… 293b BAO vom 29. Juni 2005 (in welchem eine nachträgliche Berücksichtigung von erhöhten Werbungskosten erfolgte) die geltend gemachten Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Sonderschulbesuch der behinderten Tochter nicht an. Mit Schreiben vom 4. Juli 2005 brachte der Bw. gegen den betreffenden Einkommensteuerbescheid für das Jahr…

…ausgeht (Ritz, BAO3, § 293, Rz 7). Diese beruht jedoch aus den unten angeführten Gründen auf einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Anrechnung Pflegegeld Vom Berufungswerber wurden im Jahr 2002 die Aufwendungen für Schulgeld für eine Sonderschule bzw. Behindertenwerkstätte nach § 5 Abs. 3 VO über außergewöhnliche Belastungen zu §…

…stellte durch die Sachwalterin Dr. Christiane Bobek einen Antrag auf Familienbeihilfe und führte begründend aus, beim Bw. bestehe eine "schwere psychische Erkrankung (seit Kindheit - Sonderschulbesuch!)". Der Antrag wurde rückwirkend für die maximale Dauer gestellt. Dem Antrag beigelegt wurden ein Protokoll des Bezirksgerichtes XY betreffend die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Adr, vom 6. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 6. August 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem am…

… 106a Abs. 1 EStG 1988 | 440,00 € Der beantragte Abzug des Schulgeldes für die Sonderschule in Höhe von € 900,00 wurde mit folgender Begründung versagt: Gemäß § 34 EStG 1988 sind nur die Kosten für eine Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit…

…oder Pflegeschulen vor. Unklar sei, was eine Pflegeschule im Sinne dieser Verordnung sein solle. Ab Beendigung der Schulpflicht wäre eine Sonderschule auch nicht mehr in Betracht gekommen. Über die Berufung wurde erwogen: § 34 EStG 1988 lautet in der für den Berufungszeitraum maßgebenden Fassung: "§ 34. (1…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Bundesbediensteter, Adr., vom 20. Jänner 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 8. Jänner 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 1998 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

…Dem Programm dieser Landeserziehungsheime ist jedoch nicht zu entnehmen, dass es sich um eine spezielle Einrichtung zur Betreuung behinderter Jugendlicher handelt. Diese Schule erfüllt auch nicht die sonderpädagogischen Voraussetzungen einer Sonderschule im Sinne des § 25 (2) Schulorganisationsgesetz, da sie keiner der elf Arten von Schulen…

…Vorsteuer abziehen. Öffentliche Pflichtschulen im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 2 Abs. 1 NÖ Pflichtschulgesetz 1962, LGBl 5000-25, die vom gesetzlichen Schulerhalter errichteten und erhaltenen Volks-, Haupt- und Sonderschulen, Polytechnischen Schulen sowie Berufsschulen. Die Sitzgemeinde ist nach § 2 Abs. 3 leg.cit. jene Gemeinde…

…tatsächlich erwachsene Mehraufwendungen lediglich Fahrtkosten zur Schule (1.036,00 €), Kosten der Kontrolluntersuchung in C (129,60 €) und das Schulgeld für den Besuch der Sonderschule (648,00 €) nachgewiesen seien, liege der Gesamtbetrag der tatsächlichen Mehraufwendungen weit unter dem Betrag des insgesamt erhaltenen…

Übt eine in Großbritannien ansässige Heilpädagogin fallweise in Österreich auf selbständiger Basis ein akustisches Integrationstraining bei österreichischen Sonderschulen, Autistenhilfszentren, Familienberatungsstellen udgl. durch, dann unterliegen die hiefür erzielten Einkünfte nach Art. 14 des österreichisch-britischen Doppelbesteuerungsabkommens nur dann der inländischen Einkommensbesteuerung, wenn der Heilpädagogin für die…

…zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der im August 1986 geborene Beschwerdeführer (Bf.) bezog im streitgegenständlichen Zeitraum Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag. Im Zuge mehrere vom Bundessozialamt Wien erstellter Gutachten wurde erhoben, dass der Bf. die allgemeine Sonderschule besucht hat, keinen Hauptschulabschluss besitzt und auch kein Lehrabschluss vorliegt. Der Bf…

…vom Gericht bestellten, Erwachsenenvertreterin betreut. Diese stellte einen Antrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe. Der Bf. arbeitet nach Abschluss der Sonderschule, seit 27.8.2001 als Hilfsarbeiter in einem größeren Betrieb, der Fertighäuser herstellt und über 1.200 Arbeitnehmer beschäftigt. Der Bf. erzielte daraus in…

…Bf. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: U. M Vers.Nr.: xxxxxxxxxx Untersuchung am: 2013-09-17 09:15 Ordination Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Besuchte Sonderschule arbeitete 21.-28. Lj in normalem Arbeitsverhältnis in Reinigungsfirma, dann…

…dass der Sohn bis 5.7.2013 (Schuljahr 2012/13) das Sonderpädagogische Zentrum in S , di. eine Sonderschule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf, besucht hat (höchstmögliche Dauer). Seine Schullaufbahn war damit beendet. Mit Eingabe vom 19.11.2013 hat der Bf für den Sohn X…

…50 % eingeschätzt worden. Er kommt heute in Begleitung des Sachwalters zur Untersuchung. Es ist erhebbar, dass er die Sonderschule besuchte und danach eine Lehre zum Gärtner machen wollte, allerdings war er dort so schlecht, dass er die Schule nicht fertig machen konnte. Er arbeitete dann…

…wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben. Die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 werden mit 10.310,00 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin ist an der Sonderschule des Heilpädagogischen Zentrums in Liechtenstein als Kindergärtnerin nichtselbständig tätig, wobei sie arbeitstäglich zwischen ihrem inländischen Wohnsitz und…

…geb. 1989 im Streitzeitraum Juli 2011 bis Juni 2012 Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge. M. besuchte die Kirchliche Pädagogische Hochschule Wien/Krems (Bachelorstudium Lehramt für Sonderschulen) und schloss diese am 24. Juni 2011 mit dem akademischen Grad "Bachelor of Education" ab und nahm von 1. Oktober 2011…

…2011-10-27 13:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: Sachwalterin/ FS Anamnese: Herr D. kommt in Begleitung seiner Sachwalterin. Lt. eigener Angabe hat er die Sonderschule besucht, anschließend hat er in einer Gärtnerei, zuletzt in einer Bäckerei als Hilfsarbeiter auf einem geschützten Arbeitsplatz gearbeitet. lt…

…Anamnese ergibt sich, dass die Bw. seit 1984 in Österreich lebt, nach Abschluss von Sonderschule und Polytechnikum 8 bis 12 Stunden täglich als Kellnerin gearbeitet hat. Wegen Angstzuständen habe es einen stationären Aufenthalt im Donauspital gegeben. Ein diesbezüglicher Befund läge nicht vor. Seitdem sei die…