, Methodik der Beratung und Sozialarbeit (einschließlich Krisenintervention), Sozialeinrichtungen und Selbsterfahrung in Gruppen" behandelt. Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass Aufwendungen, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der privaten Lebensführung zusammenhängen können, bei denen…

UFSW RV/1133-W/09Investitionszuwachsprämie für eine Büro-Containeranlage - Vorliegen eines prämienbegünstigten Wirtschaftsgutes oder eines Gebäudes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…Bürocontainer sind durch die Rahmenkonstruktion selbsttragend. Der rundumlaufende stabile Stahlrahmen ergibt eine verwindungsarme Raumeinheit. Die Container werden aneinandergekoppelt und ergeben somit ein Großraumbüro mit sämtlichen Sanitär- und Sozialeinrichtungen. Die isolierten Wandelemente können jederzeit ein- und ausgebaut werden und sind untereinander austauschbar. Eine spätere Raumerweiterung oder …

UFSL RV/0072-L/10Vollzeitmission bei Mormonen als Zeit einer Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010Teil 1/2

…Dauer. - Teilnahme an Ausbildungsseminaren - 1 Tag pro Monat. - Sozialarbeit in Kinderstationen, Krankenhäusern, Altenheimen, sonstigen Sozialeinrichtungen, Schulen, Bildungseinrichtungen (10 Stunden pro Woche). - Besuch der Priesterversammlung für Angehörige des männlichen Geschlechtes bzw. der Frauenhilfsvereinigung für Angehörige des weiblichen Geschlechtes (einmal pro Woche 1 Stunde) - Besuch der Sonntagschule…

UFSL RV/1035-L/08Fortbildungsaufwendungen, bei denen eine private (Mit-)Veranlassung nicht ausgeschlossen werden kann, sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig ("The Work")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2009

…bezüglich Thema und Ablauf, - Erstellung von Seminarkonzepten, - Erstellung von Unterlagen für die KlientInnen, - Organisation von externen ReferentInnen, - Organisation und Durchführung der Gruppen alleine oder im Team Beratungsergänzende Tätigkeiten: - Firmenkontakte - Zusammenarbeit mit Weiterbildungsinstituten und Sozialeinrichtungen - Recherche zur Arbeitsmarktsituation im Bezirk - Mitarbeit an der Öffentlichkeitsarbeit (z.B…

UFSI RV/0561-I/03Passivierung von Zinsen aus Vermögenssparbüchern als Verbindlichkeit oder als Rückstellung sowie Bewertung von unverzinslichen Gehaltsvorschüssen (Arbeitnehmerdarlehen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009

…des Bevorschussten sinken sollte. Auch bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei der Vergabe von zinslosen Gehaltsvorschüssen um eine Fehlmaßnahme gehandelt hat. Eine Fehlmaßnahme liegt bei Aufwendungen für Sozialeinrichtungen beispielsweise vor, wenn Einrichtungen geschaffen, von den Arbeiternehmern aber nicht angenommen werden (siehe Herrmann/Heuer…