… 293b BAO vom 29. Juni 2005 (in welchem eine nachträgliche Berücksichtigung von erhöhten Werbungskosten erfolgte) die geltend gemachten Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Sonderschulbesuch der behinderten Tochter nicht an. Mit Schreiben vom 4. Juli 2005 brachte der Bw. gegen den betreffenden Einkommensteuerbescheid für das Jahr…

…ausgeht (Ritz, BAO3, § 293, Rz 7). Diese beruht jedoch aus den unten angeführten Gründen auf einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Anrechnung Pflegegeld Vom Berufungswerber wurden im Jahr 2002 die Aufwendungen für Schulgeld für eine Sonderschule bzw. Behindertenwerkstätte nach § 5 Abs. 3 VO über außergewöhnliche Belastungen zu §…

…stellte durch die Sachwalterin Dr. Christiane Bobek einen Antrag auf Familienbeihilfe und führte begründend aus, beim Bw. bestehe eine "schwere psychische Erkrankung (seit Kindheit - Sonderschulbesuch!)". Der Antrag wurde rückwirkend für die maximale Dauer gestellt. Dem Antrag beigelegt wurden ein Protokoll des Bezirksgerichtes XY betreffend die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Adr, vom 6. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 6. August 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem am…

…oder Pflegeschulen vor. Unklar sei, was eine Pflegeschule im Sinne dieser Verordnung sein solle. Ab Beendigung der Schulpflicht wäre eine Sonderschule auch nicht mehr in Betracht gekommen. Über die Berufung wurde erwogen: § 34 EStG 1988 lautet in der für den Berufungszeitraum maßgebenden Fassung: "§ 34. (1…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Bundesbediensteter, Adr., vom 20. Jänner 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 8. Jänner 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 1998 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

…Dem Programm dieser Landeserziehungsheime ist jedoch nicht zu entnehmen, dass es sich um eine spezielle Einrichtung zur Betreuung behinderter Jugendlicher handelt. Diese Schule erfüllt auch nicht die sonderpädagogischen Voraussetzungen einer Sonderschule im Sinne des § 25 (2) Schulorganisationsgesetz, da sie keiner der elf Arten von Schulen…

…Vorsteuer abziehen. Öffentliche Pflichtschulen im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 2 Abs. 1 NÖ Pflichtschulgesetz 1962, LGBl 5000-25, die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltenen Volks-, Haupt- und Sonderschulen, Polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen. Die Sitzgemeinde ist nach § 2 Abs. 3 leg.cit. jene Gemeinde…

…tatsächlich erwachsene Mehraufwendungen lediglich Fahrtkosten zur Schule (1.036,00 €), Kosten der Kontrolluntersuchung in C (129,60 €) und das Schulgeld für den Besuch der Sonderschule (648,00 €) nachgewiesen seien, liege der Gesamtbetrag der tatsächlichen Mehraufwendungen weit unter dem Betrag des insgesamt erhaltenen…

…wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben. Die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 werden mit 10.310,00 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin ist an der Sonderschule des Heilpädagogischen Zentrums in Liechtenstein als Kindergärtnerin nichtselbständig tätig, wobei sie arbeitstäglich zwischen ihrem inländischen Wohnsitz und…

…geb. 1989 im Streitzeitraum Juli 2011 bis Juni 2012 Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge. M. besuchte die Kirchliche Pädagogische Hochschule Wien/Krems (Bachelorstudium Lehramt für Sonderschulen) und schloss diese am 24. Juni 2011 mit dem akademischen Grad "Bachelor of Education" ab und nahm von 1. Oktober 2011…

…2011-10-27 13:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: Sachwalterin/ FS Anamnese: Herr D. kommt in Begleitung seiner Sachwalterin. Lt. eigener Angabe hat er die Sonderschule besucht, anschließend hat er in einer Gärtnerei, zuletzt in einer Bäckerei als Hilfsarbeiter auf einem geschützten Arbeitsplatz gearbeitet. lt…

…Anamnese ergibt sich, dass die Bw. seit 1984 in Österreich lebt, nach Abschluss von Sonderschule und Polytechnikum 8 bis 12 Stunden täglich als Kellnerin gearbeitet hat. Wegen Angstzuständen habe es einen stationären Aufenthalt im Donauspital gegeben. Ein diesbezüglicher Befund läge nicht vor. Seitdem sei die…

…als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Frau Bw. (idF: Bw.) ist als Lehrerin an einer Sonderschule in Wien SchuleX angestellt. Bei der Veranlagung zur Einkommensteuer 2005 wurden vom Finanzamt erklärungsgemäß Werbungskosten für Arbeitsmittel in Höhe von € 899…

…D. vom 9.2.2006 beim Berufungswerber eine primäre Intelligenzminderung vorliege. Er habe lediglich fünf Klassen Sonderschule besucht und mehrere Klassen wiederholen müssen.- Laut Gutachten würden vor allem die Einschränkungen im kognitativen Bereich bewirken, dass der Berufungswerber nur sehr bedingt eine Alltagskompetenz aufweise. Der Versicherungsdatenauszug…

…H. Schule in B., einer allgemeinen Sonderschule und Volksschule für sprachgestörte Kinder. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2008 wurden u.a. unter Kennzahl 722 Fort- und abzugsfähige Ausbildungskosten iHv € 3.155,00 und unter Kennzahl 721 Reisekosten iHv € 658,68 geltend gemacht. Daneben…

…Anamnese: Herr M. kommt in Begleitung seiner Betreuerin vom CA/Zwettl. Lt. gemeinsamen Angaben hat Herr M. die Sonderschule besucht und anschließend 30 Jahre als Hilfsarbeiter in einem Sägewerk gearbeitet. In dieser Zeit wurde er von seinen Eltern, bei denen er wohnt, betreut. Seit das…

…seinen Schwestern war Herr B. schon von Geburt an "ein bisschen behindert und komisch"; seit seiner Kindheit hat er immer wieder epileptische Anfälle. Herr B. besuchte die Sonderschule, wobei er eine Klasse mehrere Male wiederholen musste. Seine Mutter kümmerte sich um ihn; mit ihrer Hilfe…

…in die Ordination. Über die frühe Kindheit kann keine Angabe gemacht werden. Er besuchte einige Jahre die Sonderschule in Weitra und arbeitete dann ca 13 Jahre als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei. Ca 1996 wurde er von einem Auto angefahren und erlitt ein SHT. Über das…

…leidet das Kind seit seiner Geburt an Morbus Down und ist dadurch zu 80 v.H. behindert. Der Sohn der Bw. besuchte die Sonderschule für Schwerstbehinderte und war laut vorgelegter Bestätigung vom 25. Jänner 1999 als Pflegling der Gemeinde Y. ab Oktober 1994 im A…